Ab wann ist es Korruption / Vorteilnahme im Amt?
Wir hatten diesbezüglich eine Schulung, allerding sind einige Punkte offen geblieben. Stadt ist Hamburg.
Wenn man im öffentlichen Dienst arbeitet (beamter & tariflich angestellt) völlig egal, ist korruption speich vorteilnahme und vorteilsgewährung verboten.
Ist es dennoch erlaubt rabatte von adidas nike ansons in anspruch zu nehmen, wenn unternehmen das anbieten? z.b. newsletterrabatte?
oder tages aktuelle rabatte
Gleiches gilt für Kosmetik usw…
was darf man als amtsträger nicht
4 Antworten
Kommt drauf an. Wenn die Rabatte dir als Privatperson angeboten werden - kannst du die natürlich annehmen. Du bestellst ja als Aslan und nicht als Referatsleitung Innenministerium.
Wenn du nun aber beim Innenministerium im Einkauf bist und dir dort Rabatte angeboten werden, darst du diese nicht für eine private Bestellung verwenden. Oder mal einen Satz TShirts nach Hause liefern lassen.
Du darfst auch nicht deine dienstliche Mail-Adresse bei solchen Newsletter hinterlegen.- hat aber nichts mit Bestechung zu tun.
So dürfen wir zB beim Tanken der Dienstfahrzeuge nicht unsere private Payback Karte o. ä für die Punkte verwenden. Hat aber nichts mit Bestechung zu tun, sondern geldwertem Vorteil.
Ja, gut zu wissen. Sonst dürften Mitarbeiter der Stadt oder Bund als auch Beamte überhaupt keine Rabatte nehmen. Aber dann passt ja alles.
Klar, das bekommt doch jeder, warum auch nicht du. Das ist keine Vorteilnahme im Amt, nur wenn du in Uniform erscheinst und noch mehr Rabatt bekommst, als die anderen.
Als Privatperson sollte es möglich sein.
Ggf. vorher mit dem Dienstherrn klären.
Während meiner direkten Arbeit mit herstellender Industrie war es verboten, Geschenke im Wert von mehr als 3,5€ anzunehmen. Die Unternehmen fanden trotzdem Wege, uns Annehmlichkeiten zukommen zu lassen.
das ist such verboten, da machen wir auch nix und ggf bescheid geben wenn sowas trotzdem passiert