In welches Register müssen Stiftungen eingetragen werden?
Eine GmbH muss ja beispielsweise ins Handelsregister eingetragen werden. In welches Register muss dann eine Stiftung eingetragen werden?
4 Antworten
stiftungsrecht ist überwiegen Landesrecht. Nur die grundlegendsten Regelungen finden sich im BGB. Daneben hat jedes Bundesland eine Stiftungsgesetz. Daher haben die einzelnen Bundesländer ein eigenes Stiftungsverzeichnis für die Stiftungen die dort ihren Sitz haben. Das darf aber von der Funktion her nicht mit dem Handelsregister verwechselt werden. Die Stiftungsverzeichnisse haben keinen öffentlichen Glauben.
ein bundesweites Register mit öffentlichen Glauben ist (oder war) mal geplant. Ich weis aber nicht wie da der Stand ist.
seit 2017 müssen aber auch alle Stiftungen ihre Wirtschaftlich berechtigten dem Transparenzregister melden. Dies sind nach dem GWG mindestens die Vorstände der Stiftung. Eventuell aber auch die Berechtigten (ggf als Gruppe) wenn diese schon feststehen und einen Rechtsanspruch auf Leistungen der Stiftung haben.
Da müssten also alle Stiftungen in Deutschland zu finden sein. Aber ich meine man muss schon die Bezeichnung der Stiftung kennen. Mann kann sich nicht einfach alle Stiftungen im bestimmten Bezirk Anzeigen lasse.
Kommt wiederrum darauf an, was für eine Stiftung. Privat, öffentlich, kirchlich, Bürger, Unternehmer,... In der Regel aber in das lokalen Stiftungsverzeichnis
Bei Stiftungen ist das anders geregelt:
Von staatlicher Seite aus existieren Stiftungsverzeichnisse nur auf Landesebene und nur für die Rechtsform der rechtsfähigen Stiftung bürgerlichen Rechts. Das ist aber nur ein kleiner Teil aller in DE existierenden Stiftungen.
Darüber hinaus gibt es seit 1991 ein privates Stiftungsregister vom Bundesverband Deutscher Stiftungen. Hier erfolgt eine Eintragung nur auf freiwilliger Basis und nach Mitteilung eigener Angaben.
Ein nicht unerheblicher Teil der Stiftungen dürften daher in keinem Verzeichnis oder Register auftauchen.
Stiftungsverzeichnis der Landesbehörde
lg