Ist der Präsident von Deutschland kompetent?
Ich kenne den Namen von ihm nicht aber ist der kompetent? Ich verstehe wirklich nicht den Sinn von einem Präsidenten, wenn Olaf Scholz das sagen in Deutschland hat. Der Bundespräsident tut doch nur Gesetze unterschreiben. Meiner Meinung nach kann der Kanzler das auch unterschreiben.
4 Antworten
Der Bundespräsident hat kraft Gesetzes wenig Kompetenzen, aber das hatte die Queen in Großbritannien z. B. auch nicht und natürlich auch nicht König Charles. Das war vom Gesetzgeber so gewollt.
Nein, denn wenn der Kanzler die eigenen Gesetze unterschreibt, fällt die Kontrollinstanz des Bundespräsidenten weg. Hier mal eine Liste der vielen Aufgaben die Bundespräsident Steinmeier erfüllt:
-Unterzeichnung von Gesetzen
-Repräsentation nach innen und außen
-Ernennung des Kanzlers und der Minister
-Entlassung des Kanzlers und der Minister
-Auflösung des Bundestags und Ansetzen von Neuwahlen
-Einberufung des Bundestags
-Verkündigung des Gesetzgebungsnotstands
-Völkerrechtliche Vertretung Deutschlands
-Genehmigung der Geschäftsordnung der Bundesregierung
-Verkündung des Verteidigungsfalls
-Beglaubigung ausländischer Botschafter
-Begnadigung von Straftätern
-Verleihung der höchsten Orden
-Bestimmen der Hoheitszeichen
-Anordnung von Staatsakten
-Ernennung und Entlassung der Bundesrichter, Offiziere und Beamten
Du erkennst, dass der Bundespräsident besonders in Krisenzeiten nicht gerade unwichtig ist.
Frank-Walter Steinmeier. Nebenbei ist der auch schon seit bald acht Jahren Bundespräsident, also wäre es vielleicht angebracht ihn zu kennen.
Ich verstehe wirklich nicht den Sinn von einem Präsidenten, wenn Olaf Scholz das sagen in Deutschland hat. Der Bundespräsident tut doch nur Gesetze unterschreiben.
Er ist das Staatsoberhaupt. Doch es stimmt, die Stellung des Bundespräsidenten ist eher 'schwach' und repräsentativ angelegt, als gezielte Abgrenzung vom Reichspräsidenten der Weimarer Republik, der eine sehr (viel zu!) starke Position hatte.
Allerdings hat er ein formelles und bei evidenten Verfassungsverstößen soweit ich weiß nach herrschender Meinung auch ein materielles Prüfungsrecht was Gesetze angeht (also nein, er unterschreibt eben nicht nur.
Der Bundespräsident Frank Walter Steinmeier ist in erster Linie repräsentativ. Er hat allerdings auch ein Veto Recht.