Ist die Demokratie in Thüringen dem Untergang geweiht??
Die AfD hat bereits die Wahl von Verfassungsrichtern blockiert: Im September könnte sie dies konsequent, da ohne die AfD keine 2/3 Mehrheit zu erreichen ist.
Die Verfassungsgerichte in Thüringen erfüllen eine wichtige Kontrollfunktion die auf Dauer wegfallen würde.
Natürlich impliziert dies nicht den Untergang der Demokratie, aber wie seht ihr das?
6 Antworten
In Thüringen gibt es die berühmteste aller Würste.
Und das ist gut so!
Die Demokratie ist, genauso wie die Regierungsverantwortung für die Bürger in diesem unserem Land, bereits seit vielen Jahren auf der Strecke geblieben.
Auf dem Weg zu Macht und Gier sind alle Gesellschaftsteile, besonders die der Politkaste von Korruption und fürs Gemeinwohl schädlichen Ideologien erfaßt.
Es fehlt massiv an integeren und verantwortungsvollen Menschen im Regierungsamt.
Nein, aber die AFD kann dann mal zeigen, ob sie alles besser macht oder eben nicht. Oder ob es so läuft wie bei Trump...?
Es läuft ja nicht besonders gut für die dümmste Regierung der Welt und die Zustimmungswerte für unseren vergesslichen Kanzler und dessen grüne, tonangebene Genossen. Jahrzehntelang hat man sich an die Macht gewöhnt, sich gut mit ihr arrangiert. Natürlich hat man sich aller politischen, medialer und gesellschaftlicher Einflussmöglichkeiten bedient, hat sich in unzähligen Institutionen breit gemacht und z.B. ultralinke Verfassungsrichter eingesetzt. Da kommt es natürlich ungelegen Platz machen zu müssen für eine ungeliebte Konkurrenz und zu akzeptieren, dass der Bürger, der Souverän des Staates, nun ein anderes Parteienbild in Verantwortung wünscht.
Aber das ist Demokratie! Das Volk wählt und die Politiker haben sich dem Wunsch des Volkes zu beugen. Das ist kein Untergang, das ist gelebte Demokratie.
Undemokratisch ist es hingegen der größten deutschen Oppositionspartei mit einer Vielzahl von Tricks, z.B. dem Bruch der selbstbeschlossenen Geschäftsordnung des Bundestages, erfundenen Skandalen und einer breit aufgestellten, von der Regierung bezahlten Organisationspalette linker Aktivisten diese Partei daran zu hindern ihren Wählerauftrag umzusetzen.
Selbstverständlich hat die AfD dann in Thüringen auch Rechte. Im Falle einer Regierungsbeteiligung sogar noch größere, wie z.B,. den Rundfunkstaatsvertrag zu kündigen oder eben Verfassungsrechtler zu ernennen. Das ist seit Gründung der Bundesrepublik selbstverständlich und steht natürlich auch ihnen zu. Daraus einen "Untergang" herbei zu schwafeln ist schon äußerst fragwürdig und zeigt letztlich die Demokratiefeindlichkeit, welche den anderen unterstellt wird. Schnell noch Gesetze und Regularien ändern, bevor die AfD regiert hat nichts, aber auch rein gar nichts mit Demokratie zu tun. Das ist purer Machterhalt, sonst gar nichts.
Der AfD steht, wie jeder anderen Partei auch, das Recht zu sich am politischen Geschehen aktiv zu beteiligen, den Wählerwillen, erklärt an der Wahlurne, in politische Entscheidungen umzusetzen. Es ist nicht nur das Recht dieser und jeder Partei, es ist ihre Pflicht!
Um einmal Harald Schmidt zu zitieren:
„Solange gewählt wird, haben wir eine Demokratie“, sagte Schmidt im DLF. „Das sind Ergebnisse von freien Wahlen, von freien, gleichen und geheimen Wahlen. Wenn ich das nicht will: Wahlen abschaffen oder Ergebnis vorher festlegen.“
In diesem Sinne einen schönen Abend
Zunächst sei Dir versichert, verehrter Kommentator, dass ich im Westen aufgewachsen bin. Dies vielleicht für dich zu Hilfe um lästige Vorurteile über deutsche Dieseits und jenseits der ehemaligen in der deutschen Grenze ein wenig abzubauen.
Ja, es ist traurige Wirklichkeit, dass wir die dümmste Regierung der Welt haben immerhin ein Weltrekord auf diesen bunten Planeten. Andere haben handfeste Diktatoren, das ist zweifellos schlimmer, aber wir sind ja noch nicht am Ende der Entwicklung angekommen den wir durch diese Regierung erleben.
Die rechtsextreme, von denen du fabulierst, betreiben ganz sicher Politik in deinem Kopf aber nicht im Bundestag. Denn dort sind sie nicht vertreten, die sind gesellschaftlich nicht relevant. Von mir aus nennen es Rechtspopulisten wenn es dir weiterhilft und du tatsächlich glaubst das Populismus ein Privileg gerechter Parteien sei.
Wir hätten, das sei deinem Strohmann einmal entgegnet, auf jeden Fall eine intelligentere Regierung als diese. Nun ist es nicht besonders schwer eine intelligentere Regierung zu bekommen es reicht ja schon aus einen Stein auf den kanzlerton zu setzen oder ein Pferd zum Kanzler zu ernennen wie es Caligula einmal androhte. Selbst ein ausgestopftes Meerschweinchen würde bessere politische Entscheidungen treffen als unsere Regierung.
Der Bildungsabschlüsse, der beruflichen Erfahrung, den politischen Realismus statt wahnhafter rot-grüne Ideologien zu verfolgen, wäre natürlich eine AFD ebenfalls intelligenter und erfolgreicher als die schlechteste Regierung seit dem Tod den verrückten König zu Dänemark Christian IV.
Um aber noch einmal zu den Menschen zu kommen, die bis 1990 das Pech hatten unter einer sozialistischen Diktatur leben zu müssen, sei hier noch einmal ausdrücklich gesagt, dass sie all diese Rhetorik dieser Regierung, all die Linksradikalen Heilsversprechen schon alle gehört haben, sie alle kennen. Sie durchschauen vielleicht eher als westdeutsche da gebe ich dir durchaus recht, wie linke Propaganda wirken soll und sich die alten Sprüche neu aufgegossen wiederholen um die Menschen davon abzuhalten ihre politische Freiheit auch auszunutzen.
Es ist der Souverän des Landes, der entscheidet wer hier regiert und wer nicht.
,,Ja, es ist traurige Wirklichkeit, dass wir die dümmste Regierung der Welt haben immerhin ein Weltrekord auf diesen bunten Planeten. Andere haben handfeste Diktatoren, das ist zweifellos schlimmer, aber wir sind ja noch nicht am Ende der Entwicklung angekommen den wir durch diese Regierung erleben."
Ich bin durchaus offen für sachlich begründete Kritik an deutschen Regierungen und Politikern , aber das was Du da von Dir gibst , klingt doch sehr besserwisserisch und überheblich .
Ich bin sicher nicht überheblich, wütend, entsetzt, resigniert und traurig trifft es eher. Ich kann die Dummheit dieser Leute, ihre dummen, schlimmen Entscheidungen und die ideologische Verbortheit nicht fassen. Den furchtbaren Schaden, den sie anrichten.
Dann werden die anderen Parteien wohl gezwungen sein, mit der AfD Kompromisse auszuhandeln.
Im Grunde ein vollkommen normaler Vorgang in einer Demokratie.
Es kann sein, dass die Demokratie mal hier und mal da zuerst vergehen wird. Das geschieht aber weltweit, denn auch die Diktaturen sind am vergehen. Und was die wenigsten glauben, das komplette Weltsystem lauft aus, was es noch nie in der Geschichte der Menschheit gab, - Damit werden die Türen für eine herrliche Zukunft geöffnet. Keine Ungerechtigkeit, Krankheiten und auch keinen Tod mehr,
,,Es läuft ja nicht besonders gut für die dümmste Regierung der Welt"
Ja klar , mit Rechtspopulisten ,Rechtsextremen und Systemgegnern würde alles besser, da hätte man die intelligenteste Regierung der Welt.
Das glaubt man offensichtlich in manchen Gegenden des Ostens, dort, wo es erst seit 1990 eine Demokratie gibt.