hat ein verbot der afd auch nur die geringsten aussichten auf erfolg?

:-)

Answer 1

[paradox1899]

Nein. Ich befürworte es daher auch ausdrücklich. 😄

Das weiß auch jeder, der ein Mindestmaß an politischer Bildung besitzt. Es hat schon seinen Grund, weshalb das bisher niemand initiiert hat.

Answer 2

[PRVettermann]

Nein, auch wenn bereits zwei Landesverbände dieses Vereins als rechts einestuft gelten, denke ich dass für ein bundesweites Verbot die Hürden noch zu hoch liegen! Dennoch muss hier etwas passieren, wenn wir verhindern wollen dass sich die deutsche Geschichte wie vor 91 Jahren, am 30. Januar 1933 geschehen, wiederholt

Woher ich das weiß: Recherche

Answer 3

[NoPasaran20]

Das muss dann das Verfassungsgericht entscheiden.

Answer 4

[PlanckEinstein]

Ich denke durchaus.

In seiner Entscheidung zum Ausschluss von NPD/Die Heimat von der staatlichen Parteienfinanzierung hat das BVerfG angedeutet, dass die Hürden nicht zu hoch liegen (Q).

Insbesondere durch die Arbeit der Bundes- und Ladesämter für Verfassungsschutz liegen umfangreiche Recherchen und Analysen zum verfassungsfeindlichen Charakter der Partei vor.

Ich will jetzt nicht sagen, dass ich es für wahrscheinlich halte, aber für möglich.
Abgestuft könnte man auch nur einzelne ostdeutsche Landesverbände der Partei verbieten, da ist es einfacher.

Answer 5

[Legion73]

Das waeiß höchstens der Verfassungsschutz aber in deren geheime Geheimakten hab ich leider keine einsicht. Also keine Ahnung, vielleicht haben die ja genug aber wollen warten bis deren Rechtsstreit wegen der einstufung als Verdachstsfall zu ende ist oder so.

Comments

[asdfghji]

wie hoch schätzt du die chance ein, daß sie erfolg mit dem schmarn haben werden ?