Was denkt ihr übet Olearius Verhandlungunfähigkeit?

Hallo,

das ganze ist eine Verarschung.Man will die Geschichte doch gar nicht aufklären.Die da oben Schützen sich Gegenseitig.Aber wehe du erhälst zu Unrecht gezahltes Alg1.Die Strafanzeige und Geldstrafe ist dir sicher.Ein Normalo wäre mit solch einem Lebenslauf wie Ihn der Demenzkranke Kanzler hat,schon lange im Bau!

Es entspricht dem allgemeinen politischen und gesellschaftlichen Umgang mit den CumEx-Tätern. Der Alzheimer-Vergesslich-Politiker wird Kanzler, der "Erfinder" der Masche wird mit hohem Staatsamt belohnt und die Täter bleiben straffrei. Leider so typisch für diesen, unseren Staat und daher auch so wichtig, dass sich was ändert.

Ich stimme der hier im letzten Absatz genannten Einschätzung zu, dass der Skandal weniger in der Einstellung liegt als vielmehr darin, dass es bis zur Anklage überhaupt so lange gedauert hat. Dass man teilweise trotz klammer Kassen erst sehr spät überhaupt Bemühungen gezeigt hat, das Geld zurückzuholen (übrigens genauso beim Betrug mit Corona-Testzentren), ist unfassbar. Und weil die großen Finanzjongleure nicht pennen, haben die sich mittlerweile schon wieder neue Geschäftsmodelle ausgedacht, mit dem sie den Staat berauben können.

Was mich am meisten wurmt ist der Eindruck, der landauf, landab entsteht. Das sieht aus, als würde man die kleinen hängen und die großen laufen lassen. Und das auch noch aus politischen Gründen. Grüße an den Bundesolaf, dem ich als Mensch seiner "Vergesslichkeit" wegen keinen Vorwurf machen kann und dem ich als Jurist kollegial zuzwinkere und sage "da würden mich auch Gedächtnislücken plagen", den ich aber als Bürger ernsthaft fragen muss "Bundeskanzler willst du sein?".

Ich finde dass die Verhandlungen in solchen Fällen trotzdem zu Ende geführt werden müssen. Auch wenn die Person dann vielleicht nicht mehr ins Gefängnis gehen kann.

Aber wenn es um Geld geht, und die Frage ob das zu unrecht erhalten wurde, sollte das nicht einfach verschenkt werden. Und die Erben freuen sich über das Geld das sie dadurch bekommen.

Abgesehen davon hätte in dem Fall noch einiges Interessantes bekannt werden können, was möglicherweise mit bewirkt hat daß die Verhandlungen eingestellt wurden.

Mir sind noch einige Verhandlungen gegen ex-Nazis in Erinnerung, die fast tot noch vor Gericht mussten, da wurde nichts eingestellt. Da wirkte der olearius richtig fit und jugendlich dagegen.

dass da noch unschöne dinge für einen ex bürgermeister rauskommen würden