Hat es 1990 in der DDR eine Rechtsangleichung gegeben!?

Das Ergebnis basiert auf 4 Abstimmungen

Ja 100%
Nein 0%
Vielleicht 0%

2 Antworten

Von Experte Udavu bestätigt

1990 haben die Länder aus denen die damalige DDR bestand um Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland gebeten. Die Aufnahme wurde am 3. Oktober 1990 vollzogen. Damit war automatisch auf dem gesamten Gebiet der ehemaligen DDR Bundesrecht gültig.

Mit der Angliederung der DDR und die BRD, hat die DDR sich selber aufgegeben und alle Gesetze und Regularien der alten BRD übernommen.

https://www.lpb-bw.de/weg-zur-deutschen-einheit

Dazu wurde der DDR noch einige Kröten angehängt, den "Restitutionsvertrag" z. B.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2000/11/rs20001122_1bvr230794.html

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung