Wird das Ergebnis der AfD bei der Europawahl politische Auswirkungen haben?
Wenn ja, welche?
3 Antworten
Vermutlich nicht sofort. Europaweit ist die AfD sowieso auf dem Abstellgleis, zu Recht. Sie fliegt dort aus der Fraktion. Dürfte den Vaterlandsverrätern um Krah ganz gelegen kommen. Die wollen ja eh nicht mitarbeiten.
Wie sie sich ihren Zusammenbruch von Jahresbeginn gerade schön saufen, ist oberpeinlich. Zwar war der Zusammenbruch noch deutlicher vorhergesagt als er nun kam (14% laut Umfragen statt 16%), aber dennoch ist die AfD zusammengebrochen.
Es gibt zwei Gründe, die dagegen sprechen, dass sich in Bezug auf Deutschland etwas ändert: Hier in BW waren Kommunalwahlen und da sieht es hinsichtlich AfD bei den bisherigen Auszählungen völlig anders aus. Die SPD liegt hier zwischen 20 und 30%, ist teilweise stärkste Kraft und hat stellenweise zugelegt oder die Ergebnisse von 2019 teilweise bestätigt. Die AfD hingegen um die 10%, manchmal auch 12%. Auch hier kaum Veränderungen zu 2019.
Man muss die übrigens Auszählungen noch abwarten. Die Grünen haben auch kommunal Federn lassen müssen. FDP hat Ergebnisse bestätigt.
Der zweite Grund ist noch simpler: Auch wenn die Rechtsradikalen das ständig mit massiven Lügen wegwischen wollen: Die Ampel hat bisher viel abgeliefert und stark gearbeitet. In den ersten beiden Scholz-Jahren sind beispielsweise 1,3 Millionen neue Jobs entstanden und besetzt worden. Das ist verdammt stark.
Es deutet sich dieses Jahr ein Wirtschaftswachstum an, mit dem kaum einer der Experten ernsthaft gerechnet hatte.
Ich habe nicht gesagt, dass Scholz persönlich sie geschaffen hat. (btw.: Ein kleinerer teil davon sind durchaus durch die Regierung entstanden, also in Verwaltung und Co.).
Die Regierung schafft aber Rahmenbedingungen und wenn die Zahlen so sind, wie sie sind, dann hat die Regierung keinen so fürchterlichen Job gemacht, sondern eher das Gegenteil davon. Zudem sind wir dann Lichtjahre vom Zusammenbruch entfernt, den AfD und auch die Union uns täglich einreden wollen.
Und m. W. ist das BIP erstmalig zurückgegangen.
In Q1 sind wir gewachsen.
Für Q2 wurden die Prognosen inzwischen leicht nach oben korrigiert. Wir sind aus der Rezession raus. Zwar nicht deutlich, aber wir sind raus. Vielleicht sorgt die EM für neue Euphorie und vielleicht setzt sich der Impuls dann in einem nachhaltigen Aufschwung fort. Mal sehen.
Ja das wird Auswirkungen haben, negative.
Die AFD ist im EU Parlament selbst bei einem 100% Wahlsieg nicht handlungsfähig.
Deutschland besitzt im EU Parlament etwa 90 von über 700 Sitzen.
Also nochmal. Welche Auswirkungen wird es haben?
Eher nicht - aber das Ergebnis der der andere Parteien der ehemaligen Fraktion der AfD schon!
Eine Regierung schafft keine Jobs, das tut die Wirtschaft. Und m. W. ist das BIP erstmalig zurückgegangen.