Mal ehrlich die CDU kritisiert den Haushalt der Ampel sie immer nur gespart zwar an allen
5 Antworten
Nur mit dem Unterschied, dass sie jetzt opponiert und damit glaubt mit Dreck auf alles schmeißen zu können (wessen Entwicklungen sie zu großen Anteilen selber mitverbockt haben...)
Viel besser noch: Merkel beschloss den Atomausstieg + Merz geht mit Untersuchungsausschuss gegen Habeck vor, weil der nicht alle Möglichkeiten zum Weiterbetrieb ausgeschöpft hätte. Niemand wusste, dass er das muss.
Das ist - sorry - Unsinn. Es geht darum, dass trotz ministeriums-interner Stellungnahme von Fachleuten zum Weiterbetrieb die direkten Mitarbeiter von Herrn Habeck dies aus ideologischen Gründen ignoriert haben und ob er davon wusste bzw., wie er als "Vorgesetzter" davon keine Kenntnis gehabt haben sollte.
Was ignoriert haben? Gab es von der CDU damals zum Entscheid des Ausstieg eine Klausel, die besagt, dass diese oder eine Nachfolgeregierung am Datum 2022 noch etwas daran zu prüfen hätte, dass den Betrieb noch beeinflussen könnte? Was hatten sie zu tun, außer abzuschalten? Mit oder ohne Habecks Wissen?
Erst lesen, dann antworten.
Es GAB eine interne Prüfung bzgl. des Weiterbetriebes im "Hause Habeck".
Ein noch ausgedehnterer Weiterbetrieb wäre natürlich möglich gewesen - auch wenn eine große AKW-Prüfung angestanden wäre. Letztendlich hatte ja auch der Kanzler per Richtlinienkompetenz diesen Weiterbetrieb bis April angeordnet.
Und nur damit Du das einschätzen kannst: Das letzte in Deutschland abgeschaltete AKW liegt 800m von mir entfernt, ich habe relativ guten Einblick in die Fakten.
Kleine Anmerkung zu Deiner Information: Es wurde auch immer propagiert, dass der Anteil des AKW-Stroms zum Schluss bei knapp 4 % lag. Das ist so für den Bund gesehen korrekt. In BW lag der Anteil bei 22% (! - Quelle: Ministerium in Stuttgart) und BW ist mit seiner Wirtschaft energiehungrig.
Und noch eine: In 1,2 km haben wir ein Notkohlekraftwerk. Das sollte mit Kohle aus Kolumbien und Australien betrieben werden (CO2-neutral per Schiff um den Planeten gebracht ?). Dumm nur, dass aufgrund der chemischen Zusammensetzung nur die russische Kohle geeignet war. Der Projektleiter hat (meine Worte) die Kohle schubkarrenweise aus dem ARA-Bereich (Amsterdam, Rotterdam, Antwerpen) eingekauft.
Solche Informationen werden natürlich nicht öffentlich verbreitet.
Wir haben aktuell eine Zinslast von knapp 40 Mrd. € jährlich, Tendenz - auch durch die Inflation und die EZB - steigend. Wenn die Kredite dieser Zinsen nachhaltig (!) in die Wirtschaft investiert werden, dann würde das auf jeden Fall Sinn machen.
Man muss aber gerade bei solche hohen Belastungen auch daran denken, dass diese Mittel nicht z.B. im Sozialbereich genutzt werden können. Wenn man nun die Kosten, die durch die Babyboomer kommen werden dagegen stellt, sollte man schon jeden Euro prüfen. Die Belastung für die nachfolgenden Generation muss noch durch diese erwirtschaftbar sein, ansonsten geht se mit unserem doch sehr guten Sozialsystem ganz rasch "den Bach runter".
Letztendlich stehen sich auch die Ökonomen mit verschiedenen Ansichten gegenüber. Die Kunst der Politik ist eben, Haushaltsmittel und Kredite so auszugeben, dass der jährliche Haushalt keine Momentaufnahme ist.
Was aber generell fehlt, ist eine organisatorische Freistellung des Bundesrechnungshofes und der Landesrechnungshöfe. Fehlinvestitionen müssen generell minimiert werden und da hapert es doch strukturell teilweise massiv.
Scheinbar will die nachfolgende Generation gerne die Schulden zahlen. Sparen muss jetzt nicht das Schlechteste sein.
doch nach so praktisch allen ökonischem regeln und experten ist sparen aktuell das verkehrteste was man machen kann als Staat
Nicht in jeder Situation ist sparen die beste Lösung.
Wenn Dein Dach undicht lässt, musst Du es reparieren.
Ansonsten regnet es in Dein Haus und es geht noch viel mehr kaputt.
Scheinbar will die nachfolgende Generation gerne die Schulden zahlen. Sparen muss jetzt nicht das Schlechteste sein.
Doch tatsächlich schon, die Wirtschaft ist durch sparen am Boden jetzt weiter zu sparen würde ihr den Todesstoß versetzen.
Leider hatten wir eine unfähige CDU Regierung die den Staat mit einem Privathaushalt verwechselt.
Wir hatten NEGATIVZINSEN. Also man muss weniger zurückzahlen als man sich leiht. Anstatt die gelegenheit zu nutzen jede Menge Geld zu investieren hat man versucht Schulden abzubauen.
Jetzt müssen wir investieren weil unsere Bundeswehr und die Bahn kaputtgespart wurde, nur müssen wir und das Geld jetzt zu 5% höheren Zinsen leihen.
Der Staat ist kein Privathaushalt, er muss seine Schulden nicht zurück zahlen.
Zur Info die Zahlenlage aus dem letzten Jahr: 39,4 Milliarden Euro Zinsbelastung bedeuten fast dreimal mehr Zinszahlungen als im Vorjahreszeitraum.
naja die Cdu ist ja in der opposition und will sich ja wieder Regierungsgewalt sichern, da muss sie ja zwangsläufig alles schlecht reden was die amtierende regierung macht
Da ist ein Stück Wahrheit bei 😉
Sie hat als Opposition aber auch die Aufgabe, auf Missstände hinzuweisen.
Anmerkung: Die SPD war seit den 70ern oder seit 2000 länger/öfter in Regierungsverantwortung als die CDU.