Mühlespiel oder was?
Die Ampelregierung hat 100 Milliarden Euro als Sondervermögen (Neuverschuldung ) für Klimaschutz aufgenommen.
60 Milliarden für Kosten die bei der Corona Pandemie anfallen könnten. Diese 60 Milliarden wurden aber nicht gebraucht. Sollten diese 60 Milliarden aus dem Haushalt genommen werden, oder woher ?
Nun wollte man die 60 Milliarden zusätzlich zu den 100 Milliarden für Klimaschutz draufpacken.. Das hat das Bundesverwaltungsgericht untersagt.
Wenn diese 60 ;Milliarden Euro für die Corona Pandemie benötigt worden wären, wäre dieses Geld ja auch nicht für Klimaschutz vorhanden, was hätte uns da die Ampel erzählt ? Das wäre dieses Problem mit dem Loch im Haushalt doch auch gewesen.
War dieses Geld überhaupt vorhanden ?
Warum jetzt Habeck (GRÜNE) kommt und erzählt uns, wegen des Gerichtsurteils müssen wir Bürger mit höheren Energiepreisen rechnen. Für mich nicht nachvollziehbar. Diese 60 Milliarden waren nie für Klimaschutz gedacht, also was will da Habeck ? Uns verdummen, um damit höhere Energiepreise zu rechtfertigen ?
Jetzt wird auf breiter Basis diskutiert, wo man Abstriche machen muss .
Wenn diese 60 Milliarden für Klimaschutz verwendet würden, stünden diese ja auch nicht für andere Zwecke zur Verfügung.
Was also steckt hinter dieser ganzen Aufregung ? Vielleicht kann das hier jemand erklären ?
4 Antworten
Ok Pass auf du hast 100€ Corona Geld von Mutti bekommen hast aber nur 40€ davon ausgegeben.
Jetzt bist du zu einem Kumpel und hast im die 60€ versprochen um Pokemon Karten zu kaufen.
Jetzt ist deine Mutti aber gekommen und sagt Nene die 60€ gibst du mir wieder zurück die waren nur für Corona gedacht.
Und jetzt fehlen dir das Geld.
jede Regierung in DE darf stets nur Schulden im gesetzlich vorgegebenen Rahmen machen - das nennt man Schuldenbremse - sie ist richtig, weil wir, also du und ich und alle anderen Bürger alle Schulden dieses Staates durch Zahlung unserer Steuern zurückzahlen müssen : mehr Schulden = mehr Rückzahlungen = höhere Steuern für uns
nur bei akuten Notlagen und nicht vorhersehbaren Krisen dürfen über diesen Rahmen hinaus zusätzlich Schulden gemacht werden - eine solche Notlage/Krise ergab sich zu Zeiten der Corona-Pandemie
von diesem zusätzlichen Schuldenrahmen mussten 60 Mrd Euro nicht von den Banken geliehen werden, weil das Geld für Corona nicht mehr benötigt wurde - und jetzt wollte man dieses Geld für andere Zwecke verwenden - also Schulden nicht für die Notlage/Krise Corona, sondern für was anderes
--------------------------
das ist so ungefähr wie wenn du Mama erzählst, du willst dir ein neues Auto kaufen, aber das Geld reicht dir nicht - daraufhin ist sie bereit, dir für den Kauf des Autos ausnahmsweise 10000 Euro zu leihen, du kaufst aber gar kein neues Auto, sondern du willst jetzt die 10000 Euro dafür verwenden, dir am Strand von Bora Bora einen tollen Urlaub zu gönnen und jetzt sagt sie "nein"!!
würdest du das als nicht OK finden, dass sie das Geld hierfür nicht hergeben will ? oder hat sie recht? ich würde sagen: ja, sie hat recht - ohne Auto zu sein, das kann eine Notlage hervorrufen (z.B. Landbewohner) - wegen Geldmangels keine Urlaubsreise, das ist keine Notlage
--------------------------------
wir Bürger und Steuerzahler müssen bereits mehr als die Hälfte des Geldes, das wir erwirtschaften, an den Staat (Steuern) und an die Sozialversicherungen abgeben, nur die kleinere, mickrige Hälfte bleibt für uns selbst zum Bestreiten unseres Lebensunterhaltes usw. - und dieser mickrige Anteil wird immer mickriger - es gibt einen Steuerzahlertag, das ist der Tag, ab dem wir das Geld, das wir wirklich erwirtschaften, für uns verbrauchen dürfen -siehe Lebensunterhalt- dieser Tag verschiebt sich von Jahr zu Jahr immer weiter in den Juli
ich würde sagen: das reicht - noch mehr Schulden des Staates das würde irgendwann mal bedeuten, du musst von Januar bis August oder September kostenlos arbeiten, erst dann bekommst du Geld für dich - und glaube mir: nicht einmal das würde diesen Wirrköpfen in Berlin reichen . es wäre nie genug !!
Die Regierung darf in Notfallsituationen zweckgebundene Schulden machen trotz Schuldenbremse. Damit war das Geld für die Coronakrise okay.
Aber durch die Zweckbindung an die Notfallsituation „Corona“ durfte das dort übrig gebliebene Geld bzw. Die nicht aufgenommenen Schulden letztlich nicht einfach nach deren Ende auf die Umweltsache umgebucht werden, da man sonst der Schuldenbremse nicht entsprochen hätte.
Diese Schulden durften nur für die Coronakrise aufgenommen werden.
Ansonsten gilt die Schuldenbremse.
Wir hätten mehr Staatsschulden gehabt, wäre das "Sondervermögen" für Corona hergenommen worden.
Und geplante Schulden können nicht einfach so auf einen anderen Zweck geswitcht werden...hat das BVG ja klar gemacht.
Habeck kann das nur nicht richtig erklären. Der labert schlicht Müll.