Ist die Remigration rechtlich durchführbar?
Mit entsprechenden Mehrheiten
25 Stimmen
7 Antworten
Dazu müsste man den Rechtsstaat abschaffen, was die AfD sicher gerne nach Polnischem oder Ungarischem Vorbild machen würde. Aber da 80 % der Bevölkerung das nicht mitmachen würden, ist es müssig, drüber zu reden.
Aber es ist den Faschisten gelungen, das wir über das Unwort diskutieren. Und ein bisschen davon solonfäig machen. Nicht die Massendeportation, die nur ein feuchter traum von Hardcore Nazis ist. Aber eine Mehrheit findet ja z.B. den Umgang mit kriminellen Clans viel zu mild, bzw. als ein Versagen des Staates.
Wenn ich da sage: den Remmos, oder auch Chinesicher, Russischer, Rumänischer Mafia, denen müsste man es so ungemütlich machen hier, dass die freiwillig auswandern. Dann könnte es so aussehen wie eine gemeinsamkeit mit der AfD. Nein, wenn die AfD was vernünftiges sagt, was Mehrheitsmeinung ist, dann heisst das noch lange nicht, dass die AfD der Mehrheitsmeinung entspricht.
Remigration ist ein rechtspopulistisch bis rechtsextremistisch verzerrtes Wort und das zu leugnen ist Quatsch. Jedes Wort ändert im Laufe der Geschichte seine Bedeutung. Demnach ist heute auch keiner mehr so blöd, stellt sich hin und sagt: „Ich bin Populist.“ Besonders Rechts- und Linkspopulismus bedeuten heute zB. dass man sich mit vereinfachten Thesen als Bürgernah gibt, um selbst die Elite stellen und das Volk weiter unterdrücken zu können.
Die AfD spielt ganz bewusst mit negativ behafteten Wörtern, entweder um zu provozieren oder sie zu normalisieren, das macht sie aber nicht besser.
Siehe BPB-Artikel zu Remigration.
Jedes Wort ändert im Laufe der Geschichte seine Bedeutung.
Etwa wie das Wort "Deportation", welches deiner persönlichen Definition offenbar mit "Abschiebung" gleichzusetzen ist? 😄
Zitat:
Verbannung von Verbrechern
Verbannen = (als Strafe) aus dem Land weisen und nicht zurückkehren lassen
Das ist doch das klar erklärte Ziel, wenn man von konsequenten Abschiebungen und sicheren Grenzen spricht.
Ja. Wie bereits gesagt ist Deportation historisch negativ behaftet und deshalb davon abzuraten, es zu verwenden. Ebenso wie Remigration nun.
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Remigration ist ein rechtspopulistisch bis rechtsextremistisch verzerrtes Wort
Das ist schon mal völliger Quatsch. Es ist ein wissenschaftliches Wort und bezeichnet die Rückkehr der Migranten in ihre Heimatländer. Ganz simpel. Nur das wollen die meisten linken nicht, sie wollen mehr Einwanderung. Am liebsten so viel, bis das "lustige Leben als Weißbrot für immer vorbei ist" (Axel Stein von Mission Lifewasauchimmer).
Jedes Wort ändert im Laufe der Geschichte seine Bedeutung.
Das gilt bisher nicht für Remigration.
Besonders Rechts- und Linkspopulismus bedeuten heute zB. dass man sich mit vereinfachten Thesen als Bürgernah gibt,
Ja ja, und Phrasendrescherei bleibt Phrasendrescherei. Remigration ist eine Forderung und keine populistische Methapher: Abgesehen davon ist Populismus in einer Demokratie nun einmal unverzichtbar, schließlich gilt es Stimmen zu gewinnen. Entscheidend ist nicht, ob man seine Inhalte populistisch verpackt, denn das tun alle, sondern ob die Lösungsansätze, die Ziele und die Forderungen Hand und Fuß haben. Und dies haben sie mMn in der AfD in den allermeisten Fällen.
Die AfD spielt ganz bewusst mit negativ behafteten Wörtern,
Ich finde Remigration äußerst positiv besetzt und erstrebenswert. Die AfD benennt vor allem die eindeutigen und klaren Auswirkungen einer ungehemmten, ungebremsten und jahrelangen millionenfachen Massenzuwanderung in unsere Sozialsysteme. Das ist negativ und nicht nur negativ behaftet.
Damit könnte ich mich anfreunden .. Verbannung .. ob man elba von den Franzosen mieten könnte ? Und ein Heim für Höcke, Wagenknecht, Weidel 😀
Wagenknecht steht bei deinesgleichen jetzt schon auf einer Stufe mit jemandem wie Höcke? Bemerkenswert.
Und das obwohl sie ideologisch nur minimal vom Mainstream abweicht. Von solch einer Linientreue hätte man in der DDR nur träumen können. 😄
Es gibt keine legale Option, das "Straßenbild zu säubern" und Menschen zu vertreiben, die sich hier legal aufhalten.
Das weiß die AfD auch. Deswegen hat sie sie sich ja auch mit Gewalttätern und Neonazis getroffen.
Weil die den Weg mit illegalen Aktivitäten möglich machen.
Gegenfrage: Wenn also jemand die Fensterscheiben eines Geschäfts mit "Ausländer" beschmiert, ist das automatisch legal? Welcher Druck, der dazu führt, dass jemand sein Geschäft und seine Existenz freiwillig aufgibt, soll denn jemals legal sein?
Ich verstehe deine Aussage nicht was du damit sagen willst? Was soll da legal sein? Verstehe es nicht was das mit der Frage zu tun hat.
Also: Wenn ich jemandem den Schädel einschlage, damit dieser aus Deutschland verschwindet, ist das illegal. Stimmst du soweit zu?
Wenn die Remigration also beinhaltet, dass ich einer gewissen Anzahl an Leuten den Schädel einschlage, damit sie verschwinden, ist das illegal. Stimmst du soweit zu?
Wenn ich aber etwas Illegales mache, um die Remigration umzusetzen, ist sie nun mal rechtlich nicht durchführbar.
Ja klar wenn die AfD an die Macht kommt werden sie das Grundgesetz ändern, dann ist das möglich. Es wird von 20-30% der deutschen Bevölkerung gesprochen also alle mit Migrationshintergrund in der 1./2. Generation.
Deswegen dürfen wir nicht zulassen dass sie an die Macht kommen!
Du musst auch mal die weiteren Entwicklungen des Falles verfolgen, und nicht Dinge behaupten, von denen selbst Correctiv schon wieder abgerückt ist
Das sind genau die Leute, die an Wahrheiten gar nicht interessiert sind, sondern sich nur allzu gerne in Hetzpropaganda verbeissen; egal, ob die Verbreiter dieser von ihren Luegen abgerueckt sind.
Was du als "Hetzpropaganda" oder "Lügen" bezeichnest, stammt von Höcke.
Das eigentliche Problem ist das ständige Leugnen von allem, was die AfD sogar selbst bestätigt hat.
Das würde ich ausdrücklich begrüßen 1. und 2. Generation abzuschieben.
Ja klar wenn die AfD an die Macht kommt werden sie das Grundgesetz ändern
Ist dir bekannt was nötig ist um das Grundgesetz zu ändern?
Aber genau damit macht sie doch Wahlwerbung! Bargeld im Grundgesetz verankern, Parteienstaat abschaffen usw.
Dann muss sie ja verboten werden der Parteienstaat darf nicht angetastet werden und wer das versucht handelt verfassungswidrig, NIE WIEDER DIKTATUR
Leute mit deutschen Pass dürfen doch garnicht abgeschoben werden und die AfD will auch keine Ausländer mit deutschen Pass abschieben, dass steht zumindest in ihrem Programm. Alle anderen Länder schieben illegal eingewanderte Ausländer ab, aber in Deutschland ist das ganz schlimm.
Ja, soll die AFD und ihre Wähler doch auswandern, die bessere Option als Remigration!
@user0...Macht es eigentlich Spass, hi Dir selbst und anderen was in die Tasche zu luegen?
Was du als "Hetzpropaganda" oder "Lügen" bezeichnest, stammt von Höcke.
Das eigentliche Problem ist das ständige Leugnen von allem, was die AfD sogar selbst bestätigt hat.
Es gibt doch bereits Rückführungen und auch abgelehnte Asylanträge.
"Es gab bereits" ist schön ausgedrückt. Weniger als 5 % der Antragsteller erhalten tatsächlich politisches Asyl.
Denn sonst wäre das abschieben von Ausländern ja generell verboten.
Wir sprechen über Leute mit deutschem Pass und Migrationshintergrund teilweise
Selbst dann wäre es in Ordnung, sofern sie eine doppelte Staatsbürgerschaft besitzen.
Es juckt mich nicht ob die einen deutschen Pass haben. Es kommt auf Migrationshintergrund an, ist er vorhanden abschieben - ganz einfach.
Muss man nicht