Schweiz vs. Deutschland - direkte vs. repräsentative Demokratie - zufrieden, oder unzufrieden?
30 Stimmen
9 Antworten
Wir sind ja auch wesentlich größer als die Schweiz und mit einer direkten Demokratie wächst auch nicht zwangsläufig die Zufriedenheit mit gewissen Entscheidungen oder der Politik allgemein. Finde das öffnet auch populistischen Entscheidungen zu weit die Türe. Vielfach kann man als normaler Mensch Sachverhalte gar nicht so weit begreifen wie es erforderlich wäre um sich überhaupt eine Meinung bilden zu können.
Was genau nutzt mir denn eine Demokratie nach Schweizer Vorbild?
Wirklich direkt ist die ja auch nicht, sondern da wird das Volk zwar mitunter gefragt, aber eben nicht danach, was es denn will, sondern ob es einem bestimmten Entwurf nun zustimmt oder nicht.
Es hat aber keine Möglichkeit Dinge zu ergänzen oder Gegenvorschläge einzubringen und damit sind die Möglichkeiten den eigenen Willen zu vertreten dann auch wieder eingeschränkt und an eine kompromisspositoon gebunden.
Stell dir vor, da gibt es einen Gesetzesentwurf, dessen Ziel du gut und richtig findest, dessen konkrete Ausführungen in der Art und Weise, wie dieses Ziel erreicht werden soll, aber komplett gegen den Strich gehen.
Was machst du dann?
Entweder du stimmst dafür, weil dir das Ziel so wichtig ist, dass du einen in deinen Augen schlechten Modus dafür akzeptierst, oder du stimmst dagegen, weil du den Modus für so unerträglich hälst, dass es das Erreichen eines eigentlich von dir beführworteten Ziels nicht hergibt.
Ist das besonders befriedigend?
Ich denke nicht.
Da bleibe ich dann schon lieber beim Deutschen Modell. Wenn man wirklich engagiert mitarbeiten und sich einbringen will, muss man in beiden Systemen in die politischen Parteien rein und über deren Kanäle kann man dann Eingaben machen, die für sinnvoll oder weniger sinnvoll gehalten werden und wenn sie sinnvoll sind, von den Berufspolitikern dann vertreten werden können.
Ohne dem, kann man nicht konstruktiv Einfluss nehmen und rein destruktiv Einfluss nehmen, bringt niemanden wirklich weiter. Gegen irgendwas Einwände zu haben, löst keine Probleme und die Möglichkeit der Bevölkerung auf dem Weg der Volksabstimmung den Fortgang der Politik auf destruktivem Wege blockieren zu können, ohne selbst Alternativen vorschlagen zu müssen, ist im besten Falle ärgerlich, im schlimmsten Falle gefährlich, aber in keinem Fall zielführund und wirkliche Steigerung der Partizipationsmöglichkeiten sehe ich damit, jedenfalls im sinnvollen rahmen nicht gegeben.
Als in der Schweiz lebender Deutscher kenne ich beides.
Ich finde es von der Idee her eine gute Sache für die Schweiz, aber es ist zu gefährlich. Das Stimmvolk in der Schweiz hat große Übung, und sie machen das Beste daraus, aber ich würde das nie nach Deutschland exportieren. Das geht echt nur in einem kleinen Land. Auch die Neutralität hilft dabei. Die Schweiz hat nicht so viele Versprechen mit Verbündeten und Partnern zu halten.
Auch in der Schweiz kann es extrem peinlich sein, wenn das Volk irgendwas entscheidet und die Regierung international zurückrudern muss. Dadurch erscheint die Schweiz wenig velässlich. Sie kommen damit meist mehr oder weniger durch, aber für Deutschland ist das kein gangbarer Weg.
Die breite Masse hat einfach durchschnittlich nicht genug Ahnung. Das muss man realistisch sehen. Repräsentative Demokratie ist der Kunstgriff, der Demokratie überhaupt funktionieren lässt.
(Zum Beispiel, ob man diese Kampfflugzeuge kaufen sollte. Da muss das Militär zittern, was der Souverän entscheidet. Den meisten war’s egal. An dem Tag wurden noch sechs andere Sachen abgestimmt, die interessanter waren.)
Salue
Ich könnte mir keine andere Demokratieform vorstellen. Es ist für mich selbstverständlich, dass ich mich vor jeder Abstimmung kundig mache und dann zum Wohle der Schweiz meine Entscheidung treffe.
Ebenso selbstverständlich trage ich die Volksentscheide mit, auch wenn sie nicht nach meiner persönlichen Meinung ausgefallen sind.
Zugegeben, ein wenig Stolz bin ich schon darüber, dass ich in diesem Land, welches weltweit mehr als 50% aller Volkentscheide durchführt, lebe.
Ob dieses System in einem anderen Land auch so gut funktionieren würde, wage ich zu bezweifeln. Diese Art der Demokratie ist bei uns über lange Zeit gewachsen und basiert nicht zuletzt darauf, dass die Eidgenossen nie gute Untertanen waren.
Tellensohn
Die Resultate unserer Abstimmungen sind manchmal verblüffend. Z.B. wollt ihr 6 Wochen obligatorische Ferien? Das Volk sagt nein, denn dies könnte Probleme für die Arbeitgeber und die Volkswirtschaft geben.
Wie wäre wohl eine solche Volksabtimmung in unseren Nachbarländern ausgefallen?
Oder: Wollt ihr mehr Steuern für ein bestimmtes Bauprojekt bezahlen? Das Volk sagt ja, denn das Bauvorhaben dient der Nation.
Das ist das, was ich meine. Zuerst kommen die Interessen der "Schweiz AG" und dann die persönlichen Vorteile. Dieses Denken ist speziell und findet sich bei uns überall.
Tellensohn
...weil, die repräsentative Demokratie in der Bundesrepublik bisher sehr gut funktioniert hat und man sowohl in der Geschichte Deutschlands als auch der Gegenwart anderer europäischer Staaten viele Beispiele dafür finden kann, wie Volksabstimmungen propagandistisch/demagogisch beinflusst werden. Auch lebe ich lieber in einer auf Konsens ausgerichteten Demokratie als im Entweder-Oder einer direkten Demokratie.
Einverstanden. Was aber zum "Wohle der Schweiz" ist sieht jede Partei wieder etwas anders.... .