AFD-Verbotsverfahren, warum so spät?
Seit jahren anti-demokratische Parolen, seit jahren Hetze gegen Minderheiten, im Parteiprogramm wird nichtmal darum bemüht offensichtlichen abbau demokratischer Rechte zu verbergen.
Und jetzt, wo im Thüringer Landtag die AFD nichts anderes tut als sonst immer, jetzt denkt man auf einmal an ein Verbot der Partei? Warum sie erst wachsen lassen obwohl die anti-demokratischen Inhalte und Parolen schon seid jahren glasklar zu sehen sind? Spätestens als ein AFD-Mitglied Wutbürger in den Bundestag eingeschleust hat, kurz nach dem 6. Januar 2020 hätte man sich genau solche Gedanken machen müssen.
Mir kommt es fast so vor als wolle man erst handeln wenns um die eigene politische Macht geht, weil die AFD zum ersten mal in diesem Land wirklich chancen hat. Also warum so spät? Ist meine befürchtung richtig? Und wenn nicht, was ist jetzt anders als zum beispiel vor 4 jahren?
3 Antworten
Über das Verbotsverfahren wird doch schon lange debattiert. Das ist aber eben nicht so einfach, wie man sich das vorstellt. Und das ist im Prinzip auch richtig so, ansonsten wären wir schnell an einem Punkt, wo alles, was einem nicht genehm ist, einfach verboten würde.
Man muss hier behutsam vorgehen, denn ist es einmal im Gange und wird abgelehnt, dann wars das. Das muss man daher besonnen angehen.
Andere Parteien versuchen unsere Demokratie nicht auszuhebeln, wie bereits in meinem eingangspost geschrieben alleine das Parteiprogramm schäumt nur von Anti-Demokratischen Werten. Wenn eine demokratie sich selbst nicht verteidigen darf, wo ist die Grenze denn dann?
Lies einfach mal des BVG-Urteil zum gescheiterten Verbotsverfahren gegen die NPD.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/bvg17-004.html
Die Hürden für ein Parteiverbot wurden vom BVG extrem hochgelegt. Das ist gelebte freiheitliche Demokratie, auch wenn es weh tut.
Mit anderen Worten, erst wenn die absolute mehrheit die AFD wählt und unsere demokratisch-freiheitliche lebensweise akut bedroht wird, erst dann wäre ein verbot berechtigt?
Dann ist es bereits schon zu spät, das hat was von "Tiger ohne Zähne"
Wenn du anfängst, Parteien zu verbieten, die von 20 Prozent aller Leute gewählt werden, empfindest du das als demokratisch? Ich nicht. Ein Parteienverbot hat, zu recht, sehr sehr hohe Hürden. Schlicht aus dem Grund, damit niemand die Demokratie durch Demokratie abschaffen kann - das hatten wir schon einmal.
Ich frage mich jetzt: Wo genau hetzt die AFD gegen Minderheiten? Ja, mir ist klar - und das verurteile ich - dass es Personen in der Partei gibt, die definitiv rechtes Gedankengut vor sich hertragen.
Dennoch: Du sagst selbst:
Mir kommt es fast so vor als wolle man erst handeln wenns um die eigene politische Macht geht, weil die AFD zum ersten mal in diesem Land wirklich chancen hat.
Eine Partei, die "Chancen" hat zu verbieten, wäre zutiefst antidemokratisch. Man sollte eher die Frage stellen: "Warum hat sie Chancen? Was läuft gerade schief, dass so eine Partei Chancen hat?"
Das würde ich so nicht sagen. Sicherlich sind Ostdeutsche "Russlandfreundlicher" durch ihre Sozialisation, vielleicht auch einfach ein wenig "Obrigkeitshöriger", vor allem die älteren Menschen. Man verklärt die DDR vielelicht auch mittlerweile und ignoriert die ganzen furchtbaren Sachen.
Ein Mann hat es auf einer Demo aber mal sehr schön zusammengefasst: "Was wir mit der AFD bekommen, wissen wir nicht, aber was wir haben, das wollen wir nicht mehr." Kurzum, man ist bereit, was neues auszuprobieren, im vollen Bewustsein, dass es schief gehen könnte.
Dazu kommt: Die Menschen haben, dank Internet und diversen Quellen (über deren Gehalt man trefflich streiten kann) nun einen sehr viel größeren Blick in die Welt. Sicherlich sagt man: "Was haben die Angst vor Migration, die haben doch kaum welche da drüben!" Das mag sein, aber: Sie sehen, wie es z.B in Frankreich, Belgien, Schweden, oder auch hier im glorreichen Westdeutschland läuft. Und da sind gewisse Gruppen nun mal massiv überrepräsentiert und da verstehe ich auch jeden der sagt: "Diese Leute wollen wir hier nicht, wer hilft uns? Niemand? Die AFD behauptet es zumindest, also geben wir ihnen eine Chance." Ist das eine langfristig kluge Entscheidung? Eher nicht. Es ist aber, für diese Menschen, die aktuell einzige, denn die Altparteien bieten "weiter so, wie bisher, eventuell ein kleines bisschen Änderung, vielleicht, mal sehen, eventuell."
Die AFD ist für diese Menschen die Rettungsleine und sei es nur aus Mangel an Alternativen.
Die menschen sind also bereitwillig ihre Freiheiten aufzugeben (oder warscheinlich die Freiheiten von anderen) weil... Die Ampel so schlimm ist?
Ich würde behaupten, die "Freiheit von anderen" geht den allermeisten an der Kehrseite vorbei, vor allem, wenn man der Überzeugung ist, dass diese Menschen einem Böses wollen. Ob und inwieweit man jetzt seine "Freiheit aufgibt" sei dahingestellt. Die Ampel ist, nach vielem, was ich so höre, definitiv äußerst unbeliebt. Die innere Sicherheit ist dahin, das Sicherheitsgefühl ist zerstört, man hat Angst vor Migration und deren Folgen, gleichzeitig sieht man wie immer mehr bekannte und große Betriebe zumachen, man selber mehr und mehr für Öl und Gas zahlt, während die Kriegsgefahr näherrückt.
Die AFD ist nicht die Lösung, aber die Leute sind bereit, es trotzdem zu riskieren, weil die aktuellen Altparteien eben, in den Augen von rund 30% der Menschen, alles falsch machen.
Es ist nicht zuletzt die AFD die eben diese Angstmacherei schürt und betreibt. Unter einer AFD wird es nur schlimmer, nicht besser. Die profitieren ja gar nicht davon wenn es besser geht, denen geht es gut wenn es andern schlecht geht, politisch sind sie dann am stärksten.
Die profitieren ja gar nicht davon wenn es besser geht, denen geht es gut wenn es andern schlecht geht, politisch sind sie dann am stärksten.
Da kann ich dir ja nicht mal widersprechen, denn das sehe ich genauso. Ein Mann auf einer Demo hat es aber mal schön gesagt: "Was wir mit der AFD bekommen, wissen wir nicht, doch das, was wir gerade haben, wollen wir nicht mehr."
Und was für "Angstmacherei" meinst du jetzt genau?
Die übliche angstmacherei das "flüchtlinge" den leuten die jobs weg nehmen wenn die meisten flüchtlinge noch nichtmal deutsch können um besagte jobs überhaupt auszuführen. Die meisten flüchtlinge die ich so in der öffentlichkeit sehe putzen die toiletten an den Bahnhöfen, machen in winterkälte den Laub von den strassen in ihren orangen westen.
Jobs um die sich ein Deutscher nicht reisst.
Das stimmt wohl, wobei ich glaube, dass die "Nehmen uns die Jobs weg" Sache wahlweise als Satire genutzt wird, oder eben Überbleibsel der 70er und 80er sind, wo das eben möglich war, dass ungelernte Menschen Fabrikarbeit etc. machen konnten. Dass ein Syrer oder Afghane, der die eigene Sprache nicht richtig kann, hier keine Festanstellung für einen richtigen Job bekommt, sollte klar sein, die Statistiken zeigen das ja auch.
Und ja, diesen Menschen bleiben nur die "Niedriglohnjobs". Allerdings glaube ich, dass die meisten Menschen nicht davor Angst haben, den Job weggenommen zu bekommen, sondern eher das Leben. Stichwort Messer- und Gewaltkriminalität.
Die AFD erscheint mir aber als genauso lebensbedrohlich mit ihrem unverblühmten hass gegen Dunkelhäutige und ihrer homophobie. Ich wüsste gerne wie AFD wähler jemanden wie mich davon überzeugen wollen das die AFD tatsächlich dieses Land besser vertritt als die aktuelle regierung.
Hm, ich bin kein Fan der AFD und wähle sie auch nicht - aber wo sind sie Homophob und zeigen "unverblühmten Hass gegen Dunkelhäutige" ? Das klingt mir so ziemlich nach "alles aus der Vorwurfskiste raus, was geht." Weidel selbst ist lesbisch, und sicherlich mag es stramme "Rechte" in den Reihen der AFD geben, die alles was nicht blond ist, ablehnen, aber unverblümter Hasse gegneüber Afrikanern und Homophobie? Wo machst du das fest?
Man muss nur in ihr Wahlprogramm schauen, leute die unverblühmt behaupten in der AFD gäbe es keinen systematischen Hass gegen dunkelhäutige und keine systematische homophobie sind willentlich ignorant.
Es gibt auch einen guten grund warum die Weidel in der schweiz lebt, wenn deutschland wieder zum dritten reich wird so wie die AFD möchte, geht es ihr ja nicht an den kragen. Ich bin es leid das diese widersprüchliche person immer und immer wieder als ausrede verwendet wird.
Ausserdem habe ich "afrikaner" mit keinem wort erwähnt, aber schön das du zeigst das auch du dich an generelle Reden von AFD politikern erinnerst, denn genau dort wird die homophobie und fremdenfeindlichkeit am deutlichsten klar.
Leute die unverblühmt behaupten in der AFD gäbe es keinen systematischen Hass gegen dunkelhäutige und keine systematische homophobie sind willentlich ignorant.
Du wirfst hier wild mit Behauptungen um dich belegst aber auch nichts davon. Wir sind aktuell auf dem niveau, wo du überzeugt behauptest, die AFD möchte den Mond aufessen, das stehe in ihrem Parteiprogramm. Daran ist nichts "ignorant" - ich erwarte, wenn du sowas behauptest, einfach Belege, an denen man festmachen kann, ob es stimmt, was du "fühlst" oder sagst.
Es gibt auch einen guten grund warum die Weidel in der schweiz lebt, wenn deutschland wieder zum dritten reich wird so wie die AFD möchte, geht es ihr ja nicht an den kragen.
Auch das ist, mit Verlaub, extremer Unsinn. Nicht nur diese beständige "Dritter Reich" Angst, was die AFD gar nicht möchte, und auch der unglaublich kindlich-naive GEdanken "Jaha - ich bin in der Schweiz, ätsch, da könnt ihr mir nichts."
Ich bin es leid das diese widersprüchliche person immer und immer wieder als ausrede verwendet wird.
Und ich bin es leid, dass solche linksradikalen, völlig wirren Behaputungen aufgestellt werden, mit der Begründung "ja guck halt selber".
Ausserdem habe ich "afrikaner" mit keinem wort erwähnt, aber schön das du zeigst das auch du dich an generelle Reden von AFD politikern erinnerst, denn genau dort wird die homophobie und fremdenfeindlichkeit am deutlichsten klar.
Dunkelhäutig verstehe ich synonym mit "Afrikaner". Ich weiß nicht, was du glaubst, aber ich bin kein begeisterter Redenhörer der AFD, ich habe eine Handvoll Ausschnitte gehört, die berühmt geworden sind, darunter Weidels "Messermänner und Kopftuchmädchen" Rede.
Kurzum: Ich warte immer noch auf deine Belege, aber bisher "glaubst" du viel, "fühlst" noch mehr und wirfst einfach mal generll alles an Vorwürfen in Richtung AFD, was es so gibt, vom dritten Reich bis zu Homophobie und Hass gegenüber Dunkelhäutigen. Kannst du irgendwas davon belegen? Zeig mir doch mal Stellen im Parteiprogramm, die du als "Morgen ist das 3 Reich 2.0 da!" oder "Wir bringen alle Schwulen um" oder "wir hassen alle Dunkelhäutigen" verstehst. Ich warte.
Du hast die rede von "messermänner und Kopftuchmädchen" doch erwähnt? und du brauchst noch mehr beweise für deren rassismus??
Ja. An einem polemischen Beispiel mache ich keinen Rassismus fest. Und wenn du dir mal ansiehst, was die Messergewalt angeht, und von wem sie statistisch übermäßig ausgeht - kleiner tipp: Nicht von Udo, Hans und Rüdiger - ist eine Warnung vor dem Import von Gewalt aus bestimmten Teilen der Welt durchaus nicht unbegründet.
Was das Kopftuch im kleinen und Burka im großen Angeht: Auch das lehne ich entschieden ab - es ist nicht nur ein völliger Widerspruch zu unseren Grundrechten, der Würde der Frau und Menschlichkeit, sondern auch Teil einer Paralellgesellschaft, in der Blutrache, Ehrenmord und Scharia-Recht integrale Bestandteile sind. Wenn du eine Ablehnung dieser Dinge als Rassimus siehst, tu das.
"Polemisches Beispiel" alles klar.
Ja. Es ist ein polemisches Beispiel, darüber müssen wir uns nicht streiten - aber der Kern darin - das echte Problem existiert trotzdem, egal wie überspitzt man es ausdrückt. Hast du dagegen auch ein Argument, oder "fühlst" du nur und schreibst gerne das Schlagwort "Rassismus" und alle möglichen Wörter, die auf "phobie" enden?
Du stellst Behauptungen auf, wie Homophobie und "Hass gegen Dunkelhäutige" und belegst nicht das Allerkleinste bisschen. Ist das deine Art eine Diskussion zu führen, so völlig emotional und "meinend" und "was man halt so fühlt" anstatt Belege?
Wer immernoch belege braucht ist ignorant. Es gibt dutzende die ich verlinken könnte, ich habe aber aufgegeben mit AFD befürwortern zu diskutieren, ist mir die Zeit nicht wert.
Du diskutierst doch gar nicht. Du behauptest, und "fühlst" aber das ist auch alles. Ich befürworte die AFD gar nicht - dein Leseverständnis ist bedauernswert schlecht - ich sage dir nur, dass du mir belegen sollst, was du behauptest - das willst du natürlich nicht, weil du es nicht kannst.
Du bist auf exakt NICHTS eingegangen, was ich an Argumenten gebracht habe - du ignorierst alles, du rufst nur überzeugt und ganz ganz laut "Rassismus" und das ist alles, was von dir kommt. Es wäre zum Lachen, wäre es nicht so traurig.
Ich könnte, ich bin es aber leid immer und immer wieder die gleichen Diskussionen zu führen. Und dann "befürwortest" die die AFD halt nicht, du verharmlost sie trozdem. Dabei reicht eine schnelle Internet suche bereits aus:
https://www.youtube.com/watch?v=rayfx0AJIbA
Wie gesagt, wer nicht sehen will das die AFD Homophobe Werte vertritt, ist willentlich Ignorant. Und du erwartest das ich da gross diskutiere?
Ja, wenn man sich etwas nur fest genug vornimmt und so sehen möchte, ist das natürlich so. Du hast aber in einer Sache recht: Ich habe mir ein paar deiner anderen Beiträge angeschaut - du willst nirgendwo diskutieren, für dich sind alle, die nicht so wie du denken "Rechte" - seien es Gamer, die sich über DEI beschweren, oder Leute, die die AFD nicht verteufeln. Mit so jemandem zu "diskutieren" ist halt einfach nur sinnlos.
Man kann Dinge auch ablehnen, ohne sie zu hasen, aber für Menschen wie dich gibts nur "Allys" und "Feinde" bzw. "Rechte" als Synonym.
Interessant wie du verlinkten beitrag ignorierst, du wolltest doch belege? und mir vorwirwerfen ich würde alle als "rechte" abstempeln die nicht einer meinung mit mir sind? Was tust du denn gerade?
Siehst du jetzt warum ich mir nicht mehr viel mühe mache? Ist immer das selbe mit leuten wie dir... Wenn du mich so unbedingt als radikal abstempeln willst mach ich genau das mit dir. Du bist AFD wähler/in der oder die sich nichtmal traut das offen zuzugeben. Punkt. Wir sind hier fertig.
Du bist AFD wähler/in der oder die sich nichtmal traut das offen zuzugeben. Punkt. Wir sind hier fertig.
Und du bist der deutschen Sprache bzw. Schrift offenbar nur semi-mächtig, denn ich habe ganz klar gesagt, dass ich die AFD nicht wähle - und siehe da - du bringst maximal einen einzigen Beitrag von einem Video - du argumentierst nicht mal selber! "Hier Video, guck an, die sagen was ich meine!" Was ist das für eine Form der Diskussion?
Wir sind hier nicht fertig, wir haben nämlich nie angefangen. Das hier war keine Diskussion, weil du nicht in der Lage warst, auch nur irgendetwas beizutragen, außer einem Videolink. Aber wenn ich mir deine anderen Beiträge so ansehe, ist das wohl nichts Neues bei dir.
Doch das bist du. So wie du mich abstempelst, kann ich das mit dir auch. Bestimmt auch noch absoluter Höcke fan.
Deswegen "diskutiere" ich mit leuten wie dir nicht, ist die nerven nicht wert.
Du bist nicht in der Lage zu "diskutieren" - wie man hier sieht. Jetzt bist du auf dem wüsten um-dich-schlagen und dem zu erwartenden "Anschuldigungs-Rant" und wirfst Leuten vor, irgendwelche AFD Leute zu mögen, obwohl man noch einen Post vorher gesagt hat, man wählt keine AFD. Dein Leseverständnis ist so amüsant, wie bemitleidenswert.
Entschuldige aber das mit dem "wilden um dich schlagen" hast doch du begonnen? Wie war das noch gleich "Alle die nicht deiner Meinung sind werden als rechtsradikale abgestempelt von dir". Wie soll ich da gross diskutieren? Warum sollte ich? Absolut Sinnlos mit so einem menschen ne anständige debatte führen zu wollen.
Alle die nicht deiner Meinung sind werden als rechtsradikale abgestempelt von dir".
Das war eine sachliche Beobachtung, du reflektierst dein Verhalten auch nicht ein einziges Sekündchen, oder?
Du beginnst mit dem uralten Beispiel "die nehmen uns die Jobs weg." Die Angst gab es vor 30 Jahren vielleicht, aber heute redet davon niemand. Du schwadronierst von "Schwulenhass" und "Abneigung gegen Dunkelhäutige", und alles, womit du das belegst, ist ein obskures Video von einer Talkshow.
Warum sollte ich? Absolut Sinnlos mit so einem menschen ne anständige debatte führen zu wollen.
Dazu müsste man in der Lage sein, das überhaupt zu tun. Ich führe meine Argumente aus - du hast nicht eins -nicht ein einziges!!!! ausgeführt, sondern nur Platitüden und wüste Anschuldigungen gebracht, gekrönt mit "Du bist Höcke Fan". Das ist, wie mit einem Kind zu diskutieren, das sich hinwirft und mit den kleinen Fäusten ohnmächtig trommelt.
Das war keine sachliche beobachtung sondern eine anschuldigung. Meine Sachliche bobachtung ist auch das du willentlich ignorant bist, wenn du allen ernstes leuten wie Höcke und Weidel zuhörst und behaupten möchtest sie wären nicht fremdenfeindlich (weidel) oder Homophob (höcke). Und das sind die Spitzen der Partei, die die AFD repräsentieren. Das hat nichts mit "gefühlen" zu tun. Das ist beobachtung.
Und jemand der das nicht sieht, der wird auch keine fakten akzeptieren. Also spar ich mir die arbeit, nicht wahr?
Und so kann das ewig hin und her gehen. Zumal du deine argumente nichtmal ausführst sondern nur mit whataboutism um dich wirfst. Aka: "Polemische beispiele"
Diese personen in der Partei von denen du sprichst sind Führende Mitglieder. Höcke zum beispiel.
Naja ich empfinde die AFD an sich auch als nicht-demokratisch. Und was schief läuft kann ich dir sagen, Leute haben sich besonders im Osten von russischen Medienbots radikalisieren lassen.