Ist es realistisch, dass die AfD bald verboten wird?
Und was können die Folgen davon sein?
Kann mir kaum vorstellen, dass die vielen AfD Wähler sich damit zufrieden geben .....
6 Antworten
Und was können die Folgen davon sein?
In Bremen zur Landtagswahl/Senatswahl konnte die AFD nicht antreten dort stand die rechte Kleinpartei Bürger in Wut (Bündnis Deutschland) plötzlich zweistellig... Dürfte ein Vorgeschmack sein in welche Richtung es bei einen möglichen "plötzlichen verschwinden" der AFD geht. Ein Teil der Bürger könnte dann aber auch schlicht zu Wagenknecht wechseln.
Jedenfalls verschwinden die Ursachen für das erstarken der AFD nicht. Das ganze hat DDR geschmäckle es ist letztlich der Versuch ein Anliegen einfach wegverbieten zu wollen.
Das von dir gesagte steht meiner Meinung nicht im Wiederspruch zu denn von mir geschriebenen. Daher verstehe ich deine Verneinung nicht.
Es geht bei Parteiverbotsverfahren nicht um irgendein Anliegen.
Sondern darum das eine Partei zu verfassungsfeindlich ist um sie weiter bestehen lassen zu dürfen.
Wenn man nichts gegen Parteien/Personen macht die z.B. Diktatorische Tendenzen haben wird das gleiche passieren wie schon so oft. Nämlich die ehemals demokratisch gewählten formen das land in einen Polizeistaat oder ähnliches um.
Nein ist nicht realistisch.
Das letzte Verbotsverfahren dauerte 6 Jahre. Könnte sein das das nächste Verbotsverfahren etwas schneller geht aber ich glaube nicht das mehr als 1-2 Jahre Unterschied realistisch sind.
Sollte die AFD aber verboten werden ist es egal ob sich jemand damit zufrieden gibt.
Die AFD wird aufgelöst und wenigstens die Top-Leute können danach nichts machen was in Richtung "Nachfolgepartei" gehen würde.
Den alle Nachfolgeparteien sind automatisch auch verboten und das dauert dann keine Jahre bis das offiziell wird.
Es wäre zwar möglich, aber da die AFD eine demokratische Partei ist, gibt es somit auch keinen Grund, warum man diese verbieten sollte.
Nein! Dafür hat sie zu viele Wähler.
Dafür hat sie zu viele Wähler.
was pro Verbot spricht. Denn sie gewinnt an Einfluss, was entscheidend ist. Bei der NPD war es der Grund, weshalb sie nicht verboten wurde.
Die Judikative entscheidet, ob eine Partei verboten wird oder nicht.
Wer entscheidet was die Judikative der Exekutive vor zu geben hat?
Wie kommen Gesetze zustande?
Die Legislative macht neue Gesetze, aber die Judikative kann entscheiden, ob sie mit dem GG kompatibel sind.
So schnell geht das nicht, ein Verfahren beim Bundesverfassungsgericht kann sich in die Länge ziehen. Schau hier:
Nein ist es nicht.
Parteiverbotsverfahren sind seit Beginn des Grundgesetzes vorgesehen. Wer das nicht will muss eben das Grundgesetz, zumindest ein wenig, befolgen.