Was hat Olaf Scholz eigentlich gut hinbekommen als Kanzler?
Mit fällt nichts ein.
11 Antworten
auf jeden Fall diesen Taurus nicht verhökert und damit Deutschland vor nicht überschaubare Risiken gerettet - was paradoxerweise selbst jetzt zu Ostern vielen nicht gefällt, weil sie partout lieber den Krieg schätzen - wären die Kosten für die Waffen nicht, die die Ukraine ja gratis kriegt, hätten wir auch keine anderen Geldprobleme - wie zB für die zukünftige Rente -vom selensky ist jedenfalls an Rückzahlung nichts zu erwarten
hat sich ja folgendes anscheinend auch gelohnt, ohne UN Mandat.
Militärischer NATO-Einsatz im Kosovo ohne UN-Mandat, aber mit deutscher Beteiligung? | Blätter für deutsche und internationale Politik (blaetter.de)
Irakkrieg – Wikipedia
US-Invasion in Grenada – Wikipedia US-Invasion in Panama – Wikipedia
Zitat: "Wenn wir erlauben das Länder andere erobern dürfen ...."
Wenn zwei das gleiche tun, scheint es bei manchen nicht das gleiche zu sein. Paradebeispiele für Imperialismus, deine Worte. :-)
Im Kosovo ging es darum, einen Völkermord zu verhindern und nicht, um fremde Territorien zu erobern. Dass der Kriegsverbrecher Putin keine Probleme mit Völkermord hat, überrascht einen nicht wirklich.
Die UN sah das anscheinend etwas anders und hatte daher kein Mandat ausgestellt. Da ging es genau wie UK etc. um territoriale Integrität eines Landes. Und verschärft wurde damals die Lage auch durch eine schnelle Anerkennung von Slowenien und Kroatien durch die BRD.
Am 19. Dezember 1991 erklärte die Regierung Deutschlands, sie werde die slowenische Unabhängigkeit am 23. Dezember anerkennen (was sie auch tat).
Es ging doch damals in erster Linie nicht nur um Völkermord etc. der Westen war stark daran interessiert auch noch schnell eventuelle Reste von ehemaligen Ostblockstaaten einzuverleiben und in die Nato aufzunehmen. Völkermord und Kriegsverbrechen würden von vielen Teilen damals dort begangen und nicht nur von den Serben.
Die kroatische Führung differenziert offenbar nicht zwischen dem Befreiungskrieg der Kroaten in Kroatien 1991–95 und dem Angriffskrieg der bosnisch-kroatischen HVO in Bosnien und Herzegowina 1993/94. Die kroatische Seite hat in Bosnien Kriegsverbrechen begangen, die mit der Auszeichnung des Generals legitimiert werden. Der kroatische General Ante Gotovina wurde durch das ICTY schwerer Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit an serbischen Zivilisten in erster Instanz für schuldig befunden, im Berufungsprozess vom 16. November 2012 jedoch freigesprochen.
Dabei ist zu sehen, wie Ramiz Delalic Führer des Fünften Korps der bosniakischen Armee, ein Kommandant der bosniakischen (moslemischen) Armee, die Tötung von Serben, Vergewaltigungen und die Zerstörung von Dörfern anordnet. "Tötet alles, was ihr vor euch findet. Ich erlaube und ordne es an, dass der Feind mit allen Mitteln zerstört wird – mit Messern, Bomben, Hacken, Zähnen", hört man Delalic demnach sagen. Auf die Frage eines Soldaten, ob sie auch vergewaltigen dürften, soll Delalic sagen: "Ihr habt das Recht auf alles". Die Aufzeichnung stammt vom 16. April 1995. Ein bosnischer Moslem erzählt in dieser Dokumentation von grauenhaften Vergewaltigungen und anderen Kriegsverbrechen. Delalic wurde nicht einmal angeklagt.
Alle Seiten begingen Kriegsverbrechen, nur war das anscheinend für den Westen nicht für alle das gleiche. Da war es wichtiger wie bereits gesagt Teile in die Nato und EU zu bekommen unter Umgehung des anerkannten Völkerrechts.
Auch der Einsatz von Uranverseuchter Munition und die Bombardierung Belgrads durch die Nato, ohne Kriegserklärung an Jugoslawien mit vielen zivilen Opfern sind Kriegsverbrechen die niemals angeklagt wurden.
Es ist eben nicht immer das gleiche wen zwei das selbe tun. Die Nato hat eben diese Teile der Jugoslawischen Bevölkerung beschützt, welche ihr als nützlich erschienen sind.
So das zu Deinen Kommentar, das es darum ging Völkermord zu verhindern und da ging es nicht nur um den Kosovo, der Kosovo Krieg kam erst bedeutend später. Zu den anderen Kriegsverbrechen, die ich bereits genannt hatte, hast Du anscheinend nichts zu sagen gehabt, weil man das gerne unter den Tisch kehren möchte in bestimmten politischen Kreisen?
Die UN sah das anscheinend etwas anders und hatte daher kein Mandat ausgestellt.
Ja, schon klar, aber auch wegen des Vetos von Russland. Dass Putin keine Probleme mit Völkermord hat, hat er ja oft genug bewiesen.
Alle Seiten begingen Kriegsverbrechen, nur war das anscheinend für den Westen nicht für alle das gleiche.
Whatoubitsm ist auch nicht wirklich hilfreich. Die ethnischen Säuberungen wurden von Serbien vorangetrieben. Der Westen hätte ja auch tatenlos zusehen können. Dann hätte man ihm hinterher Untätigkeit vorgeworfen.
Was dann dabei rauskommen kann, hat man beim Völkermord in Ruanda gesehen.
Den Aquaedukt :D
Nein - die Kooperation die dazu gefuehrt hat, dass jetzt fast 60% der D-Energie regenerativ hergestellt wird.
Mir fällt viel Gutes ein.
Keine Taurus geliefert und damit die nationale Sicherheit gestärkt.
Bürgergeld eingeführt und erhöht.
Cannabis legalisiert.
Deutschlandticket eingeführt.
Bürgergeld und Deutschlandticket finde ich beides so lala.
Aber Taurus liefern, während im Hintergrund dieser Song läuft: https://www.youtube.com/watch?v=3bQPF2UUnk8, und vor allem keine Cannabislegalisierung hätte ich besser gefunden.
Naja, mit der Taurus sehe ich es anders. Aber egal, es ist nicht wichtig.
also das mit dem Bürgergeld akzeptiere ich ja nicht, warum auch .. (?!), wenn Arbeitskräfte fehlen, aber ansonsten ok
Es gibt: 1. Mehr Empfänger von Bürgergeld als freie Arbeitsplätze.
2. Haben Bürgergeld-Empfänger häufig multiple Vermittlungshemmnisse. Sprich: Die will auch kein Arbeitgeber.
- Ende der Atomkraft
- treibt die Energiewende an
- die Gaskrise gemeistert
- 49 Euro Ticket
- beginn der Zeitenwende der Bundeswehr
- Hilfe für ukrainische Flüchtlinge
- Renten und Bürgergeld erhöht
- aktiv gegen den Klimawandel vorgeht
Bei der CDU vorher hatte man eher so den Eindruck, das alles gleich bleibt. Jetzt machen wir Fortschritt.
Ganz ehrlich, ich finde unsere aktuelle Regierung gut, diese macht Fehler wie jede andere und es ist auch nicht alles gut, aber im Gesamten regieren sie finde ich gut. Außerdem ist die SPD aus guten Gründen aktuell meine Lieblingspartei.
ende der atomkraft ist definitiv etwas schlechtes. hartzIV ist auch immer erhöht worden.
das Ende der AKW,s obliegt doch dem Habeck, '- wenn erst die Legislaturperiode abgelaufen ist, will er garantiert ähnlich wie die Merkel von seinen massiven Fehlentscheidungen nichts mehr wissen .. war ja ehedem unter anderem mal philosoph sozusagen . Das sind moderne träumer und traumtänzer
ist also nicht "auf dem Kraut" vom Kanzler gewachsen
Einer der schlechtesten Kanzler, die wie je gehabt hatten.
- Bürgergelderhöhung statt Sanktionen
- Weiterhin zulassen noch mehr Militärhilfe für den schon verlorenen Krieg
- dafür weniger Rentenerhöhung 4,5% lächerlich.
- keine konsequente Abschiebungspolitik
- Gesinnungsschnüffelei.
- Diffamierung politischer Gegner
- usw, usw
Ich sehe das anders. Wenn wir erlauben das Länder andere erobern dürfen, und die Souveränität eines Staates nicht mehr schützen, haben wir einen erschreckenden internationalen Status erreicht, und vor allem einen in Europa, also vor unserer Haustür, der ein Paradebeispiel ist für Imperialisten, mit Gewalt ihre Hoheitsgebiete zu erweitern. In dem Sinne machen wir es für die zukünftigen Generationen nach uns. Und dafür lohnen sich die Investitionen.