Jeder Antrag der AfD abgelehnt?
Hallo,
Wie kann es eigentlich sein, dass man JEDEM Antrag egal wie vernünftig er ist ablehnt. CDU spricht sich für den Wiedereinstieg in die Atomenergie aus, um kurz darauf einen Antrag der AfD für ebendiesen abzulehnen. Manchmal stellen die Regierungsparteien einen Antrag der dann durchkommt, den die AfD schon vor Wochen gestellt hat?
Wie kann das sein, das ist doch keinesfalls im Sinne der Demokratie oder? Letztendlich soll die Regierung doch für das Land arbeiten und nicht für die Partei.
LG
7 Antworten
Grundsätzlich: Ja, sogar die AfD kann hin und wieder vernünftige Grundgedanken haben. Es ist dann aber immer die Frage, wie sie diesen nach außen transportiert.
Die Anträge der AfD sind so, wie man es von einer rechtspopulistischen Partei mit gesichert extremistischen und faschistischen Elementen erwartet: Fremdenfeindlich, hasserfüllt, homophob, demokratiefeindlich, je nachdem was zum Thema am besten passt. Solche Anträge sind bereits im Grundsatz selbstverständlich abzulehnen.
Das macht den Grundgedanken dahinter aber nicht schlecht, weshalb es durchaus vorkommen kann, dass bestimmte Anträge später von anderen Fraktionen wieder aufgegriffen werden - allerdings sind diese dann vernünftig formuliert.
Aber es gibt natürlich auch viele Quatsch-Anträge und -anfragen von der AfD. Der sächsische Ableger sucht meines Wissens noch immer einen Maxim-Gorki-Park...
Die AfD ist für die etablierten Parteien zu weit rechts. Manche bezeichnen sie sogar als rechtsextrem. Man darf mit ihr nicht zusammenarbeiten. Egal, ob ihre Vorschläge gut oder falsch sind. Es geht um das Prinzip. Die AfD darf in keinster Weise recht haben. Die Agenda der herrschenden Parteien wird durchgezogen und die AfD läßt man außen vor.
Nein. Nicht in diesem Sinne, das sie schon alteingesessen wäre.
Die Linke? Ich würde die AFD schon irgendwie als etabliert ansehen. Zumindest werden sie mit ihrer nervigtuerei wahrscheinlich nicht so schnell aus dem Bundestag fliegen.
Als DDR-Bürger hat man das in der Schule gelernt. In einer Demokratie ist das nicht gut, aber im Faschismus!
Wie kann das sein, das ist doch keinesfalls im Sinne der Demokratie oder?
Es ist auch nicht im Sinne der Demokratie, dass eine verdächtige Partei Verschwörungsgläubige in den Bundestag bringt und eine rechtsextreme Jugendorganisation hat.
Und faschistische Landesvorsitzende, mit denen sich die Parteispitze liebend gerne fotografieren lässt.
Überraschung Nr.1. Anträge aus der Opposition werden in aller Regel abgelehnt, tatsächlich fällt mir keiner ein der je angenommen wurde. Also wieder nichts mit der Opferrolle der AfD.
Wenig Überraschend Nr.2. Die AfD Anträge fallen sehr häufig schon durch Formfehler auf, sind unzureichend formuliert, verknüpfen mehrere Themen miteinander oder verstoßen gleich direkt gegen das GG und Urteile des BVG. Wenig Üerraschend ist dies weil man von diesen Leuten keine gute Arbeit/Parlamentsarbeit erwarten kann. Noch stümperhafter siehts dann in den Landtagen aus.
Ich empfehle da mal die Gegenreden zu den AfD Anträgen anzuhören. Es ist oft äußerst erheiternd wie sie auseinandergenommen werden.
Ist die AFD nicht etabliert?