Wieso ist die Ukraine ein demokratischer Staat?
Höre oder lese ich Nachrichten über die Kriegsereignisse Ukraine/Russland, so vernehme ich stets nur den Name "Selenskij, aber nie den des "ukrainischen Parlamentes". Zu dem ist die Wahlperiode für Selenskij schon längst abgelaufen. Mir schein daher, dass Selenskij das Land eher als Diktator und weniger als Demokrat führt. Auch die Meinung der Volksmassen zum Kriegsgeschehen vermisse ich in den Medien.
Nach den vielen Antworten kommentiere ich: Die meisten Antworten lassen leider vermissen, dass die Zielführung Kriegsstopp und Friedensverhandlungen sein muss. Alle anderen Rechtfertigungen über den Begriff "Demokratie" gehen an den schlimmen Ereignissen vorbei und scheinen den Krieg als Dauerlösung zu akzeptieren. Da denke ich auch an die Geschichte Ende der Vierzigerjahre zurück, wo selbst die deutsche Wehrmacht den Sieg der Sowjetunion ( Russland darin maßgeblich eingebunden) nicht verhindern konnte. Dass auch die Kraft der Alliierten dazu beitrug, weiß ich!
13 Antworten
Mir schein daher, dass Selenskij das Land eher als Diktator und weniger als Demokrat führt.
Politik ist nicht deine Stärke.
In der Bundesrepublik Deutschland wäre es unter den selben Umständen nicht anders, als derzeit in der Ukraine und das aus nachvollziehbaren Gründen, wie man bei der Regierungsbildung sehen kann.
Dazu kommen weitere Gründe.
Ja, ja. Als ob nicht jeder weiß, dass gerade Krieg in Ukraine ist,
Selbst in Deutschland kann im Verteidigungsfall die Wahlperiode des Bundestages verlängert werden. Als ob das jetzt ein komplett neues Konzept ist.
also in der Welt- wenn e sum deutschland geht- dann sagt auch niemand, das deutsche Volk- sondern Scholz- oder jetzt Merz in den NAchrichten- ist also absolut kein Argument.
Und zu den Wahlen- selbst bei uns im Grundgesetz, ist festgelegt, das im Falle einens Krieges die Wahl so lange ausgesetzt ist- bis wieder Frieden herscht. So ist das in fast jedem Demokratischen Land- wo eine Wahl, nach Demokratischen Grundsetzen durchgeführt wird.
Wie kommt man also auf so Blö... Fragen?
Wie kommt man also auf so Blö... Fragen?
Das ist 1:1 die Propaganda des Kremel...
Allgemein gilt: Blöde Fragen gibt es nicht, schlimmstenfalls blöde Antworten!
( Alte Volksweisheit!)
So gut wie alle Länder haben entsprechende Regelungen die folgendem Prinzip folgen:
"Stelle die Verteidigungsfähigkeit des Landes sicher."
Wenn sich ein Parlament darüber streitet, ob es sich gegen einen Aggressor verteidigen sollte, stellt es sine Existenz eigene infrage. Und das macht keinen Sinn, weshalb dies durch die Aussetzung von Wahlen und durch die Überführung der Autorität auf eine Gewaltinstanz (z.B. den Präsidenten) verhindert wird.
Diktator ist wer die Gewaltenteilung nicht nur in RU abgeschafft hat sondern mittels Janukowitsch das auch bei der Ukraine versucht hat - und dabei 'rausgeflogen ist.
Diktator ist zudem wer die Abloesung durch einen anderen seit Jahrzehnten trickreich umgeht und seit inzwischen 26 Jahren am Machtsessel klebt.
Diktator ist zudem wer saemtliche Konkurrenz umbringen oder wegsperren laesst: Hat ein gewisser Janukowitsch bei einem gewissen Putin auch gut gelernt.
Zudem sind Wahlen im Kriegszustand in UA laut Verfassung garnicht moeglich:
Die, die UA den Krieg aufzwingen, koennen sich ja schnellstens komplett zurueckziehen wenn sie wollen dass in UA neu gewaehlt wird - geht ganz einfach.