Warum denken Leute wenn sie zb Ausländer raus brüllen und dafür bestraft werden

8 Antworten

Also, das kommt jetzt z.B. darauf an,

a) wie genau man das verlautbart

und

b) in welchem Zusammenhang man so etwas veräußert!

Argumentiert man sachlich und zivilisiert, dass man der Ansicht sei, dass kriminell gewordene Ausländer kein Bleiberecht hierzulande hätten und man sie deswegen zeitnah in ihre Herkunftsländer zurückschicken solle, ist das von der Meinungsfreiheit völlig abgedeckt und zulässig. Keiner wird einen dafür im Normalfall bestrafen oder sanktionieren.

Brüllt man aber voller Wut und Hass aggressiv herum, dass alle Ausländer grundsätzlich Verbrecher seien und man die allesamt sofort mit Stumpf und Stiel aus Deutschland entfernen müsse, dann ist das vermutlich nicht mehr von der Meinungsfreiheit abgedeckt, sondern stellt mitunter einen Straftatbestand wie "Hassrede" oder "Volksverhetzung" dar, der durch staatliche Instanzen eine strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen könnte.

Auch muss man im gesellschaftlichen Umfeld damit rechnen, dass man durch solche Verhaltensweisen Menschen von sich wegstößt und diese ihre persönlichen Konsequenzen daraus ziehen. Diese Konsequenzen können von Kontaktabbruch, über die Verweigerung der Bedienung in einem Lokal/Geschäft bis hin zur Auflösung von Geschäftsbeziehungen oder Verträgen (alles von der sog. "Vertragsfreiheit" gedeckt) reichen. Und du hast als Betroffener auch nur in den wenigsten Fällen die Möglichkeit, auf rechtlicher Basis irgendetwas dagegen tun zu können....

Die Strafe, nicht mehr bedient zu werden, keine Krankenpflege mehr zu bekommen, etc ist dann gerecht

Weil der Wunsch, weniger Ausländer in Deutschland zu haben, eine Meinung ist. Wenn man dafür bestraft wird, dass man diese Meinung äußert, steht das im Widerspruch zum Recht auf freie Meinungsäußerung.

Es gibt niemals ein absolutes Gesetz. Es gibt immer einschränkungen.

Und Menschen zu beleidigen, Verunglimpfen usw. ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Ob "Ausländer raus" jetzt direkt eine Straftat ist kann ich aber nicht sagen. Das müsste ich nachschlagen wozu ich gerade keine Lust habe ;)

Da wäre ja jeder mit Migrationshintergrund ebenso betroffen und das ist ja so gut wie jeder zweiter.