Ist die Rundfunkgebühr berechtigt?

Das Ergebnis basiert auf 123 Abstimmungen

Nein 48%
Ja 46%
Zu teuer 5%
Revolution 2%
Answer1234567  21.01.2022, 01:30

Willst du eine Einschätzung, ob die Erhebung des Rundfunkbeitrages rechtlich korrekt ist oder willst wissen, ob wir ihn persönlich für berechtigt halten?

VanBraunau 
Beitragsersteller
 21.01.2022, 13:19

Persönlich für berechtigt

33 Antworten

Vom Beitragsersteller als hilfreich ausgezeichnet
Ja

Die Frage ist falsch gestellt, weil der Rundfunkbeitrag, so heißt die frühere Rundfunkgebühr seit 2013, zwingend erforderlich ist. Die Frage nach der Berechtigung stellt sich daher nicht.

Die ör Programme sind nach unserer Verfassung die Voraussetzung dafür, dass die Privaten überhaupt senden dürfen. Daher müssen die ör Sender auch finanziert werden. Auch kann auf die ör Programme gerade in Zeiten von Fakenews nicht verzichtet werden, wie das BVerfG gerade ausgeführt hat. Denn sie haben einen hohen Info-Anteil von fast 50% und sind kraft Gesetzes zu Objektivität und Neutralität verpflichtet. Außerdem sorgen sie für bildende Inhalte und berücksichtigen Minderheiten. Das ist nämlich - überraschend? - bei den privaten Sendern - seien sie durch Werbung oder Abos finanziert - nicht der Fall, weil die vor allem Geld verdienen wollen und daher bisher nur massenattraktive Programme für Leute unter 50 Jahren bieten. Dagegen sind die ör Sender nach BVerfG ein wichtiger Grundpfeiler unserer Demokratie und daher muss jeder Haushalt seinen Solidarbeitrag dazu leisten.

Der muss auch geleistet werden, wenn man die ör Sender nicht nutzt. Auch auf das Vorhandensein irgendwelcher konkreter Empfangsgeräte kommt es nicht an, weil statistisch festgestellt wurde, dass inzwischen jeder Haushalt mindestens über ein Empfangsgerät verfügt (Radio, Fernseher, PC, Smartphone). Dabei handelt es sich rechtlich nicht um eine Steuer, sondern um einen Beitrag, der für die bloße Möglichkeit des Empfangs in jeder Wohnung erhoben wird.

Da der Rundfunkbeitrag damit zwingend zur Finanzierung des ör Rundfunks erforderlich ist, haben die dafür zuständigen Länder jedem Haushalt die gesetzliche Verpflichtung zur Zahlung des Rundfunkbeitrags auferlegt.

Woher ich das weiß:Berufserfahrung
Ja

das problem was ich darin sehe ist, dass hier quasi unterstellt wird, im haushalt gäbe es tatsächlich ein entsprechendes gerät. sicherlich ist das in den meisten haushalten der fall, aber eben nicht in allen.

abgesehen davon ist es m.e. eine zumutung, dass jemand der kein einkommen aus eigener arbeit etc. erzielt "genötigt" ist sich da jedes mal blank zu machen.

m.E. würde, auch wenn sich da eigendlich nichts an der sache ändert, mehr sinn machen, das ganze direkt als steuer zu erheben und ganz offiziell unabhänig davon zu machen, ob man einen empfänger hat oder nicht.

das problem dabei: das wiederum würde das fernsehn zum staatsakt machen. und genau DAS will man ja nicht.

man müsste also in der verfassung verankern, dass die gelder zu den anstalten gehen. unterm strich habe ich also auch keine (bessere) lösung

eine idee wäre noch, und das ist in deutschland tatsächlich mal so ähnlich praktiziert worden, dass man die gebühren mit neu gekauften geräten einzieht. d.h. z.B. auf jedes neu gekaufte handy 3 jahre beitrag, auf jeden neuen fernseher 5 jahre beitrag usw.

NATÜRLICH nicht in der höhe wie das derzeit der fall ist, denn momentan bezahlt ja nur jeder haushalt einmal. aber wenn man z.B, davon ausgeht, dass in jedem haushalt im duchschnitt 12 geräte sind eben ein zwölftel davon.

lg, anna

PS: um noch mal auf oben zurück zukommen - für jede leerkasette (video oder audio) die in D verkauft wurde, brachte der GEMA entsprechend einige cent ein. das galt (gilt) übrigens auch für vorformatierte CD rohlinge z.b. für den einsatz in DVD Recordern.

Nein

Ich höre kein Radio, schaue nur Netflix, YouTube und co am TV (hab den nichtmal mit der Signaldose verbunden). Also warum muss ich für etwas zahlen was ich seit über 5 Jahren nicht mehr genutzt habe. Es sollte zumindest die Möglichkeit geben das abzuwählen. Ich mein mein Spotify kann ich auch kündigen wenn ich es nicht mehr nutzen will.


StefanBruns  11.03.2022, 09:10
schaue nur Netflix, YouTube und co am TV

Genau deswegen musst du den Rundfunkbeitrag zahlen.

Es sollte zumindest die Möglichkeit geben das abzuwählen.

Du kannst dir ja die Augen und das Gehör ausstechen. Taubblinde müssen keinen Rundfunkbeitrag zahlen. /S

Eine andere Möglichkeit zur GEZ-Befreiung ist z. B. der Bezug von Hartz IV.

https://umziehen.de/an-ab-ummelden/antrag-auf-gez-befreiung-wer-muss-keinen-rundfunkbeitrag-zahlen-380

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ILM321  11.03.2022, 09:25
@StefanBruns

Ich habe noch nie gehört das man für den Genuss von YouTube oder Netflix zusätzlich zu dem monatlichen Kosten von zb Netflix oder YT Premium etwas zahlen müsste. Kann mir beim besten Willen nicht vorstellen daß das bei der Rundfunkgebühr mit inbegriffen ist. Vorallem würde das ja bedeuten daß YouTube und Netflix auch Geld von dem Rundfunkbeitrag abbekommen würden (was ganz sicher nicht so ist). Woher hast du die Quelle?

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ILM321  11.03.2022, 09:36
@StefanBruns

Mich hat es jetzt selbst interessiert und hab Mal gegoogelt. Der Beitrag hat inzwischen nichts mehr mit Rundfunk zutun. Es ist mehr eine Art Zusatzsteuer die zb ZDF und dem deutschen Radio zugute kommt. Sobald man 18 ist und eine Wohnung hat muss man dies zahlen, egal ob man Radio oder Fernseher sein eigen nennt. Aber ich muss nicht zahlen weil ich Netflix oder YouTube schauen, ich muss zahlen weil ich eine Wohnung habe.

Quelle: https://www.test.de/Rundfunkbeitrag-Wer-zahlen-muss-4502522-0/#:~:text=Der%20Rundfunkbeitrag%20muss%20innerhalb%20von,M%C3%A4rz%20%C3%BCberwiesen%20sein.

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StefanBruns  11.03.2022, 10:00
@ILM321

Es geht eher darum, dass du einen Fernseher und somit die Möglichkeit, fernzusehen, hast. Außerdem kannst du auch übers Internet Fernsehsendungen ansehen.

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ILM321  11.03.2022, 10:04
@StefanBruns

Nein Falsch, selbst wenn du kein Radio und kein Fernseher hast musst du trotzdem zahlen.

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StefanBruns  11.03.2022, 20:11
@ILM321
Außerdem kannst du auch übers Internet Fernsehsendungen ansehen.
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Nein

Der öffentlich rechtliche Rundfunk ist ein aufgeblähter Dinosaurier. Entweder gehört der ordentlich reformiert oder ganz abgeschafft.

Erreichen tut der eh kaum noch jemand und die, die auf diese Art Qualitätsfernsehen nicht verzichten können, können ihn ja abonnieren und damit auch finanzieren. ☝️😅

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Ich mag Retrotechnik.

TheIndominusRex  20.01.2022, 16:55

...ey nichts gegen aufgeblähte Dinosaurier ja ☝️😜🤣

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Nein

Finde ich nicht. Das sind einfach Dinge für die ich zahlen muss, obwohl ich sie nie selbst nutzen werde. Das Niveau, insbesondere bei Serien, Filmen ist meist unterirdisch gering und könnte sich auf dem freien Markt nie behaupten. Mit den Gebühren gibt man ihnen einen Freifahrtsschein.

Die Nachrichten kann ich mit besserem Niveau auch auf Privatsendern schauen. Da kommt bei den wichtigen Themen nämlich 1 zu 1 das Selbe, nur das die Moderatoren irgendwie aufgeweckter wirken und nicht wie Schlafmützen. Private unterscheiden sich nur in der Form, dass man etwas selbst gefordert ist zu filtern bei z. B. nicht relevanten Nachrichten zu deren Shows etc. Ein geistig gesunder Mensch sollte das aber auch können.

Abgesehen davon gibt es zu viele ÖR. Ich denke keiner würde meckern, wenn er im Monat 2-3 Euro abdrücken müsste, wenns nur noch 1-2 Sender für die sterbende Generation (denn die Konsumenten sind eher älter) gäbe, aber so ist es einfach zu viel.