Wie konnte Donald Trump Richter am US-Supreme Court kaufen?
9 Antworten
von Anna Kleiser
06.06.2024 | 15:17
Die Neutralität zweier Richter am Obersten Gericht der USA wird angezweifelt- in einem Jahr, in dem der Supreme Court über die US-Wahl entscheiden könnte. Im Zentrum: Trump.
Immunität von Trump: Wie neutral ist der Supreme Court?
Donald Trump hat während seiner Amtszeit als Präsident der Vereinigten Staaten drei Richter am Obersten Gerichtshof (Supreme Court) ernannt:
- Neil Gorsuch - Er wurde im April 2017 ernannt, um die Stelle von Antonin Scalia zu besetzen, der 2016 verstorben war.
- Brett Kavanaugh - Er wurde im Oktober 2018 ernannt, um die Stelle von Anthony Kennedy zu besetzen, der in den Ruhestand ging.
- Amy Coney Barrett - Sie wurde im Oktober 2020 ernannt, um die Stelle von Ruth Bader Ginsburg zu besetzen, die im September 2020 verstorben war.
Diese Ernennungen haben die Zusammensetzung des Gerichts erheblich verändert und zu einer konservativeren Ausrichtung geführt.
Er hat sie nicht "gekauft".
Er hat diejenigen sorgfältig ausgewählt, die auf seiner Linie sind. Und dieses Recht hat ein amerikanischer Präsident. Ob sie sich ihm besonders verpflichtet fühlen ist Mutmaßung, eher ist wahrscheinlich, dass sie aus eigenem republikanischem Denken in diese Richtung urteilen.
Ansonsten hätte er sich auch nach amerikanischem Recht strafbar gemacht.
Musste er gar nicht. Er konnte sie einfach berufen. Und damit waren sie ihm (wenn nicht schon vorher) verbunden.
Kann und konnte er nicht.
Er hat keine Richter gekauft. Würde sich einer von denen kaufen lassen, wäre seine Karriere sehr schnell beendet. Er hat nur versucht durch Ernennung konservativer Richter die Tendenz zu seinen Gunsten zu erhöhen. Hat aber nicht geklappt beim ersten Verhandlungsfall.