Ab wann ist die Prokura rechtskräftig?
Hey, kann mir jemand von euch sagen die Prokura eines neu ernannten Prokuristen bereits ab der Ernennung durch den Firmen Eigentümer gültig ist oder erst mit der EIntragung des Prokuristen ins Handelsregister? Da bin ich mir nämlich grade nicht mehr so sicher. Ich freue mich über Hilfreiche Antworten. LG Flower
3 Antworten
Ab Ernennung, die Eintragung im Handelsregister hat also nur deklatorische Bedeutung und nicht konstitutive. So ist etwa eine GmbH erst eine ab Eintragung. Hier ist die Eintragung also konstututiv, d.h., sie schafft erst den Rechtszustand
Die Rechtswirksamkeit ist im Innenverhältnis mit der ausdrücklichen Erteilung der Prokura erlangt. Im Außenverhältnis muss sie in das Handelsregister eingetragen und bekannt gemacht worden sein. Hierbei ist § 15 HGB zu beachten.
die Prokura ist bereits ab der Ernennung gültig und nicht erst nach dem Eintrag im Handelsregister.