Glaubt ihr, dass die AfD in ein paar Jahren Geschichte sein wird?
Der Spiegel berichtet:
In einem fraktionsübergreifenden Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren fordern 113 Abgeordnete ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD. Seit Jahren wird darüber diskutiert; auch darüber, wie erfolgversprechend ein solches Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre.
Eine Gruppe von 17 Verfassungsrechtlerinnen und -rechtlern ist sich einig: Ein AfD-Parteiverbotsverfahren hätte Aussicht auf Erfolg. So heißt es in einer rechtswissenschaftlichen Stellungnahme an den Innenausschuss und den Rechtsausschuss des Bundestags, die dem SPIEGEL vorliegt.
Auch ohne Materialsammlung des Bundesamtes für Verfassungsschutz sei bereits »eine belastbare Einschätzung der Erfolgsaussichten eines Parteiverbotsverfahrens möglich«, schreiben die Rechtswissenschaftler in ihrer unaufgeforderten Stellungnahme. »Die AfD ist danach gerade der prototypische Fall einer Partei, durch die die spezifischen Mechanismen der grundgesetzlichen wehrhaften Demokratie aktiviert werden sollen...
278 Stimmen
30 Antworten
Nein, das glaube ich nicht.
Es kommt allerdings darauf an wie sie sich Zukünftig positioniert.
Entweder sie mäßigt sich und schmeißt Leute wie Höcke raus, dann könnte sie zu einer ernsthaften konkurrenz zur CDU werden.
Wenn sie weiter auf Extreme setzt dann wird sie eine 10-15% Parte bleiben.
Wieso? Weil der Name nicht das Entscheidende ist. Verbietet man die Partei, dann bildet sich rasch wieder eine neue Partei am rechten Rand mit anderem Namen und wohl auch etwas weniger ehemalige Extremisten der AfD. Sollten aber die "normalen" Rechtsparteien wie CDU, CSU und Liberale wieder Fuss fassen und die vielen Ansinnen der AfD auffangen, dann könnte der Spuk vorbei sein.
Die Hürden sind Hoch. Und wenn man sich einig wäre, dass sie ausreichend erfüllt wären, so würde man es kaum diskutieren müssen, sondern einfach den Antrag zur Abstimmung bringen, ihm zustimmen und weiter geht's in Karlsruhe.
Insofern ist das Ergebnis eines solchen Verfahrens aus meiner Sicht nach wie vor völlig offen.
die rechten haben aus den fehler der vorgänger-parteien gelernt und werden - so gut es geht - extrem antidemokratisches verhalten in der öffentlichkeit vermeiden, weil nur das einem verbotsverfahren zum erfolg verhelfen kann.
das wird ihnen zwar erheblichen stimmenverlust bescheren, weil nur die antidemokratische polemik bei den halb-intelligenten gehör findet, aber sie werden ggf. auf das niveau einer splitter-partei herabsinken.
Glauben nicht, aber hoffen. Allerdings wird dann dann wieder eine neue Nazi-Partei geben.