Bruder sagt die AfD kann man nicht verbieten, unfassbar?
Und zwar schrieb er zu einem möglichen Verbot: “Würde die Politik anfangen ihren Job zu machen, gäbe es die nicht. Ein Verbot ist undemokratisch und bringt nix.“ Finde die Aussage lächerlich und ihr?
Das Ergebnis basiert auf 21 Abstimmungen
11 Antworten
Wenn fast 20% AfD wählbar halten und sie auch wählen würden, sollte man sich Fragen was das eigentliche Problem ist.
Ein AfD Verbot ist nichts weiter als das zu ignorieren was eine große Breite der Bevölkerung eben beschäftigt. Von daher wäre ein Verbot nur ein herum pfuschen an Symptome, aber nicht an der Krankheit selbst.
Die Sozialdemokraten in Dänemark haben das vor paar Jahren sehr gut verstanden. Dort war der selbe Effekt abzusehen. Rechtspopolisten waren auf dem Vormarsch und wurden gewählt aufgrund dessen, weil die etablierte Politik für ein großen Bevölkerungsanteil keine Bedeutung in Punkto Migrationsbewegungen beigemessen hat. Die Sozialdemokraten haben daraufhin einfach das Partei Programm der Rechtspopolisten übernommen und praktisch als Sozialdemokraten einen Stempel gegeben und dieser war ,,Wir übernehmen diese Position und garantieren sie als Etablierte Partei mit der Garantie das die Verfassung und unsere Staatlichkeit gewahrt bleibt." Und siehe da! In Dänemark landeten die Rechtspopolisten in der Versenkung und die Sozialdemokraten gewannen die Wahl.
Was sagt uns das? Das Problem ist nicht die AfD, sie ist nur ein Symptom und nicht mehr. Würden andere Parteien AfD Positionen in ihrem Wahlprogramm mit einfließen lassen, dann wäre die AfD nur noch ein Trümmerhaufen.
Unbequeme Meinungen einfach zu verbieten ist quasi das politische Gegenstück davon, meinem Gegenüber während einer Diskussion einfach eins in die Fresse zu hauen, weil mir die Argumente ausgehen.
Ein starker Staat muss auch Meinungen aushalten, die ihm nicht passen, alles andere wäre eine Bankrotterklärung unserer Politik.
Respekt! Soviel unfug in so einen kurzen Text ist schon aller Ehren wert. Also, der Staat muß zusehen, wie sich Strukturen bilden, die kein anderes Ziel haben, die Demokratie zu unterwandern, auszuhölen und zu zerstören. Ansonsten ist es keine Demokratie... Netter Unfug. Übrigens: Es gibt einige Unterschiede zwischen "Meinung" und Staat demontieren und Hetzen. Hat die AfD seit 2015 immer weiter eskalierend demonstriert. Mittlerweile wird ja offen SA-Slang hofiert und mit Demigrations-Phantasien etc. hofiert und einen Staatsputsch-versuch sowie Politiker-Hinrichtungen, die auf das direkte Umfeld der AfD zurück fallen, haben wir ja schon - alles "Meinung", nicht war? Vermutlich auch "Einzelfälle", nicht war? Sich sehr häufende "Einzelfälle" und die "durchgesteckten" Chats sprechen ja auch Bände, wie da unterwegs ist...
Ein Verbot ist undemokratisch
Ja!
Weil es sich um keine Partei handelt, die die Demokratie abschaffen möchte. Im Gegenteil: Sie will die Demokratie noch verfeinern, indem sie zB eine direkte Demokratie nach Schweizer Modell ins GG einbringen möchte...
Und nur weil die Parteien und der VS ihre Pfründe und Macht schwinden sieht, deshalb eine Opposition verbieten zu wollen, ist ganz einfach DDR 2.0!
Die Heuchelei all der Alt-Parteien besteht darin, sich aufzuregen, wenn in totalitäre Staaten oppositionelle Parteien verboten und / oder nicht zur Wahl zugelassen werden, aber im eigenen Land genau dieselbe Verhaltensweise durchführen wollen...
Da es auch den ÖRR an den Kragen gehen könnte - Einstellung der Zwangsgebühren, Aufhebung der Medienverträge - schießen nun auch diese sowie die regierungsnahen Zeitungen und Medien gegen die AfD mit Lug / Trug und antidemokratischer Vehemenz...
Gruß Fantho
Kann man wirklich nicht :)
Wäre gegen ein riesen Teil des Volkes und das wäre undemokratisch
Dein Profil verrät dich. Billige Stimmungsmache.
Aktuell ist es nicht möglich, kommt allerdings noch.