Söder will Cannabis definitiv wieder verbieten - kann er das?
Söder hat gerade im Sommerinterview klargestellt, dass wenn die Union wieder regiert, der Besitz von Cannabis definitiv wieder verboten wird.
Kann er das überhaupt so leicht? Er bräuchte ja eine Mehrheit (die wäre nur mit einer Zusammenarbeit mit der AfD möglich) und auch der Bundesrat muss zustimmen.
Hätte die Union da realistische Chancen?
Und darauf ein dickes Prost!
18 Stimmen
8 Antworten
Verstehe ihre Gründe dafür nicht, weil es viel harmloser und gesünder, als Alkohol ist, man damit Steuergelder einnehmen kann und man keine Steuergelder, Mittel und Zeit mehr dafür verschwendet, Hobbits juristisch zu verfolgen.
Als hätten CDU & CSU keine echten Probleme anzupacken und geistig im Jahre 1950 hängen geblieben sind.
Ich hoffe nicht, dass die das hinkriegen.
Außerdem sollte man bei allen CDU & CSU - Politikern, Haarproben nehmen und mal reinschauen, was sie die letzten Monate bis Jahre alles konsumiert haben, unsere scheinheiligen, vernünftigen Konservativen.. ✌️😂
😂 😂 Voll
Die passen ja sowieso jedesmal die Farben des Schriftszugs, an die Situation oder Partei an, an die sie sich anlehnen wollen... 😂
Wenn die Steuereinnahmen kommen, gibt's wahrscheinlich ein Hanfblatt hinter dem Schriftzug und Merz - Auftritte auf Hippiefestivals.. 😂😂😂
Wenn die Steuereinnahmen kommen, gibt's wahrscheinlich ein Hanfblatt hinter dem Schriftzug und Merz - Auftritte auf Hippiefestivals.. 😂😂😂
Wäre der komplette Fiebertraum, aber nach Bavaria One mit Söders Face drauf garnicht so unwahrscheinlich 😂😂
Dafür muss er erstmal einen Koalitionspartner finden. Alle möglichen haben die Legalität ja gewollt.
Der Alpenkasper kann viel fordern. Und reden tut er immer viel (ich sag nur Atomausstieg)
Er macht Wahlkampf und will noch ein paar ewiggestrige einfangen.
Söder sagt das nur, um den Grünen zu schaden.
„Es gibt einen Punkt, wo sie positiv argumentieren: Das ist die Freigabe von Cannabis. Das ist das Einzige, was ich nicht ablehne.“
Söder, 2018 im Interview mit der Welt
Mit dem #Cannabis-Gesetz schadet sich Deutschland selbst und gefährdet die Gesundheit der Bevölkerung. Unser Land ist damit auf dem Irrweg. Die Cannabis-Legalisierung ist ein fataler Fehler.
Söder, 2024 auf X
Erstmal ist Söder der Ministerpräsident von Bayern und das CanG Bundesgesetz, heißt Söder kann von Natur aus nen Scheiß.
Und sollte die Union mit der nächsten Bundestagswahl eine Regierungsbeteiligung erhalten - was wahnsinnig unwahrscheinlich ist sollten sie Merz ins Rennen schicken - müssen sie mit einer Legalize-Partei koalieren um nicht mit den Faschisten paktieren zu müssen.
Selbst wenn die CDU die alleinige Mehrheit erhält und einen Änderungsantrag aufs CanG verabschiedet gäbe es dafür nie eine Mehrheit im Bundestag.
Hätte die Union da realistische Chancen?
Erstens ist das kein unumstößliches Gesetz (man braucht nur entsprechende Mehrheiten), und zweitens ist das ja eh nur ein "Probebetrieb".
und 3 hat die CSU keine mehrheit dafür und bekommt sie auch nicht- Also bei der letzten entscheidung im Bundesrat- fehlte auch die mehrheit um es zu verhindern. selbst wenn die CDU wieder an die macht kommt- und den vorschlag in den Bundesrat bringt- stimmen ebend die anderen dagegen. :-)
Ich glaub die haben einfach noch bisschen Sand in der Vagina weil das CanG im Bundesrat durchgegangen ist. Spätestens wenn Säule 2 durch ist und die Union sich die Steuereinnahmen schmecken lässt lässt sie sich als die größte Legalize-Partei feiern.