Könnte man entscheiden in einer Parteiversammlung der SPD, dass Mitglieder für immer in der z. B. SPD bleiben?
6 Stimmen
Du meinst, dass man aus der Partei nicht mehr austreten darf, wenn man mal eingetreten ist?
Nein das die entscheiden wer bleibt in einer parteiversammlung wenn man da bleiben möchte und dadür eine Versammlung macht in der partei
1 Antwort
Entscheiden könnte man das. Diese Entscheidung hätte aber keine Gültigkeit, da sie gegen das Grundgesetz verstößt.
Ich verstehe jetzt erst deine Frage. Wen jemand einen Aufnahmeantrag stellt, kann der Vorstand bzw. die Versammlung entscheiden, ob sie das Mitglied aufnehmen möchte oder nicht. Eine Ablehnung muss nicht begründet werden.
Ist jemand aber bereits Mitglied, kann er sozusagen nur "rausgeschmissen" werden, wenn er sich etwas ernsthaftes hat zuschulden kommen lassen. Dann ist aber ein ordentliches Ausschlussverfahren notwendig und dieses kann nur stattfinden, wenn die Versammlung das beschließt. Wenn die Versammlung gegen eine Ausschlussverfahren stimmt, bleibt das Mitglied auch "ewig" in der Partei.
Und würde das ärger geben rechtlich wenn man das aber entscheiden könnte und hätte das aber theoretische gültigkeit weil man das entscheiden konnte