Was ist das für eine zusammen gewürfelte Schwachsinns Frage?

Annalena Baerbock hat schon vor knapp 2 Wochen ihre erneute Aufstellung als Kanzlerkandidatin in Interviews verneint. Warum also die unnötige, populistische Spekulation?

Das Robert Habeck Kanzlerkandidat der Grünen wird, ist sogut wie offensichtlich, dafür braucht man noch nicht einmal die zitierten Aussagen von Ricarda Lang um das zu erkennen.

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ich find sie gut

Sie ist in ihren Fachgebieten außerordentlich versiert, und mir persönlich sympathisch.

Martin Schirdewan (ebenfalls Bundesparteivorsitzender) ist mir persönlich aber sogar noch sympathischer.

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Weil das ihr Geschäftsmodell ist.

Wer AfD wählt, hat Interesse daran sich anlügen zu lassen, um die Realität ignorieren zu können.

Man ist an der Wahrheit einfach nicht interessiert, und klammert sich an dieses völlig vereinfacht daher gelogene, populistische Bild, in dem alle Probleme den "Feinden" angekreidet werden können.

Auch wenn es komplett gelogen ist, saugen die Wähler diese Lügen auf, weil sie sie glauben wollen.

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Die AfD ist eine Unternehmerpartei nach Vorbild der FDP,

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nur noch weniger am Wohlergehen der Normalverdiener interessiert,

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und zusätzlich sind die Faschisten der AfD noch rechtsextrem.

Völlig egal wie stark diese Partei ist, ich werde sie immer gleich beschissen finden. Und werde mich ebenfalls immer fragen wie sich 20% der Wähler zusammenfinden und gegen ihre eigenen Interessen wählen wollen, mit FDP und AfD.

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Gar nicht. Sie hat ihr Wählerpotenzial mit chronisch unzufriedenen und nationalistisch eingestellten ausgeschöpft, es geht nur noch darum die Grenzen zwischen den Parteien etwas in die eine oder andere Richtung zu verschieben.

Ergo, vielleicht wählt man als konservativer mal wieder die CDU anstatt die AfD, aber nennenswerte Zahlen an Neuwählern wird es nicht geben, denn nahe zu genau so viele Wähler dieser Partei, verschwinden auch wieder im Nichtwähler Dasein.

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Richtig toll

Die Ich, Ich, Ich Bezogenheit der rechten Parteien muss man sich leisten können, das kann ich als Normalverdiener nicht. Daher finde ich, ein Steuerprogramm wie das Der Grünen den Mindestanspruch an eine Partei die ich wählen würde. Soviel zu meiner persönlichen Meinung über diese Partei.

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Eine Partei wie die AfD hingegen, ist in jeglicher Hinsicht einfach nur lächerlich.

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Meinung des Tages: RBB beendet Zusammenarbeit mit „El Hotzo“ – wie weit darf Satire gehen und wie bewertet Ihr die Reaktion des RBB?

Sebastian Hotz, vor allem bekannt als „El Hotzo“ dürfte vielen ein Begriff sein. Er ist ein deutscher Satiriker, Schriftsteller und Podcastproduzent. Bekannt wurde er vor allem durch seine satirischen und humoristischen Beiträge auf Twitter (nun X) und Instagram. Inhaltlich geht es meist um eine Gesellschafts- und/oder Politik-Kritik. Ab 2021 arbeitete er außerdem freiberuflich für das "ZDF Magazin Royale" mit Jan Böhmermann, ab 2022 hatte er die Sendung "Theoretisch cool" auf dem RBB-Sender Radio Fritz. Doch dieser kündigte nun die Zusammenarbeit mit dem jungen Satiriker.

El Hotzo postet über Trump auf X

Vorweg muss erwähnt werden, dass der ursprüngliche Beitrag von „El Hotzo“ auf X inzwischen gelöscht wurde.

In dem Post vergleich der Satiriker die Schüsse auf den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump mit einem Bus. Er kommentierte dies als „leider knapp verpasst“. Weiter erklärte er, er würde es fantastisch finden, wenn Faschisten sterben würden.

Elon Musk mischt sich ein

Man würde nicht erwarten, was danach geschah, doch tatsächlich mischte sich sogar Musk in die Diskussion mit ein. Er teilte das (ebenfalls umstrittene) Video eines deutschen Accounts auf seiner eigenen Plattform X und verlinkte Bundeskanzler Olaf Scholz – Musk fragte, wie es sein könnte, dass jemand, der dem führenden US-Präsidentschaftskandidaten den Tod wünscht, von der deutschen Regierung bezahlt werden würde.

ZDF und ARD distanzieren sich

Eigentlich richtete sich die Aufmerksamkeit der empörten Massen erst mal auf das ZDF. Dort arbeitete Sebastian Hotz nämlich als Gagschreiber für das ZDF Magazin Royale. Die Mainzer erklärten eindeutig, dass sie sich vom Satiriker distanzieren würden und unterstrichen, dass eine Zusammenarbeit mit Jan Böhmermann derzeit nicht existieren würde. Die von ihm getätigten Äußerungen, so der Sender, stünden in keinerlei Zusammenhang mit dem ZDF.

Der RBB (zugehörig zur ARD) hatte sich schon am Montag distanziert. Als „menschenverachtend“ bezeichneten sie die Posts des Satirikers. Seine Äußerungen seien in keinem Fall mit den Werten, für die der RBB steht, vereinbar, weshalb eine Zusammenarbeit mit dem Sender postwendend beendet wurde.

El Hotzo reagiert mit sarkastischen Tweets

Der Satiriker reagiert auf die Entwicklungen und postet munter weiter. Als „Deutschlands frechste[n] Arbeitslose[n]“ bezeichnet er sich beispielsweise auf X selbst.

Auch einen früheren satirischen Post, in dem es unter Anderem und die GEZ, Elon Musk und Robert Habeck ging, kommentierte er mit den Worten „interessant gealtert“. 

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über El Hotzos Beitrag?
  • Wie weit darf Satire gehen?
  • Was haltet Ihr davon, dass auch Musk sich einmischt?
  • Haben der RBB und ZDF korrekt reagiert?
  • Sollten derartige Aussagen vielleicht sogar strafrechtlich verfolgt werden?
  • Was denkt Ihr über die ironischen Posts als Reaktion von dem jungen Satiriker?

Quellen:

https://x.com/elhotzo
https://x.com/elonmusk
https://www.tagesspiegel.de/kultur/nach-abfalligem-trump-tweet-rbb-beendet-zusammenarbeit-mit-sebastian-hotz-12033116.html
https://www.zeit.de/kultur/film/2024-07/el-hotzo-sebastian-hotz-rbb-beendet-zusammenarbeit

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Ich finde, der RBB hat richtig reagiert, weil ...

Zuallererst, spezifisch der RBB in diesem Fall, hat richtig gehandelt.

So, und zweitens, "Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt!".

Dieses Danger Dan Zitat beschreibt meine Meinung dazu perfekt. Satire darf das.

Aber egal ob Satire das darf, und dürfen muss, sollte sich der RBB davon trotzdem distanzieren dürfen, wenn nicht sogar müssen.

Vom normalen öffentlich Rechtlichen erwarte ich möglichst mehrheitsfähige - in dieser aktuellen Zeit - und vor allem, soweit es möglich ist, wertungsfreie und objektive Berichterstattung. Dass das nicht immer möglich ist, ist mir klar. Aber das ist ein Fall in dem ein Mitarbeiter im Angestelltenverhältnis, den Rahmen sprengt.

Strafrechtlich verfolgt werden sollte es aber trotzdem definitiv nicht, weil - wie bereits erwähnt - Satire das darf und dürfen muss.

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Meinung des Tages: Wie bewertet Ihr das Verbot des rechtsextremistischen "Compact"-Magazins?

Auf Initiative des Bundesinnenministeriums wird das rechtsextreme "Compact"-Magazin von nun an verboten. Das vom Rechtsextremisten Jürgen Elsässer herausgegebene Magazin zählt zu den auflagenstärksten und erfolgreichsten Organen der Neuen Rechten. Doch sind Verbote dieser Art wirklich zielführend?

Razzien und Verbot

Laut Bundesinnenministerium durchsuchen Einsatzkräfte seit den frühen Morgenstunden diverse Räumlichkeiten und Privatwohnungen führender Akteure sowie der Geschäftsführung in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Auch die Wohnung des "Compact"-Chefs Jürgen Elsässer wird aktuell von Beamten nach Beweismitteln durchsucht.

Die Rechtsgrundlage für das Verbot liegt im Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, verboten werden können. Der Verfassungsschutz hat in den letzten Jahren zahlreiche Beweismittel gesammelt, die das jetzige Verbot des seit 2001 als gesichert rechtsextremistischen Magazins legitimieren.

Entscheidend für das Verbot ist, dass "Compact" nach Bewertung des Bundesinnenministeriums gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Menschenwürde verstößt und dabei zunehmend "aggressiv-kämpferisch" auftritt.

Nancy Faesers Statement

Die Innenministerin rechtfertigte das Verbot dahingehend, dass es sich bei "Compact" um ein "zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene" handele, welches auf "unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie" hetzen würde.

Das Verbot bezeichnete sie als "harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene". Weiterhin verwies sie darauf, dass der Staat konsequent gegen "die geistigen Brandstifter [...] [vorgeht] [...], die ein Klima von Hass und Gewalt gegenüber Geflüchteten und Migranten schüren und unseren demokratischen Staat überwinden wollen".

Jürgen Elsässer & das "Compact"-Magazin

Tatsächlich zählt das "Compact"-Magazin im deutschsprachigen Raum zum wohl größten und reichweitenstärksten Organ der rechtsextremistischen Szene. Laut Bundesinnenministerium hat das monatlich herausgegebene Magazin eine Auflage von 40.000 Exemplaren. Das Magazin greift i.d.R. politische und gesellschaftliche Themen auf. Die Färbung der Artikel allerdings ist überwiegend antisemitisch, rassistisch, geschichtsrevisionistisch und umstürzlerisch. Darüber hinaus verfügt das Organ über einen reichweitenstarken Youtube-Kanal mit bis zu 100.000 Klicks pro Tag.

Geleitet wird die "Compact"-Magazin GmbH vom Rechtsextremisten Jürgen Elsässer. Elsässer, der vor vielen Jahren noch Teil der linksextremistischen Szene gewesen ist und hier für viele Magazine der Szene tätig war, gilt innerhalb der rechtsextremistischen Szene heute als schillernde und gut vernetzte Gallionsfigur. Insbesondere zur Identitären Bewegung um Martin Sellner und weiteren Teilen der Neuen Rechten besitzt Elsässer mehr als gute Beziehungen.

In den letzten Monaten trat Elsässer zuhauf aggressiver auf; so äußerte er mehrfach Umsturzforderungen, wünschte sich Björn Höcke als "Reichskanzler" im Osten herbei und schwadronierte über deutsch-russische Bataillone, welche die Souveränität gegenüber Polen verteidigen könnten.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr das Verbot des rechtsextremistischen "Compact"-Magazins?
  • Sind Verbote von Vereinen / Magazinen mit extremistischer Ausrichtung Eurer Meinung nach sinnvoll?
  • Inwieweit kollidiert das Verbot ggf. mit den Prinzipien der Meinungs- und Pressefreiheit?
  • Seht Ihr die allgemeine Pressefreiheit in Deutschland angesichts Verbote dieser Art in Gefahr?
  • Welche politischen / gesellschaftlichen Risiken könnte das vom Innenministerium initiierte Verbot haben?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/faeser-verbietet-rechtsextremes-compact-magazin-19858898.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/compact-magazin-juergen-elsaesser-rechtsextrem-lux.NTn7aRTDtj6nYmr9SRZt4

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/compact-magazin-razzia-bundesinnenministerium-verbietet-rechtsextremes-medium-a-6691b9f1-30ff-498f-85d0-3016b03e8506

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/07/exekutive1.html

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Ich finde das Verbot sinnvoll, da...

Ich finde das Verbot äußerst sinnvoll, da der extremen Rechten in Deutschland sowie ganz Europa ganz klar ein Riegel vorgeschoben werden muss. Wenn rechtsextreme und "Umstürzlerische" oder gar verfassungsfeindliche Gesinnung nachgewiesen werden kann, muss ein Verbot folgen. Die Meinungs- oder Pressefreiheit sehe ich davon kein bisschen beeinträchtigt, da mir persönlich Verbote sogar noch viel zu zaghaft angegangen werden. Notorischen Lügnern der Bild oder der kompletten Truppe von "nius" sollte ein rechtsstaatliches System auch in die Schranken weisen können. Bewusster Desinformation wird aktuell immer noch viel zu wenig entgegen gesetzt.

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Die Krux an dem ganzen ist vor allem auch, das die CDU uns diesen verdammten Sparkurs eingebrockt hat. Die Schuldenbremse funktioniert vielleicht in einem kleinen Betrieb in dem man alles ein bisschen herunterwirtschaften kann und es eben nur die Zukunft des eigenen Betriebs betrifft.

Für ein Land ist die Schuldenbremse aber völlig untragbar!

Wir müssen investieren um bestehende Strukturen aufrecht zu erhalten und um unsere Zukunft zu formen. Ohne Investitionen, kein Fortbestand von Deutschland wie wir es kennen.

Offenbar liegt der CDU aber sehr viel daran, Deutschland unbedingt aktiv schaden zu müssen.

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Nein,weil

Zu manchen Menschen habe ich schon den Kontakt abgebrochen, diese waren aber so radikalisiert das mir Gewalt und dergleichen angedroht wurde. Da ist es mir dann auch völlig egal was du wählst oder welche Standpunkte du vertrittst, wenn du geistig so auf Neandertaler Niveau stehengeblieben bist und nicht zumindest ein Mindestmaß an Niveau im Gespräch halten kannst - wie beispielsweise nicht direkt deinem Gegenüber Schläge anzudrohen wenn er nicht deiner Meinung ist - dann hab ich auch kein Interesse mich mit dir zu unterhalten. In diesem Fall anekdotischer Evidenz, waren es aber nunmal ausschließlich AfD Wähler.

Ansonsten nein, ich breche mit niemandem den Kontakt ab weil er AfD wählt. Entweder sind das dann meistens sowieso Arbeitskollegen mit denen ich den Kontakt nicht abbrechen kann um meinen Job erledigen zu können, oder - und das betrifft 95% vom Rest - man einigt sich sowieso einvernehmlich das Politik Thema mit AfD Wählern weg zu lassen. Meist findet man nach dem ersten großen Politik Gespräch heraus das man die Meinung des jeweils anderen sowieso nicht ändern kann in manchen Standpunkten. So zumindest meine persönliche Erfahrung.

Anders bei Heimat oder III. Weg, dafür gibt es keine Rechtfertigung, gar keine. Dafür breche ich Kontakte ab.

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Nein

Abschiebungen allgemein sind kostspielig und ineffizient. Für Personen welche in einem anderen Land wegen etwaiger Straftaten gesucht werden und denen dort der Prozess gemacht werden muss um ihre rechtsstaatliche Strafe zu erhalten, mag das noch sinnvoll sein, alles andere allerdings nicht.

Jeder "Abgeschobene" kann einfach so wieder hier her kommen, was das Verfahren völlig ad absurdum treibt.

Daher nein, es sollten nicht mehr Ausreisepflichtige abgeschoben werden, da ich es in mindestens 70% der Fälle sowieso schwachsinnig finde, das sie überhaupt ausreisepflichtig sind.

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Meinung des Tages: Könnte der Anschlagsversuch auf Trump die Präsidentenwahl bereits entschieden haben?

EX-Präsident Donald Trump hat ein auf ihn verübtes Attentat mit viel Glück leicht verletzt überlebt. Während der amtierende Präsident das Land zur Deeskalation aufruft, geht ein - womöglich wahlentscheidendes - Foto Trumps um die Welt...

Das Attentat

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump ist auf einer Wahlkampfrede in der Ortschaft Butler in Pennsylvania am vergangenen Samstag Ziel eines geplanten Anschlags geworden. Um 18:10 Uhr Ortszeit schoss ein junger Mann, der sich auf einem Dach in der Nähe verschanzt hatte, mehrmals mit einem Sturmgewehr Typ AR-15 auf den Ex-Präsidenten. Ein Schuss traf Trump am rechten Ohr, woraufhin dieser kurz zu Boden ging und von den Personenschützern in Sicherheit gebracht wurde. Der mutmaßliche Täter, ein aus der Nähe von Pittsburgh stammender Mann, wurde noch am Tatort von Sicherheitskräften erschossen. Ein Zuschauer starb nach den Schüssen auf Trump, während zwei weitere schwer verletzt worden sind.

Nach dem Anschlag konnten die Behörden im Auto des Attentäters Material zum Bau vom Bomben sicherstellen. Das Motiv des Schützen ist bislang nicht bekannt.

Trump wurde unmittelbar nach dem Anschlag in einem Krankenhaus untersucht. Bis auf eine Streifschussverletzung am Ohr sei sein Zustand stabil. Noch am selben Abend flog Donald Trump zurück nach New Jersey, wo am heutigen Montag der Kongress der Republikaner stattfindet, auf dem Trump höchstwahrscheinlich zum offiziellen Kandidaten für die US-Präsidentschaftswahl ernannt wird.

Bidens Appell an die Bevölkerung

Wie viele Politiker weltweit zeigte sich auch US-Präsident Joe Biden von dem Attentatsversuch schockiert. In einer Videobotschaft, in welcher er Trump sogar beim Vornamen nannte, versuchte er, die Bevölkerung zur Mäßigung aufzurufen. Biden kritisierte die mehr als aufgeheizte politische und gesellschaftliche Stimmung im Land und betonte, dass es "keinen Platz für diese Art von Gewalt in Amerika" geben dürfe. Weiterhin appellierte er, politische Meinungsverschiedenheiten ausschließlich an der Wahlurne und nicht mit Schusswaffen zu lösen.

Die politische Stimmung im Land müsse Biden zufolge dringend abgekühlt werden, weswegen jeder einzelne US-Bürger in der Verantwortung stehe, daran mitzuarbeiten. Das Wahlkampfteam Joe Bidens teilte mit, die Kampagne sowie sämtliche Wahlwerbespots vorübergehend stoppen zu wollen.

Wenige Stunden nach dem Vorfall telefonierten die beiden Präsidentschaftskandidaten miteinander.

Eine womöglich historische Aufnahme

Da die Veranstaltung live übertragen worden ist, wurden Menschen weltweit live Zeuge des Anschlags. Nur wenige Sekunden nach den Treffern richtete sich Trump mit erhobener Faust auf und rief entschlossen "Fight". Die Videoclips sowie ein imposantes Foto, auf dem Trump mit erhobener Faust zu sehen ist, kursierten nur wenig später in den sozialen Netzwerken.

Für viele Experten und Beobachter könnten die Aufnahmen bzw. der Vorfall das Präsidentschaftsrennen maßgeblich entscheiden...

Hat der Anschlagsversuch die Wahl bereits entschieden?

Obgleich in den vergangenen Wochen mehrfach über den Gesundheits- und Fitnesszustand Bidens gesprochen worden ist, ist aktuell unklar, welcher der beiden Kandidaten die Wahl tatsächlich für sich entscheiden wird. Mit Blick auf das aufgeheizte Klima sowie das Attentat auf Trump warfen zahlreiche Republikaner den Demokraten vor, die Stimmung angesichts der medialen Dämonisierung Trumps befeuert zu haben.

Trump selbst, der sich für gewöhnlich angriffslustig gibt, sprach sich wenige Stunden nach dem versuchten Attentat für mehr Ruhe und Einigkeit innerhalb des Landes aus. Der republikanische Präsidentschaftsbewerber wolle den "historischen Moment" nutzen, um das Land wieder zusammenzuführen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Denkt Ihr, dass der Attentatsversuch die Wahl bereits entschieden haben könnte?
  • Rechnet Ihr nach dem Anschlag mit einem thematischen / rhetorischen Kurswechsel bei Donald Trump?
  • Könnte die Geste Trumps zum Symbol seiner Kandidatur werden?
  • Sollten derartige Reden womöglich nur noch live gestreamt und nicht vor Menschenmengen aufgenommen werden?
  • Könnte zunehmende Gewaltbereitschaft bei politischen Differenzen auch in Deutschland vermehrt zum Problem werden?
  • Inwieweit könnte das politisch aufgeheizte Klima in den USA wieder beruhigt werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-07/trump-nach-attentat-aufruf-nationale-einheit

https://www.sueddeutsche.de/politik/trump-biden-lux.UfKF9Htuv2bYf8TGicBeaC

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/appelle-bidens-und-trumps-wetteifern-um-nationale-geschlossenheit-19856655.html

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/ermittler-taeter-100.html

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-07/trump-nach-attentat-aufruf-nationale-einheit

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Nein, der Wahlausgang ist weiterhin unklar, da...
Denkt Ihr, dass der Attentatsversuch die Wahl bereits entschieden haben könnte?

Hoffentlich nicht, möglicherweise ja.

Rechnet Ihr nach dem Anschlag mit einem thematischen / rhetorischen Kurswechsel bei Donald Trump?

Definitiv nein, aller höchstens noch stärkere Radikalisierung.

Könnte die Geste Trumps zum Symbol seiner Kandidatur werden?

Die erhobene Faust? Ich hoffe nicht, das ist eine Geste linker Bewegungrn, und nicht rechter Berufs-Trolle.

Sollten derartige Reden womöglich nur noch live gestreamt und nicht vor Menschenmengen aufgenommen werden?

Nein. Noch mehr Entmenschlichung braucht keiner.

Könnte zunehmende Gewaltbereitschaft bei politischen Differenzen auch in Deutschland vermehrt zum Problem werden?

Ja, wenn die AfD weiter an Macht und politischen Einfluss gewinnt.

Inwieweit könnte das politisch aufgeheizte Klima in den USA wieder beruhigt werden?

Gar nicht, das "politisch aufgeheizte Klima" wird ein Selbstläufer solange ein Populist und notorischer Lügner wie Donald Trump im Rennen um die Präsidentschaft geduldet wird.

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Deine anekdotische Evidenz beweist halt gar nichts. Es gibt auch Personen die sich jeden Tag Kleinstdosen von Gift verabreichen und nicht daran gestorben sind. (Mithridatisation)

Ich trinke auch alle paar Tage Milch, heißt aber nicht das es desswegen unbedingt gut für den Körper sein muss, oder es nicht Menschen geben kann die Laktoseintolerant sind.

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CDU/CSU

Die Umfrage macht nicht wirklich Sinn, wenn man nicht alle größten deutschen Parteien zur Auswahl hat.

Auch wenn man jetzt sagen könnte das die Union so oder so mal wieder stärkste Kraft wird - wovon ich persönlich leider auch ausgehe - ist es schon trotzdem sehr sinnbefreit nichtmal wenigstens die SPD als Auswahlmöglichkeit aufzuführen.

Aber meine Antwort ist wie bereits erwähnt CDU/CSU, leider.

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