Wieso musst jeder sich zum Palästina äußern und eine Meinung haben?
Es gibt soviele Konflikte und Kriege, Ukraine-Russland, Kongo, Ruanda, Uiguren ect.
Irgendwie verlangen welche, dass man sich unbedingt zu Palästina äußern musst, sich positionieren soll, boykottieren und demonstrieren.
Auch schauen welche danach wer sich nicht geäußert haben und hetzen gegen diese Person, obwohl nicht jeder politisch ist und sich ausgiebig auskennt.
Warum musst man als Außenstehende eine klare und fest Meinung und Position haben?
2 Antworten
Weil bei Israel - laut dem Völkerrechtler Matthias Goldman auf n-tv - inzwischen klarer Völkerrechtsbruch im Libanon im Raum steht.
n-tv: Unerlaubter Einsatz im Libanon? Experte: Pager-Attacke war Völkerrechtsbruch - aus zwei Gründen
19.09.2024, 20:07 Uhr
Mindestens 32 Menschen werden getötet, als am Dienstag und Mittwoch Hunderte Pager und Walkie-Talkies im Libanon explodieren. Tausende kommen mit Verletzungen in die Klinik. Sowohl der Iran als auch die Hisbollah machen Israel für die Detonationen verantwortlich. Auch Medienberichte weisen in diese Richtung: Dem israelischen Geheimdienst soll es gelungen sein, die Funkgeräte, die offenbar der Hisbollah gehörten, mit Sprengstoff zu präparieren. Israel selbst hat sich bisher noch nicht geäußert. Sollte sich der Verdacht bestätigen, hätte Israel mit seinem Einsatz das Völkerrecht gebrochen, sagt Matthias Goldmann im Interview mit ntv.de. Der Völkerrechtler ist überzeugt: Auch, wenn die Geräte Hisbollah-Mitgliedern gehörten, waren die Folgen der Manipulation zu keinem Zeitpunkt überschaubar.
ntv.de: Sollte Israel hinter den Explosionen im Libanon stecken, wie wäre dieses Vorgehen völkerrechtlich zu bewerten?
Matthias Goldmann: Das hängt zunächst einmal von der Frage ab, ob es sich um einen internationalen bewaffneten Konflikt oder einen nicht-internationalen bewaffneten Konflikt handelt. Im ersten Fall hätten wir es mit einem Konflikt zwischen zwei Staaten - Israel und Libanon - zutun. Die Frage ist also, ob man die Hisbollah als Agentin des Staates Libanon sieht oder sie eher als nicht-staatliche Organisation fungiert. Da die Hisbollah auch in die libanesische Regierung eingebunden ist und teilweise sogar Territorialherrschaft ausübt, würde ich sie Stand jetzt als verlängerten Arm des Staates ansehen. Damit gelten die Prinzipien der Genfer Konventionen.
War die Manipulation von Pagern und Walkie-Talkies nach den Regeln der Genfer Konventionen erlaubt?
Stand jetzt würde ich sagen nein. Denn nach den Genfer Konventionen gilt das Prinzip der Unterscheidung. Angegriffen werden dürfen ausschließlich Kombattanten, also Personen, die Teil des waffentragenden Militärs der gegnerischen Partei sind. Damit musste sich die Partei, die die Geräte manipuliert hat, mehrere Fragen stellen. Zum einen: An wen wurden die Pager und Walkie-Talkies ausgegeben? Offenbar handelte es sich um Kommunikationsgeräte der Hisbollah. Allerdings hat diese eben auch eine zivile Komponente. Die Hisbollah ist zudem nicht so streng reguliert wie ein Staat, wo es eine klare Unterscheidung zwischen Zivilisten und Militär gibt. Realistisch gesehen, konnte man also zumindest nicht ausschließen, dass auch Sanitätspersonal oder andere nicht-bewaffnete Personen in den Besitz der Geräte gekommen sind. Die dürfen allerdings ausdrücklich nicht angegriffen werden.
Sie sprachen von mehreren Fragen. Was hätte man vor der Manipulation noch bedenken müssen?
Wichtig ist nicht nur, an wen sie ausgegeben wurden, sondern auch, wo die Geräte zum Zeitpunkt der Explosion waren. Konnte man mit Sicherheit davon ausgehen, dass sie während der Detonation am Körper der jeweiligen Person waren? Oder lagen sie möglicherweise zu Hause rum, wurden weitergegeben oder verkauft? All diese Eventualitäten müsste man vor der Manipulation ausschließen können.
Das wird in der Praxis kaum möglich sein. Was ist also, wenn man zwar davon ausgeht, nur Hisbollah-Kämpfer zu treffen, am Ende aber doch Zivilisten unter den Opfern sind?
Dann läge ein Völkerrechtsbruch vor. Entscheidend ist, ob das Ziel ein Kombattant und damit ein legitimes militärisches Ziel war oder nicht. Das muss objektiv feststehen - das Risiko für einen Irrtum trägt der angreifende Staat. Man darf also nicht auf gut Glück schießen oder angreifen. Auch eine hohe Wahrscheinlichkeit reicht nicht aus. Das darf bei Kriegseinsätzen nicht anders sein, beispielsweise wenn die Artillerie schießt. Da muss ganz genau geschaut werden, ob das gegnerische Ziel eine Waffe trägt oder nicht. Das muss beobachtet und an die Kommandozentrale weitergegeben werden. Nur, wenn man sich ganz sicher ist, darf geschossen werden. Diese Kontrolle ist bei der Manipulation von Pagern und Walkie-Talkies aber gar nicht möglich.
Müsste diese Taktik, also Präparierungen für spätere Explosionen, dann nicht grundsätzlich verboten sein?
Ich halte diesen Einsatz grundsätzlich für problematisch, ja. Da besteht kaum ein Unterschied zu anderen, ähnlich undifferenzierten Waffen, deren Einsatz von vielen Staaten in den meisten Fällen mittlerweile als nicht mit den Genfer Konventionen vereinbar angesehen wird. Ein Beispiel sind die sogenannten Booby Traps, also Sprengfallen, die versteckt werden und dessen Zünder zum Beispiel bei dem Öffnen einer Tür ausgelöst werden. Auch dabei kann man vorher kaum unterscheiden, ob ein Militärangehöriger die Tür aufmacht oder ein Kind. Genau diese Unterscheidung ist aber eben relevant.
Konfliktparteien sind nach dem Völkerrecht auch verpflichtet, die Zahl der zivilen Opfer möglichst klein zu halten. Man könnte argumentieren, dass das durch manipulierte Pager von Hisbollah-Mitgliedern besser funktioniert als durch den Raketenbeschuss ganzer Stadtteile.
Natürlich kann man sagen, dieser quasi zielgerichtete Einsatz ist eine raffinierte Methode und immer noch besser als ganz Libanon in Schutt und Asche zu legen. Allerdings geht es darum beim Prinzip der Unterscheidung nach dem humanitären Völkerrecht nicht. Da geht es einzig darum, ob das Ziel zu dem geschützten, also nicht-bewaffneten, oder zu dem nicht-geschützten Personenkreis zählt. Das kann man nun übertrieben formalistisch finden. Aber am Ende verfolgt das humanitäre Völkerrecht mit diesen Regeln das Ziel, die Zivilbevölkerung zu schützen. Die Prinzipien sollen im besten Fall dafür sorgen, dass Zivilisten gar nicht zum Opfer werden. Um das zu erreichen, zwingt es das Militär, bei jedem Angriff eine exakte Unterscheidung vorzunehmen und außerdem auch die Mittel vorsichtig zu dosieren. Vor diesem Hintergrund gibt es noch einen zweiten Grund, warum ich die Manipulation der Pager als völkerrechtswidrig ansehe.
Welchen Verstoß gegen das Völkerrecht durch die Explosionen sehen Sie noch?
Der Einsatz könnte vor dem Hintergrund von Verletzungen von Zivilisten auch unverhältnismäßig gewesen sein. Selbst, wenn das eigentliche Ziel in diesem Moment der Hisbollah-Kämpfer war, der den Pager am Körper trug, muss der Einsatz verhältnismäßig sein, um völkerrechtskonform zu bleiben. Nun weiß man, dass einige der Pager auch in Supermärkten explodiert sind, man las von Kindern, die getötet worden sind. Noch weiß man nichts Genaues, aber es gibt Berichte über libanesische Ärzte, die ihr Entsetzen darüber äußern, dass eine große Zahl an Zivilisten getroffen wurde.
Allerdings gibt es im Völkerrecht den Begriff des Kollateralschadens. Nicht alle Angriffe, bei denen auch Zivilisten zu Schaden kommen, sind automatisch völkerrechtswidrig.
Das ist richtig. Allerdings darf der Kollateralschaden nicht außer Verhältnis zu dem legitimen militärischen Ziel stehen. Es klingt makaber zu fragen, wie viele Kinder sterben dürfen, um eine Hisbollah-Kommunikationsstruktur auszuschalten. Aber auch diese Überlegung muss vor dem Einsatz stattfinden. Objektive Zahlen, wann ein Einsatz verhältnismäßig ist und wann nicht, gibt es nicht. Auch bei dieser Überlegung kommt es auf den Zeitpunkt vor dem Einsatz an. Und da derjenige, der die Pager manipuliert, bei dieser undifferenzierten Waffe, gar nicht wissen kann, wo sie explodiert, kann er auch nicht von einem verhältnismäßigen Einsatz ausgehen. Auch hier reicht das blinde Vertrauen nicht. Aus meiner Sicht war der Einsatz auch aus diesem Grund völkerrechtswidrig.
Unabhängig von den Kampfmethoden: Inwiefern wäre ein Angriff auf die Hisbollah-Kämpfer im Libanon durch Israel überhaupt vom Völkerrecht gedeckt?
Grundsätzlich gilt nach Artikel 2 der Charta der Vereinten Nationen das Gewaltverbot - Staaten dürfen nicht gegeneinander militärisch Gewalt ergreifen. Hier herrscht nun offensichtlich die Situation, dass von beiden Seiten Gewalt geübt wird. Damit würde sich die Frage stellen, wer Angreifer und Angegriffener in diesem Konflikt ist. Der Angegriffene darf sich verteidigen, die Verteidigungshandlung ist dann gerechtfertigt. Der Angreifer, der dann wiederum zum Ziel der Verteidigungshandlung wird, darf nicht mehr zurückschlagen. Denn der ist sozusagen weiterhin im Unrecht.
Wer ist in diesem Konflikt Angreifer, wer Verteidiger?
Das ist die große Frage, die gerade in diesem Konflikt nicht leicht zu beantworten ist. Denn die Antwort hängt sehr stark davon ab, wie weit man in dem Konflikt zurückgeht, wo man den Beginn des Konfliktes definiert. Man könnte den Beginn bis auf den Libanonkrieg vor einigen Jahrzehnten zurückführen. Ich würde den Zeitraum enger ziehen. Denn andernfalls wären Verteidigungshandlungen seit Jahrzehnten erlaubt. Ich würde den Zweck des Gewaltverbotes in den Mittelpunkt stellen: Verteidigungshandlungen sind erlaubt, um sich vor einem konkreten, gegenwärtigen Angriff zu schützen. Nicht erlaubt wären demnach Angriffe auf Kämpfer in einem latenten Konflikt, von dem im Moment kein Angriff ausgeht, sondern möglicherweise erst wieder in ein paar Wochen. Ich würde das Verhältnis zwischen Angriff und Verteidigung auch deshalb so eng ziehen, da das Risiko einer Eskalation andernfalls immer größer wird.
Allerdings war es die Hisbollah, die ihre Attacken auf Nordisrael als Unterstützung für die Hamas seit dem 8. Oktober vergangenen Jahres verstärkte. Mittlerweile kommt es auf dem israelisch-libanesischem Grenzgebiet stetig zu wechselseitigen Angriffen.
Genau deswegen ist die Antwort auf die Frage, wer in diesem Fall angreift und wer sich verteidigt, so schwer. Im Prinzip müsste der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen über diese Frage entscheiden. Dieser kommt heute zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Allerdings ist es unwahrscheinlich, dass er über diese Frage entscheiden wird.
Mit Matthias Goldmann sprach Sarah Platz
Quelle: ntv.de
Also ich habe mir die Einschätzung durchgelesen und so anders sieht der das nicht. Siehe diesen Auszug aus dem Link von Ihnen:
Sehen Sie in einem solchen Angriff Gefahren für die Zukunft der modernen Kriegsführung?
Die Hauptgefahr besteht darin, dass solche Mittel in Zukunft weltweit eingesetzt werden – auch ausserhalb eines bewaffneten Konflikts oder im Rahmen eines Konflikts, aber gegen Personen, die sich in Ländern ausserhalb des Konflikts aufhalten. Die Amerikaner behaupten ja etwa, dass der Kampf gegen den Terrorismus ein Krieg sei. Würden solche Mittel gegen Terroristen weltweit eingesetzt, wäre das sehr gefährlich.
Wird der Vorfall Konsequenzen haben?
Dass der UNO-Sicherheitsrat – zu Recht – eine Dringlichkeitssitzung einberufen hat, geschah weniger wegen der Frage, ob humanitäres Völkerrecht verletzt wurde, sondern wegen der drohenden Eskalation. Der Angriff war eine unglaubliche Provokation an die Adresse der Hisbollah und des Iran. Und irgendwann werden die antworten – wenn auch nicht unbedingt mit Pagern.
Außerdem waren ja nicht nur Pager und diese Walkie-Talikies betroffen sondern laut n-tv auch Solaranlagen. Darüber hinaus war auch der zivilie Flugverkehr im Fokus
n-tv: Libanon nach der Pager-AttackeNahost-Experte: "Die Menschen sind in Panik"19.09.2024, 15:18 Uhr
https://www.n-tv.de/politik/Nahost-Experte-Die-Menschen-sind-in-Panik-article25239031.html
Diese manipulierten Solaranlagen müssen sofort aus allen Lieferketten entfernt werden weil Israel die mit Sprenstoff manipuliert haben kann. Und wenn Israel mit sowas auch nur ein ziviles Verkehrsflugzeug gesprengt hätte, dann hätte dass hunderte unschuldige Tote gegeben. Das ist eine Kriegserklärung an die gesamte Welt von Israel und Moskau das wohl mit dahinter steckt.
Israel gehört aus der UNO ausgeschlossen und aus dem gesamten internationalen Flugverkehr weil Netanjahu hier billigend hunderte unschuldige Tote in Kauf genommen hat! Er und sein Kriegsverbrecher- und Völkermörderkabinett gehören verhaftet und an den Internationalen Strafgerichtshof überstellt.
Ich sehe den zitierten Absatz nicht als widersprüchlich zu meiner Ausführung.
Auch sagte ich nicht, Sassolo würde Israel von jedem Vorwurf reinwaschen, sondern dass Völkerrechtler seiner Perspektive viel vorsichtiger urteilen.
Du wirst in den nächsten Tagen sehen, dass viel bei der Beurteilung von Fragen abhängen, die stark umstritten sind.
Etwa, wann ein bewaffnetes Engagement für Hizbullah als kontinuierlich gilt; welchen Einfluss die Frage des Konstrukteurs der Pager hat; ob Kommunikationsgeräte als "harmlose Gegenstände" i.S.d.G. gelten; ob ein funktionales Gerät, das also keine reine Bombe ist, überhaupt unter das Verbot fällt, und ob der militärische Nutzen des Angriffs ausreicht, auch Opfer unter Zivilisten zu rechtfertigen.
Bis zu einem Urteil (falls es dazu kommt, einen Prozess gegen Unbekannt wird es nicht geben) wirst du da sehr kontroverse Diskussionen erleben.
Du solltest deine Art überarbeiten, Text zu zitieren. Diese unnötigen Salven von Bildschirmfotos sind anstrengend, man kann aus ihnen keinen Text kopieren, und handwerklich ist das von Spam kaum zu unterscheiden.
Diese manipulierten Solaranlagen müssen sofort aus allen Lieferketten entfernt werden
Es sind Solaranlagen abgebrannt, nicht explodiert, minderwertige Solarpanels machen das schon mal. Die Bilder, die ich gesehen habe, zeigen keine Systeme, die einen Funkempfänger tragen würden.
Falls du da andere Infos hast, verlink bitte. Zur Not eben ein Bildchen.
Und wenn Israel mit sowas auch nur ein ziviles Verkehrsflugzeug gesprengt hätte, dann hätte dass hunderte unschuldige Tote gegeben
Und wenn Israel Beirut gesprengt hätte, dann hätte es hunderttausende Tote gegeben.
Hat es aber nicht. Was also soll deine Fiktion?
von Israel und Moskau das wohl mit dahinter steckt
Abseitige Paranoia. Als würde man jemandem wie Trump zuhören.
Wer Völkerrechtbricht, gegen den muss klar Position bezogen werden. Und in diesem Fall bricht Israel klar Völkerrecht und von daher muss auch gegen Israel - genauso wie gegen die Hamas, gegen die Hisbollah und gegen viele andere - klar Position bezogen werden.
Hier geht es um internationales Recht und Völkerrecht und um dessen Einhaltung. Nochdazu verhöhnt Israel die UNO!!
Von daher: mein Kommentar beantwortet die Frage eindeutig. Auch Völkerrechtsbruch durch Israel darf genauso wenig toleriert werden wie durch Russland und durch viele andere.
Die Frage war...
Wieso musst jeder sich zum Palästina äußern und eine Meinung haben?
Und nicht, warum sollte man gegen mutmaßlich israelischen Völkerrechtsbruch im Libanon Stellung beziehen.
Auch im Westjordanland und anderswo begeht Israel mit seinen illegalen Siedlungen Völkerrechtsbruch und mit seiner massenhaften Ermordung von Palästinensern. Nicht alle von denen sind Hamas!! Israel versucht im Libanon, von seinem völkerrechtswidrigen Vorgehen im Gazastreifen abzulenken. Nochdazu steckt da auch Moskau mit dahinter weil Israel unter der Fuchtel von Moskau zu stehen scheint. Daher muss Israel vollständig entnazifiziert, entrussifiziert, demilitarisiert und vollständig denuklearisiert werden.
Nur liest man davon nichts in deiner Antwort auf die eigentliche Frage.
Bitte mal meine Kommentare hier alle lesen. Und auch die Hamas, die Hisbollah, IS und viele andere gehören genauso weg wie ich schon mehrfach geschrieben habe.
Oder einfach einsehen das deine Antwort die Frage vollkommen verfehlt.
Weil bei Israel - laut dem Völkerrechtler Matthias Goldman auf n-tv - inzwischen klarer Völkerrechtsbruch im Libanon im Raum steht.🧐🤨
Wie man an dem kopierten Text sieht, muss Goldman erstmal gefühlt ein Dutzend Voraussetzungen rein nach seinem rein persönlichen Gutdünken konstruieren, um am Ende zu seiner von ihm selber gewünschten Schlussfolgerung zu kommen.
Mit seriöser, neutraler und objektiver wissenschaftlicher Arbeitsweise hat das aber NICHTS zu tun.
Daher stellt seine diesbezügliche Auffassung eher seine völlig unmaßgebliche und bei weitem nicht allgemeingültige, allein persönliche Privatmeinung dar – mit der er eher eine Randposition (!) vertritt – als eine wirklich konkrete Tatsache; wie auch Silicium58 bereits völlig zurecht klargestellt hat.
@ Inkognito
Und weil es sonst passieren kann, dass man im Internet dumm angemacht wird, wenn man die Palästinenser unterstützt weil viele Nutzer aus dem rechten Spektrum die Palästinenser unterschiedslos mit der Hamas gleichsetzen. Und dann wird von denen behauptet, man würde die Hamas unterstützen was natürlich nicht so ist.
Niemand muss. Einfach lassen, wenn man nicht will. Gerade der Konflikt ist sehr verwoben, da muss man nicht alles verstehen
Das ist die Meinung eines Völkerrechtlers, der sich in der Vergangenheit proarabisch engagiert hat.
Völkerrechtler, die in der Vergangenheit eher proisraelisch befunden haben, sehen das vorsichtiger.
Als Beispiel hier die Einschätzung des Schweizer Professors für Völkerrecht Marco Sassoli.