3 Antworten
Unbedingt ein neuer Tiefpunkt
Leider Bezahlschranke, aber Archive.ph hilft.
Erstmals hat die AfD in einem Bundesland vorgeführt, was es bedeutet, wenn sie eine Mehrheit erringt und damit ausgiebig spielt. Sie machte das Parlament zu einer Bühne, auf der nur noch eine Meinung gelten soll.
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Nun müssen sie mit Jürgen Treutler leben. Der zweifelt die Tagesordnung an, lässt Anträge nicht zu, unterbindet Wortmeldungen.
Schrecklich wenn Rechtspopulisten und Rechtsextreme agieren. Hatten sie schon mal versucht, 1933. Diesmal gibt es mehr Checks und Balances, daher kommen sie nicht mehr so einfach durch. Ein wirklich ekelhaftes Schauspiel was die AfD da abliefert.
Es zeigt die Unfähigkeit der AfD für Regierungsveratwortung.
Und bei dem ersten Punkt wäre es dann auf ewig geblieben: Wahl des Landtagspräsidenten. Abgelehnt, abgelehnt, abgelehnt...
Und gleich die erste Kandidatin eine Frau die wegen Betruges am Landtag verurteilt wurde. Wow! Echte Glanzleistung der AfD, die ja genau das auch bezweckte was heute passierte. Und mit einem Alterspräsidenten der genau für den Zweck auf den Platz gehievt wurde sich zu benehmen wie er sich benommen hat.
Eigentlich hätten sich alle diese Sitzung schenken können! Für die Bürger Thüringens bedeutet die AfD kompletter Stillstand.
Als wenn es der AfD um politische Korrektheit ginge.
Worum es der AfD deiner Meinung nach geht spielt nicht die geringste Rolle.
Es geht hier aktuell schlicht darum, ob nach den offiziellen festgelegten Regeln gespielt wird, oder ob eine Parteiengruppierung sich die Regeln einfach selbst nach Bedarf machen kann.
Worum es der AfD deiner Meinung nach geht spielt nicht die geringste Rolle.
Genau so viel oder wenig wie deine Meinung.
Es geht hier aktuell schlicht darum, ob nach den offiziellen festgelegten Regeln gespielt wird, oder ob eine Parteiengruppierung sich die Regeln einfach selbst nach Bedarf machen kann.
Man hätte die Regeln schon lange ändern können, aber dafür fehlte die 2/3 Mehrheit. Jetzt deshalb den Landtag zu blockieren und zu sabotieren, zeugt von einer Kindergartenmentalität der AfD.
Aber Höcke sagte ja selber, er wolle gar keine Koalition, sondern die absolute Mehrheit. Darauf hofft er wohl bei der nächsten Wahl und streut so lange und soviel Sand ins Getriebe, wie er nur kann.
Compact detected, opinion rejected 🔥
Galigrü
Ach..., die AfD ist " unfähig ", weil sie sich an die Regeln der Geschäftsordnung des Thüringischen Landtags hält...?
Sehr interessante Sichtweise....