Macht die Stärke der AFD Deutschland bald unregierbar?
7 Antworten
Thüringen ist hier ein gutes/ schlechtes Beispiel...
Der Alterspräsident, ein AfD-ler, hat den kompletten Versuch einer Sitzung dermaßen torpediert, dass die Demokraten das Haus verlassen haben und die Sitzung als gescheitert bezeichnet wird.
Leuten den Mund zu verbieten, die nicht zur eigenen Partei gehören ist absolut undemokratisch, zu verlangen, dass ihnen die Mikrofone abgedreht werden, kommt dem mundtot machen gleich und impliziert genau eines: Bist du nicht meiner Meinung, hast du dich nicht zu äußern.
Demokratie funktioniert aber anders und die AfD hat sehr gut gezeigt, wie sie drauf ist und was sie als Regierungsmacht will.
Mit ihrem Verhalten in diversen Gremien ZEIGEN sie es sehr wohl!
Dann gib doch mal ein Beispiel, wo sie "gezeigt" haben soll, "was sie als Regierungsmacht will." Sprechblasen dazu kommen übrigens von allen Parteien, wenn sie um Stimmen buhlen. Sind sie dann erstmal an der Macht kochen sie eh wieder ihr eigenes Süppchen und haben alles vergessen, mit dem sie die Wähler umgarnten.
Irgendwie hast du die Angelegenheit mit der Geschäftsordnung falsch verstanden.
Ja. Ich denke darauf müssen wir uns vorbereiten. Wir sehen es jetzt ja an tühringen. Im bundestag wird das dann ggf. nicht anders laufen. Man kann ggf. hoffen das das Konkrete verhalten in den Sitzungen der AFD eventuell zum verhängnis wird. Wenn da zu klar wird das die AFD kein interesse an einer Demokratie hat kann es vieleicht noch wirklich in einem verbot enden.
Wobei es ggf. durchaus auch einen Vorteil hat. Es werden ggf. fehler im system so aufgedeckt. Weil sich ja am ende die frage stellt wieso eine einzelne partei soetwas überhaupt kann.
Deutschland wohl kaum, denn Sperrminorität hat man erst bei einem Ergebnis wie in Thüringen. Bundesweit hat die AfD aber nur etwas mehr als halb soviele Prozente. Und kann somit im Bundestag nicht blockieren.
Nein,
Auf Bundesebene kommt die AfD auf 17 bis maximal 20%.
Nicht mal mit dem BSW kommt die AfD in die Nähe einer Sperrminorität von einem Drittel der Sitze.
Somit, nein, Deutschland wird nicht unregierbar.
Es ist eine echte Warnung an die anderen Parteien, die jetzigen Probleme so schnell wie möglich zu lösen.
Gezeigt hat sie noch gar nichts, nur gesagt - und das hat nicht viel zu bedeuten. Glaubst du ernsthaft, eine AfD-Regierung würde die Geldumverteilung von unten nach oben beenden?