Wieso werden bestimmte Meinungen in Deutschland unterdrückt?
Kann man da noch von Demokratie reden?
Welche Meinung unterdrückt denn der Staat?
Kann ich hier nicht sagen weil man mich dann strafrechtlich verfolgen kann.
6 Antworten
Es gibt Meinungen, es gibt Lügen und es gibt menschenverachtenden Hass.
Deine Meinung darfst Du sagen, allerdings nicht unwidersprochen. Kritik an Deiner Meinung ist keine Unterdrückung, sondern ebenfalls ein Teil der Demokratie. Lerne damit klar zu kommen!
Lügen und Hass sind keine Meinung! Wer lügt dem kann man heute klärend begegnen und Hass rutscht oft in den strafbewehrten Bereich. Kannst Du machen, dann musst Du halt mit einer Anzeige rechnen.
Lügen und Hass sind subjektiv? In welcher Welt lebst Du? Wer lügt, dass der Himmel rot ist, hat einfach unrecht! Es gibt keine "alternativen Fakten", das sind schlicht Lügen, es ist falsch und darauf muss man hinweisen.
Wer Menschen beleidigt, ihnen Gewalt androht oder gar den Tod begeht eine Straftat. Das geht einfach nicht. Das ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt und das ist gut so! Wie das Beispiel Walter Lübke gezeigt hat, die einen schreien ihren Hass offen raus und irgendein Depp nimmt das wörtlich und setzt es um. Also nein, Hass und Hetze sind keine Meinung!
Natürlich dürfen die Menschen, ob auf Sylt oder nicht, ihre Meinung kundtun und rechtsextreme Parolen rufen. Sie müssen aber damit rechnen, dass es Gegenrede gibt und das wichtigste: Handeln hat Konsequenzen! Anscheinend hat das den reichen Schnöseln niemand beigebracht (ein erzieherisches Problem), jetzt lernen sie es auf die harte Tour.
Um welche "bestimmten Meinungen" geht es denn?
Das kann ich nicht wissen (da ich nicht hellsehen kann).
Also meine Meinungen wurden hier fast immer auch zugelassen.
Nur als ich einmal ein "Biene Maya"-Video gebracht hatte, wurde das gelöscht. Das war für mich auch akzeptabel - immerhin soll man ja hilfreich sein und nicht albern, dennoch ist es nun einmal so, dass der Humor subjektiv und verschieden ist.
😄 Ich kenne Dich als Top-Antwortgeber und Kommentator. Den Zusammenhang mit dem Biene Maya-Video hätte ich gerne gewusst. Du hattest sicher Deine Gründe dafür.
Bei mir wurde schon viel mehr gelöscht. Aber Löschen von Nutzerbeiträgen auf privaten Websites fällt auch nicht unter das was mit "eine Zensur findet nicht statt" im Grundgesetz gemeint ist.
Ich weiß nicht wie oft ich das hier bereits erklärt habe.
Es ist nicht undemokratisch, wenn das Äußern einer Meinung zur Ablehnung durch andere führt. Es ist schädlich für eine Demokratie, wenn der Diskurs nicht mehr stattfindet, sondern man die andere Seite pauschal diffamiert ohne sich inhaltlich mit ihr auseinanderzusetzen.
Und das ist mit Begriffen wie Nazi, rechtsextrem, rechtsradikal etc. passiert. Es interessiert keinen mehr, wenn er Nazi genannt wird.
Aber das ist nicht die Schuld desjenigen, sondern derjenigen wie zB Herr Klingbeil, der solche Worte (nochmal: man assoziiert Nazi mit Massenmördern im 2.WK) auf gesetzestreue Bürger anwedet.
Es ist hochgradig gefährlich und spalterisch, aber es ist persé nicht undemokratisch, da auch er - mit seiner freien Meinungsäußerung - die Spaltung vertiefen kann.
Kann ich hier nicht sagen weil man mich dann strafrechtlich verfolgen kann.
Klingt, als wenn du den Holocaust verleugnen willst.
Indem Fall ist es keine Meinung, sondern das bewusste ignorieren eines Fakts.
Hab ich nicht behauptet. Das meine ich auch nicht.
in DE werden keine Meinungen unterdrückt, jedoch wird die Äußerung von Meinungen, welche die Rechte anderer verletzt, zurecht bestraft.
Die Meinungsfreiheit, §5 GG, wird bereits in Absatz 2 in die nötigen Schranken geleitet, um die Verletzung anderer Grundrechte zu verhindern: "(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre."
§86 und 86a StGB beispielsweise bezieht sich auf verfassungsfeindliche Symbolik. Würde man jene Symbolik zulassen, wären die Grundrechte bestimmter Gruppen gefährdet, entsprechend ist die Einschränkung des §5 GG bspw. durch §86(a) StGB absolut legitim.
Wenn du Meinungen äußern möchtest, die strafrechtlich verfolgt werden können, dann liegt das Problem nicht in der angeblichen Unterdrückung von Meinungen sondern in deinen Meinungen, die in einer freiheitlichen Demokratie nicht legitim sind, da sie die Gesellschaft gefährden.
Lügen und Hass ist subjektiv. Auch wenn man etwas für Lügen und Hass hält wie zB das Sylt Video mit "Ausländer raus". Das ist freie Meinungsäußerung.
Und wenn diese freie Meinungsäußerung Konsequenzen hat (hatte es ja Kündigungen etc.), dann haben Menschen Angst ihre Meinung zu äußern, da die Grenze nicht klar ist. Die ist schwimmend.