Wird Pflegegeld vom Arbeitslosengeld angerrechnet?

2 Antworten

Kann mir auch jemand sagen, auf was wir alles noch Anspruch haben bzw. Mein Kind durch seine Situation.

Schau mal hier rein:

https://gesund.bund.de/pflege-von-kindern#leistungen-fuer-angehoerige

Wird Pflegegeld vom Arbeitslosengeld angerrechnet?
Erhalten Eltern Pflegegeld für ihr Kind oder bezieht die Pflegeperson selbst Sozialhilfe, ist das Pflegegeld nicht als anrechnungsfähiges Einkommen anzusehen. Andernfalls würde dies zu einer Schlechterstellung gegenüber sonstigen pflegenden Angehörigen führen und die Pflegebereitschaft eventuell mindern, was wiederum den Pflegebedürftigen schädigen könnte. Das System der familiären Pflege wäre damit nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts gefährdet. Beim Bezug von einkommensabhängigen Arbeitslosengeld oder Sozialgeld nach § 19 SGB II gilt dies ebenfalls.
Pflegegeld ist demnach kein Einkommen, sondern zählt lt. den „Fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zu den §§ 11-11b SGB II“ zu den zweckbestimmten Einnahmen. Pflegegeld ist eine zweckgebundene Leistung aus dem Rechtskreis des SGB XI und fällt somit in den Zuständigkeitsbereich der Pflegeversicherung.

Pflegegeld ist kein anrechenbares Einkommen !


Luliayou 
Beitragsersteller
 27.08.2024, 20:51

Jedoch wollte meine Sachbearbeiterin diesbezüglich direkt informiert werden und Unterlagen verlangen. Wieso verstehe ich dann nicht ganz. Hast du eine Idee.

Danke für deine Antwort habe ich auch so recherchiert! :)

isomatte  27.08.2024, 22:05
@Luliayou

Selbst wenn es zu keiner Anrechnung kommen darf, muss man zunächst seiner Mitwirkungspflicht nachkommen und Änderungen in den wirtschaftlichen oder finanziellen Verhältnissen unaufgefordert melden und nachweisen.

Das betrifft dann natürlich auch Erkrankungen die einen selber oder Personen der BG - Bedarfsgemeinschaft betreffen, die könnten ja z.B.bei dir auch Einfluss auf deine Vermittlung haben.

Bitteschön