Die Ampelregierung hat 100 Milliarden Euro als Sondervermögen (Neuverschuldung ) für Klimaschutz aufgenommen.
60 Milliarden für Kosten die bei der Corona Pandemie anfallen könnten. Diese 60 Milliarden wurden aber nicht gebraucht. Sollten diese 60 Milliarden aus dem Haushalt genommen werden, oder woher ?
Nun wollte man die 60 Milliarden zusätzlich zu den 100 Milliarden für Klimaschutz draufpacken.. Das hat das Bundesverwaltungsgericht untersagt.
Wenn diese 60 ;Milliarden Euro für die Corona Pandemie benötigt worden wären, wäre dieses Geld ja auch nicht für Klimaschutz vorhanden, was hätte uns da die Ampel erzählt ? Das wäre dieses Problem mit dem Loch im Haushalt doch auch gewesen.
War dieses Geld überhaupt vorhanden ?
Warum jetzt Habeck (GRÜNE) kommt und erzählt uns, wegen des Gerichtsurteils müssen wir Bürger mit höheren Energiepreisen rechnen. Für mich nicht nachvollziehbar. Diese 60 Milliarden waren nie für Klimaschutz gedacht, also was will da Habeck ? Uns verdummen, um damit höhere Energiepreise zu rechtfertigen ?
Jetzt wird auf breiter Basis diskutiert, wo man Abstriche machen muss .
Wenn diese 60 Milliarden für Klimaschutz verwendet würden, stünden diese ja auch nicht für andere Zwecke zur Verfügung.
Was also steckt hinter dieser ganzen Aufregung ? Vielleicht kann das hier jemand erklären ?