Hat die EU Angst vor Orban?

17 Antworten

Die EU ist natürlich viel máchtiger als Ungarn

Aber Ungarn nutzt es aus das die EU untereinander so unbestimmt isr

 jeder hat Respekt vor ihm.

Mindestens einer nicht: Ich.

Aber das ist unwichtig.

Die EU kuscht mir viel zu sehr vor Orbán und lässt sich viel zu sehr von dem erpressen. Damit muss Schluss gemacht werden. Von daher ist es richtig, dass auch Österreich aus dem russischen Gas raus will. Aber das dauert mir viel zu lang:

t-online: Noch fließen Milliarden an Gazprom Österreich will bis 2027 aus russischem Gas aussteigen

Von t-online, jse 03.08.2024

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100461834/oesterreich-bekennt-sich-zu-eu-ziel-baldige-gas-unabhaengigkeit-von-russland.html

und hier

derstandard.de: Verpflichtender Abschied von russischem Gas: Schafft Österreich den Ausstieg?

Günther Strobl András Szigetvari 4. Mai 2024, 11:42

https://www.derstandard.de/story/3000000218752/verpflichtender-abschied-von-russischem-gas-schafft-oesterreich-den-ausstieg

Je eher Österreich den Ausstieg schafft, desto besser für die EU und für Deutschland. Die Nordsee-Bohrung ist und bleibt besser.


andrea77482  09.09.2024, 11:46

@ Brics1991

Und im zweiten Schritt müssen die EU und Deutschland auch aus us-Gas raus weil auch die USA Deutschland und die EU über den Gaspreis erpressen wollen und es den USA um die Vorherrschaft auf dem Gasmarkt geht. Die USA wollen alle anderen Anbieter vom Gasmarkt verdrängen weil die USA sich wettbewerbswidrig verhalten. Die USA sind de facto pleite und können sich den Marktpreis nicht leisten weshalb sie überall Öl und Gas illegal rauben.

n-tv: Krieg auf dem GasmarktWie Katar Trumps Energiepläne durchkreuzt

Von Diana Dittmer 05.07.2017, 19:35 Uhr

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Wie-Katar-Trumps-Energieplaene-durchkreuzt-article19922166.html

oder hier

Die Schlacht um Europas Gasmarkt

25-10-2018 

https://www.springerprofessional.de/en/erdgas/energieverteilung/die-schlacht-um-europas-gasmarkt/16171638

oder auch hier

Focus: „Anhaltend höhere Gaspreise"Biden dreht plötzlich den Gashahn zu – was das für Deutschland bedeutet

Freitag, 02.02.2024, 16:40

https://www.gutefrage.net/frage/hat-die-eu-angst-vor-orban#comment-439099354

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Nein, aber er führt uns vor Augen, dass wir in der EU vom Einstimmigkeitsprizip weg müssen. Daran sollte jetzt intensiv gearbeitet werden.


Simbacherin1  14.09.2024, 11:21

Das Dumme ist halt, dass das auch nur einstimmig beschlossen werden kann und da machen die Quertreiber nicht mit.

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Grautvornix  14.09.2024, 11:36
@Simbacherin1

Gibt es unterschiedliche Meinungen.

Fazit: Nur integrationspolitische Traumwandler könnten die Position zu vertreten, dass es keine rechtliche Möglichkeit gibt, einen EU-Mitgliedstaat, der die Mitgliedschaftsbedingungen dauerhaft missachtet, den Status zu entziehen. Natürlich empfiehlt es die politische Klugheit, von dieser „nuklearen Option“ nur dann Gebrauch zu machen, wenn keine politische Entwicklung absehbar ist, die zur Folge hätte, dass der betreffende Mitgliedstaat den mit der Mitgliedschaft verbundenen Erwartungen wieder entsprechen wird. Die Möglichkeit des Gebrauchs des Instruments muss so kommuniziert werden, dass die Wahlbevölkerung in dem Mitgliedstaat in der Lage ist, im Rahmen einer Wahl auf die Fehlentwicklung zu reagieren. Entscheidet sich die mitgliedstaatliche Bevölkerung in dieser Situation dazu, die bisherige Regierung zu bestätigen, dann ist es nicht unangemessen, Konsequenzen zu ergreifen.

Ein Ausschluss aus der EU ist als Ultima-Ratio-Maßnahme möglich – Verfassungsblog

Ein Mitgliedsstaat kann die EU verlassen – aber kann einer auch herausgeworfen werden?
Die kurze Antwort lautet: nein. Die lange Antwort lautet: Es würde Jahre des Feilschens dauern und dann höchstwahrscheinlich scheitern.

Ein Rauswurf aus der EU - ist er rechtlich möglich? | Euronews

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Grautvornix  14.09.2024, 11:20

Unbedingt, sonst geht der EU so wie der UNO.

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