Ist es möglich einen Staat zu gründen, der keine Schulden machen darf?
...oder würde das durch die Wähler wieder aufgeweicht werden?
Wenn zweites stimmt, werden Staaten immer eines Tages zerfallen, nicht wahr?
4 Antworten
Natürlich ist das prinzipiell möglich.
Es muss ja auch nicht zwangsläufig Wähler geben.
Ob es sinnvoll ist, ist die andere Frage. Selbst der norwegische Staat hat Schulden (etwa 40 Prozent des BIP), gleichzeitig aber auch einen Staatsfonds, der rund doppelt so groß wie das BIP ist.
Nicht nur möglich sondern Realität.
Die Schweiz hat seit über 20 Jahren eine entsprechende Regelung dass, im Mittel, nur so viel Geld ausgegeben werden darf wie eigenommen wird (somit keine langfristigen Schulden). Natürlich können kurzfristig mal Kredite anfallen um kuzrfirstige Schwankungen auszugleichen, aber im Mittel über die Jahre wir eben nur ausgegeben was eignenommen wird.
Daher finde ich es auch so absurd dass in Deutschland immer die "Schuldenbremse" als Grund dafür angeführt wird dass kein Geld für Investitionen frei wäre. Die Schweiz zeigt, offensichtlich ist es durchaus möglich ohne Schulden zu investieren (Geld ist auch in Deutschland genug da, nur fließt es halt wo anders hin, nicht in Investitionen.)
Das ist aber nur möglich, wenn dieser Staat erst einmal funktioniert. Ganz ohne Anlaufschwierigkeiten war das auch der Schweiz nicht möglich. Dass die Schweiz z. B. in beiden Weltkriegen glänzend verdient hat, war natürlich auch nicht sonderlich hinderlich.. Und dass Potentaten (UND Drogenkartelle) aus der ganzen Welt ihr Geld in die Schweiz transferieren, ist auch ziemlich hilfreich.
Dann müsste sich der dt.Staat aber eingestehen,das er über Jahrzehnte fahrlässig oder sogar vorsätzlich über die Verhältnisse gelebt hat,Gelder falsch oder gar zweckentfremdet eingesetzt hat ,vor allem aber Vorsorge ,Infrastruktur und Innovationen verhindert hat ,Steuern rechtzeitig zu erhöhen kostet im Regelfalle die Wiederwahl.Insofern schwierig.Das das Land aber soviele Milliarden ins Ausland gab,selbst aber die besten Innovationen verscherbelte ,und die Infrastruktur derart verkommen ließ....wie hiess es in der DDR..und wir siegen doch.)
Sicherlich ist das möglich.
Allerdings ist es wenig praktikabel,da wegen jedem Furz Steuererhöhungen notwendig würden ,oder Einmalabgaben.
Deren Verwaltung und Eintreibung wären hinderlich,bürokratisch und unflexibel und deutlich kostspieliger als die Zinsaufwendungen für den Schuldendienst.
Was rückgängig gemacht wird,werden kann oder ob eine derartige Regelung den Weg in die Verfassung finden könnte ,hängt letztlich von der Staatsform ab.
Das es gelingen könnte ist unwahrscheinlich,da nach jedem Militärputsch ,oder auch nur einer friedlichen Trennung,der Bildung von zwei Staaten aus bisher einem ( Beispiel Tschechoslowakei ) zumindestens mittelfristig ein hoher Finanzbedarf entsteht . ( Wettbewerb, Bürgern beweisen ,das die Trennung besser für diese ist,sich in der Lebensqualität auszahlt, Infrastruktur ,Wohnraum etc.)
Das ist genau so wenig möglich, wie einen Industriebetrieb völlig ohne Schulden zu führen.
Schulden sind ja auch nicht von vorne herein etwas schlechtes.
Ein größeres Projekt wie ein Schiffbau ist ja nur möglich, weil die Zahlung für diese Arbeiten ja erst einmal vorfinanziert werden müssen. Die Materialien müssen ja beschafft und die Arbeiter müssen bezahlt werden.
Das ist beim Staat genau so. Er muss ja SOFORT die Sicherheit gewährleisten, also auch den Beamtenapparat (z.B. Polizei) bezahlen, obwohl die Steuern ebenfalls erst im Nachhinein einfließen.