Direkte Demokratie Nachteile?
Ich schreibe am Montag Gemeinschaftskunde über dikrekte und repräsentative Demokratie.Kennt jemand irgendwelche Nachteile von direkter Demokratie?Mir fallen keine ein.
Danke : )
9 Antworten
Ich sehe eigentlich mehr Vorteile:
Die Entscheide müssen dem Volk so erklärt werden, dass sie eine Volksabstimmun bestehen.
Im Vorfeld finden jeweils in den Zeitungen Diskussionen statt, und in den Versammlunhgen müssen sich die Politiker ausfragen lassen.. Das ist nicht immer einfach und angehnehm, dient aber der Sache, indem alle Seiten einer Vorlage beleuchtet werden.
Ein weiterer Vorteil ist, dass der Gruppendruck in einem Paralment ausgeschaltet wird. Auch dort herrschen gruppendynamische Prozesse, die nicht immer der Sache dienen. Bis zur Abstimmung vergeht einige Zeit, und manches was so wichtig war, ist plötzlich nicht mehr so wichtig.
Wenn die Abstimmung durch ist, wird nicht mehr gedeutelt, msondern umgesetzt. Das akzeptiert auch die verlierende Partei.
Biespiel NEAT Tunnel: Der Alpentransittunnel am Lötschberg ist seit 2007 in Betrieb und der Gotthardtunnel wird 2016 fertig. Dies, obwohl 2 Volksabstimmungen durchgeführt wurden. in der EU hat man lediglich am Brenner mal angefangen und die Finanzierung ist nicht gesichert, während in der Schweiz zuerst die Finanzierung gesichert werden musste, um das Projekt durch die Volksabstimmung zu bekommen. Auch das Trauserspiel, dass D es nicht mal fertigbringt, eine drittklassige Eisenbahn in der Ebene auszubauen, um des Anschluss an die NEAT im Norden zu gewährleisten.
Zum Projekt S21 ist zu sagen, dass wir das in Zürich auch hatten: Die Linie nach Oerlikon sollte 4 Spurig auf den Viadukten ausgebaut werden. Man wäre den Leuten fast durch die Stube gefahren, was nicht durch eine Abstimmung gekommen wäre. Auch hier wurde die Politik gezwungen eine andere Linienführung mit einem unterirdischen Bahnhof zu bauen, der nächstes Jahr eröffnet wird. Hätte man bei Stuttgart 21, auch mit dem Wähler zusammengearbeitet, sähe das Projekt wesentlich anders aus, und würde der Region mehr din en als das jetzige Projekt.
Schuldenbremse: Während sich euere Politiker sehr schwer damit tun, haben wir die in der Schweiz seit 2003:
Die Schuldenbremse war der Titel einer Verfassungsänderung der Schweiz, die am 22. Juni 2001 durch die Bundesversammlung und am 2. Dezember 2001 per Volksabstimmung beschlossen wurde. Es handelt sich dabei um eine Fiskalregel auf der Bundesebene mit dem (zyklisch bereinigten) Haushaltsergebnis als Steuerungsgrösse.
Durch diese Verfassungsregelung soll der Bund verpflichtet werden, Einnahmen und Ausgaben über den Konjunkturzyklus hinweg im Gleichgewicht zu halten.Die Schuldenbremse ist seit 2003 in Kraft.
Seit dem Jahr 2003 wird die Schuldenbremse in der Schweiz angewandt. Seitdem hat sich der Schuldenstand ungefähr stabilisiert und die Verschuldungsquote ist rückläufig. Zu einer genauen Bewertung der Wirksamkeit wird man jedoch erst nach Durchlaufen eines kompletten Konjunkturzykluses kommen können. Ein stetig steigender Schuldenstand wie zu Beginn der 1990er Jahre kann jedenfalls nicht mehr festgestellt werden, somit sind positive Wirkungen der Schuldenbremse nachweisbar.
Somit hat die direlkte Demokratie etwas hervorgebracht, an dem sich die Berufspolitiker sehr schwer tun.
Es wäre sicher auch leichter für euch, wenn D einen ausgeglichenen Haushalt hätte: D letztes Mal 1969, Schweiz, letztes Mal 2010. Macht das nach, ihr Berufspolitiker mmit sooooooooviel Sachverstand, den wir Wähler angeblich nicht haben sollen!
Gelegentlich wird angeführt, dass es ein Nachteil der direkten Demokratie wäre, dass komplizierte Sachverhalte nicht erfasst und ausreichend analysiert werden. Jedenfalls von der Masse. Aber ich möchte doch einwerfen, dass die schlechte Nachvollziehbarkeit eher ein Nachteil komplizierter Sachverhalte ist. Der Nachteil wäre dann globaler zu formulieren. Da es komplizierte Dinge gibt, die nur wenige verstehen, ist es sinnlos, sie von vielen oder allen bearbeiten lassen zu wollen.
Die direkte Demokratie kam erstmals in den griechischen Stadtstaaten zum Vorschein. Also Städte mit max. 200.000 Einwohnern. Heute haben wir allerdings Flächenstadten mit bis zu 1,35 Mrd. EInwohnern. Da wird direkte Demokratie schwierig. In Baden-Württemberg kommt es jetzt zur Volksabstimmung über Stuttgart 21. Wird das Bauvorhaben abgelehnt, gehen Milliarden flöten und viel Geld wird aus dem Fenster geschmissen. Zudem verzögert sich alles. Die Manipulation durch die Medien hat enormen Einfluss auf die Bürger, vor allem in den Tagen vor der Wahl. Nicht zu vergessen, dass die Bürger aus eigenem Interesse handeln und wie erwähnt oftmals nicht den nötigen Sachverstand haben.
1) Politiker sind meist studierte Leute, welche zwar nicht alles, aber doch sehr viel besonders im Bereich von Staat und Gesellschaft wissen (überdurchschnittlich viel)
2) Wer sich Wahlergebnisse ansieht und gewisse Erfolge der Piratenpartei oder der Grünen sieht, wird sich der Manipulation des unmündigen Bürgers in der Mediendemokratie bewusst. Leider ist das so mit der Politikverdrossenheit.
3) Erolfgreiche Politiker wie Mappus können jederzeit zu einem Konzern in beratene Funktion wechseln (siehe Fischer, Schröder etc...)
fehlender Sachverstand der Wähler bei komplexen politischen Entscheidungen. Emotionale Faktoren spielen eine größere Rolle als Inhalte.
Manipulation durch private Medien, Populisten, Demagogen etc. Die große Stunde für die Bildzeitung, RTL, rechte Hetzer, neoliberale Interessengruppen, millionenschwere großangelegte Werbekampagnen, die das Volk beeinflussen sollen, wird kommen.
meist ist die Wahlbeteiligung bei Volksabstimmungen sehr gering: Nur bestimmte Bevölkerungsschichten (meist Besserverdiener, akademisch gebildet) mit Partikularinteressen gehen zur Wahl. Diese bestimmen dann meistens, was auf diese politische Tagesordnung kommt.
in einer parlamentarischen Demokratie wird auch Politik für Minderheiten gemacht (Migranten, Arbeitslose, Hartz4-Empfänger, Kulturinteressierte, Bahnfahrer, Kinder und Jugendliche, Senioren, Angehörige religiöser Minderheiten, Behinderte u. v. a.). Bei Volksabstimmungen in einer direkten Demokratie denken die meisten nur an ihre eigene Interessen. Folge: Minderheiteninteressen werden nicht mehr berücksichtigt, Diktatur der Mehrheit bzw. der 2 / 3- Gesellschaft.
weitere Privatisierung des Staates (Sicherheit, Bildung, Gesundheitsvorsorge, soziale Absicherung, Infrastruktur etc.), da die meisten Wähler nicht bereit sind staatliche Aufgaben über Steuern und Abgaben zu finanzieren, die empfindlich ins private Haushaltsbudget / Vermögen eingreifen (Einkommens-, Erbschafts-, Vermögens-, Umsatzsteuer etc.).
Genau die Argumente, die Deutschland in den Ruin getrieben hatten. Sie könnten von einem Politiker stammen. Glaubst du wirklich, dass ein Politiker, der wirtschaftlich von den Diäten abhängig ist,mehr als seine Wiederwahl im Auge hat? Warum sprichst du dem Volk die Intelligenz ab, genügend Sahverstand für eine Entscheidung zu haben, aber dann soll er genügend Sachverstand haben, sine Vetreter zu wählen? Meines Wissens wurden das Ermächtigungsgesetz, mit dem der importiere Oesterreicher freie Hand bekam, durch das Parlament, und nicht durch das Volk bestimmt!
Das Beispiel Schweiz zeigt auch schön, dass mehr Steuern kein Problem sind, wenn dem Volk klargemacht wird, was es dafür bekommt! Schau einfach hier mal die Fussnoten an. : http://www.admin.ch/ch/d/sr/1/101.de.pdf Meistens steht ein Verweis auf eine Volksabstimmung!
Und der Minderheitenschutz ist gewährleistet durch die Klausel, dass nicht nur die Mehrheit der Stimmen gezählt wird, sondern dass auch die Mehrheit der Kantone eine Ja Stimmen Mehrheit haben müssen. Erst wenn das der Fall ist, wird eine Vorlage engenommen. Die Floskel heisst dann: "Wurde von Volk und Ständen angenommen", oder "Scheiterte am Ständemehr" wenn nicht die Mehrheit der Kantonsstimmen zugestimmt haben oder "Wurde von Volk und Ständen verworfen" So wird elegant vermieden, dass die 3 Volksreichsten Kantone den Rest überstimmen!
Ich behaupte, dass der Minerheitenschutz in der Schweiz wesentlich besser ist, als in D. So sind zum Beispiel immer mindestens 3 Bundesräte aus dem lateinischen Sprachraum. Und im Moment sind 4 von 7 Bundesräten Frauen!
Während Deutschland zum Dorftrottel Europas mutiert, indem es für alle bezahlt, so dass mir aufgefallen ist, dass im Schwarzwald das häufigste Verkehrsschild inzwischen "Fahrbahnschäden" ist, zahlt ihr euch für Griechenland und bald auch Südeuropa dumm und dämlich!
Ihs könnt sicher sein, die Reaktion der EU zum Referendum in Griechenland wurde in der Schweiz sehr genau registriert! Ein besseres Geschenk hätte eure Rache Honeckers und der Kleine Brunificker unseren EU Gegnern nicht machen können!
Und eines noch: Habt ihr mal ausgerechnet, was ein Regierungswechsel Euch kostet? Wieviele Programme, werden beendet, oder geändert, für die schon Geld ausgegeben wurde, was nun verloren ist! Dies hat eine direkte Demokratie nicht, weil die Parteizugehörigkeit eine geringe Rolle spielt, und so eine grosse Kontinuität herrscht. So werden wahrscheinlich hunderte von Millionen Steuergelder gespart!
Um hier mal eine ganz einfache Beantwortung zu geben:
Alle Politiker haben geschworen, Schaden vom Deutschen Volke fern zu halten. Ich finde, sie haben das ganze Gegenteil gemacht und deutsche Interessen (politische wie wirtschaftliche) mit Füssen getreten. Sonst wäre z.B. der Lissaboner Vertrag nicht zu Stande gekommen. Mit diesem Machwerk haben deutsche Politiker große Teile der Eigenständigkeit dieses Staates an die EU abgegeben- und das hat kein Bürger gewollt. Um das machen zu können, hat ja der Bundestag für uns entschieden. Das Doofe daran war nur, dass kaum ein Abgeordneter wußte, was im Vertrag steht. Er wurde sozusagen durchgewunken und der Bürger, der Souverän des Staates, stand hilfslos dabei und konnte nichts tun. Das ist keine Demokratie, dass ist Diktatur, aber eine astreine!
Und woher haben die Politiker, wie Mappaus, der geklungelt hat, ihren Sachverstand? Zudem werden sie von genau den gewählt, deren Sachverstand du anzweifelst. Warum sollte da der Sachverstand des Bürgers dann plötzlich vorhanden sein?
Zudem muss man eines klar sehen: Der Bürger ist nicht, wie der Polotiker von Wahlen abhängig und hängt als Berufspolitiker an seinen Diäten!