Ist es richtig Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten?

Asylbewerberinnen und -bewerber in Brandenburg an der Havel sollen zu einfachen Tätigkeiten verpflichtet werden können. Das wurde am Mittwochabend in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Demnach sollen Schutzsuchende, die noch keine Aufenthalts- und keine Arbeitsgenehmigung haben, bei gemeinnützigen und kommunalen Trägern in der Stadt arbeiten.

Pflege von Grünanlagen, Winterdienst und Reinigungsaufgaben

Der Vorschlag kam von der CDU-Fraktion. Es gehe um leichte Hilfsarbeiten, sagte ihr stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jean Schaffer dem rbb auf Nachfrage - beispielsweise um die Pflege von Grünanlagen, Winterdienst und Reinigungsaufgaben. Laut Gesetz ist eine Aufwandsentschädigung von 80 Cent je Stunde vorgesehen.

In Flüchtlingsheimen in Brandenburg an der Havel leben derzeit nach jüngsten Angaben der Stadt 112 Personen, die zu solchen gemeinnützigen Arbeiten herangezogen werden könnten.

Die Stadt Brandenburg an der Havel ist nicht die erste Kommune im Land, die diese Möglichkeit nutzt. In ganz Brandenburg setzen bereits mehrere Kommunen darauf, Geflüchtete arbeiten zu lassen - darunter die Landkreise Oberspreewald-Lausitz, Elbe-Elster, Oder-Spree, Spree-Neiße und die Stadt Potsdam. Das teilte auf eine Anfrage der Pressesprecher des Ministeriums für Soziales und Integration Gabriel Hesse dem rbb mit.

Quelle: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/09/brandenburg-havel-stadtverordnetenversammlung-asyl-pflege-arbeit-winterdienst.html

Meine Fragen an Euch:

  • Findet Ihr diesen Beschluss der Stadt Brandenburg an der Havel und anderer Kommunen im Bundesland Brandenburg richtig?
  • Sollten Kommunen in anderen Bundesländern diesem Beispiel folgen?
  • Was sind Eure Pro- und Contra-Argumente?
Arbeitsverpflichtung für Flüchtlinge ist richtig. 74%
Arbeitsverpflichtung für Flüchtlinge ist falsch. 16%
Gemeinnützige Arbeit für Flüchtlinge unter folgenden Bedingungen: 11%
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Was soll ich tun wenn eine Taube gegen die Scheibe geflogen ist?

Ich war heute in der Stadt unterwegs und gerade dabei die Treppen zur S-Bahn hinauf zu gehen, als ich direkt neben mir einen lauten Schlag hörte. Es klang etwa so, als würde man mit voller Wucht gegen eine Metalltonne treten.

Aus den Augenwinkeln sah ich zeitgleich etwas schwarzes gegen die Scheibe des Treppengeländes krachen. Erst dachte ich, dass einer der Jugendlichen, die am Treppenaufgang standen einen Schuh dagegen geworfen hat. Dann sah ich, wie sie auf den Boden blickten und dann weg gingen.

Ich ging also wieder die Treppe runter und sah nach. Dort sah ich eine Taube auf dem Boden liegen. Sie muss mit enormer Geschwindigkeit gegen die Scheibe geflogen sein. Sie atmete noch und bewegte sich, der Boden war aber schon mit etwas Blut bedeckt. Nicht viel. Es sah aus als würde sie sich aufrichten wollen und leiden. Vermutlich hat sie der Aufprall aber betäubt.

Ich stand da also und habe überlegt was ich jetzt tun soll.

  • Das arme Tier, was wirklich hinüber aussah erlösen? Die Leute in der Nähe hätten mich aber wahrscheinlich für einen Psychopathen gehalten, wenn ich auf eine Taube eingetreten hätte, bzw. draufgetreten hätte. Oder wenn ich einen Stein auf sie geworfen hätte.
  • Einen Tierarzt anrufen? Als ob sich in einer Großstadt, die teilweise von Tauben "geplagt" ist jemand darum scheren würde.
  • Einfach weiter gehen und dem armen Tier seinem Schicksal überlassen?

Während ich also überlegte, es war kaum eine Minute, tätigte die Taube ihre letzten Atemzüge und starb. Vermutlich hätte ich nichts mehr für sie tun können.

Aber für den Fall, dass etwas ähnliches noch mal passiert, wie verhält man sich dann am besten? Sollte man beispielsweise die Stadtreinigung anrufen, um den Kadaver entfernen zu lassen?

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