Wie kann man die Grünen verbieten lassen?
10 Antworten
die säkularen Grünen wollen Priestern zusätzliche Plätze im Ethikrat geben, wenn diese Gemeinden schließen, die Kreationismus (=Gott hat die Welt erschaffen) lehren, was so ziemlich jede Gemeinde ist = Andere Weltbilder werden bekämpft; Postengeschacher)
Auch fordern sie ernsthaft überall Weltanschauungsbeauftragte ein zu führen, dass diese sich gegen alle anderen Weltsichten richten werden, scheint hingenommen zu werden
Sowas macht jemand, der im Kern asozial ist, also gottlos, wie man früher sagte.
ja
Wir fordern den Landesvorstand Berlin von Bündnis 90/Die Grünen sowie die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin auf, sich dafür einzusetzen, …
- … dass in der Präventionsarbeit und bei den Projekten gegen religiös begründeten Extremismus das Themenfeld „Christlicher Fundamentalismus“ verstärkt in den Blick genommen wird. Es soll bei der Vernetzungsarbeit des Landes-Demokratiezentrums berücksichtigt und in den Landesprogrammen bei der Innenverwaltung und der Antidiskriminierungsverwaltung eigene Vorhaben angeboten bzw. die Erweiterung bestehender Angebote ermöglicht werden.
- … dass die Senatsverwaltung für Inneres ihre zuständigen Fachdienste anweist, den christlichen Fundamentalismus als Problem in Broschüren, in Internet- und Beratungsangeboten sichtbar zu machen, und zwar überall dort, wo Extremismusprävention betrieben wird.
- … dass in den Jugendämtern Ansprechpartner*innen sensibilisiert werden, um religiös motivierte Gewalt – wie körperliche Züchtigungen als Erziehungsmodell – schnell erkennen und geeignete Maßnahmen dagegen einleiten zu können.
- … dass auf Landesebene die Stelle einer/s Weltanschauungsbeauftragten eingerichtet wird, die/der – neben anderen Aufgaben – Aufklärungs- und Präventionsarbeit zum religiösen Fundamentalismus leistet.
- … dass der der Innenministerkonferenz unterstellte „Arbeitskreis Innere Sicherheit“ (AK II) im Rahmen der polizeilichen Präventionsarbeit im Bereich „Extremismus“ neben den derzeit bearbeiteten Themengebieten „Linksextremismus“, „Rechtsextremismus“ sowie „Islamismus & Salafismus“ zusätzlich der Komplex „Christlicher Fundamentalismus“ aufgenommen wird.
- … dass sich der Rat der EKD und die Deutsche Bischofskonferenz entschlossen allen fundamentalistischen Strömungen entgegenstellen und auf ein klares Bekenntnis aller ihrer Amts- und Funktionsträger*innen zu Grundgesetz und Menschenrechten hinwirken. Dies gilt insbesondere bei der Entsendung ihrer Vertreter*innen in öffentliche Ämter wie Ethikrat, Rundfunkrat, etc.
LAG Säkulare Grüne Berlin 02.09.2020
Das halte ich für sinnvoll. Aber nicht dein Verdrehen der Tatsachen.
Die Frage hast du aber trotzdem aus den Augen verloren...
- … dass auf Landesebene die Stelle einer/s Weltanschauungsbeauftragten eingerichtet wird, die/der – neben anderen Aufgaben – Aufklärungs- und Präventionsarbeit zum religiösen Fundamentalismus leistet.
glaubst du ernsthaft WELTANSCHAUUNGSBEAUFTRAGTE sind neutral? Nicht mal Bundesverfassungsrichter sind neutral.
die säkularen Grünen wollen Priestern zusätzliche Plätze im Ethikrat geben, wenn diese Gemeinden schließen, die Kreationismus (=Gott hat die Welt erschaffen) lehren
Das wäre doch mal eine gute Massnahme. Kreationismus hat im Wissenschaftsland Deutschland nichts verloren. Außerdem sind Teile der Grünen nicht säkular. Allein die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat diverse Ehrenämter in der evangelischen Kirche.
Das ist rechtlich nicht möglich.
Was man aber machen kann, man kann die Partei nicht wählen.
Das Wesen der Demokratie ist die Meinungsvielfalt.
Der Gesetzgeber hat daher nicht grundlos die Latte für Parteiverbote sehr hoch gehängt.
Parteiverbotsverfahren der NPD scheiterten zweimal, weil V-Leute des Verfassungsschutz als Agent Provokateur zu verfassungsfeindlichen Äußerungen animierten.
2003 stellte das Bundesverfassungsgericht das erste Verbotsverfahren gegen die NPD ein. Nun ist ein zweiter Verbotsantrag gescheitert.
https://www.morgenpost.de/politik/article209303569/Kein-NPD-Verbot-Verfahren-scheitert-zum-zweiten-Mal.html
Wenn man Parteiverbote fordert, sollte man auch bedenken das sich die verbotene Partei verm. sofort wieder unter neuem Namen neu gründet, das ist dann alter Wein in neuen Schläuchen.
Grüß Dich Hgdftfdxdtf
Gar nicht.
Bündnis90/Die Grünen ist inhaltlich eine absolut verfassungsgemäße Partei, demokratisch und frei gewählt. Wem das nicht passt braucht sie nicht zu wählen. Das muss reichen.
Diese Partei zu verbieten wäre daher verfassungswidrig und daher verboten!
Ich bin Parteimitglied bei Bündnis90//Die Grünen
Herzlichen Gruß
Rüdiger
Das ist schön, Rüdiger.
Wie du weißt, wird die Antifa von euch finanziell und medial unterstützt. Das zweite Problem, mit dem ich logisch bei euch zu kämpfen habe, jetzt mal aus Sicht der Grünen und deren Parteiprogramm:
Ihr seid dafür, Leute ins Land zu schaufeln, die
- auf die Umwelt einen großen Haufen setzen
- auf die Frauenrechte einen großen Haufen setzen
- auf unsere Gesetze einen großen Haufen setzen
- auf Andersgläubige einen großen Haufen setzen
- jüdische Mitbürger hassen
- Schwule hassen
Ich rede jetzt von Muslimen aus dem wahabistischen Bereich, also der strengen Auslegung des Koran. Sie werden aufgrund ihrer geistigen Primitivität niemals in unsere Gesellschaft integriert werden können.
Durch manche Beiträge auf Twitter weiß ich, daß gewisse Elemete aus eurer Partei tätsächlich die Zerstörung der Gesellschaft und des Wirtschaftssystems dadurch planen.
Durch euer Tun haben wir mittlerweile keine freie Gesellschaft mehr. Frag die Frauen in den Städten. Vermüllung, exorbitante Kriminalität, Verrohung der Gesellschaft, sexuelle Übergriffe und dumme Kinder. Das habt hauptsächlich IHR zu verantworten.
Und du meinst, dieses Handeln - vor dieser geistigen Motivation aus gesehen - ist nicht verfassungsfeindlich?
HV Ernst
Ich bin nicht bereit auf dieser niveaulosen Ebene mit Dir zu dikutieren. Wenn Dir etwas missfällt verstehe ich das. Aber für das was Du uns vorwirfst sind wir nicht verantwortlich.
Ich höre aber gerne zu wenn Du substanziell etwas zu sagen hast, was die unser Volk voranbringt, die Zukunft gestaltet und das Zusammenleben und das Miteinander erleichtert. So geht es jedenfalls nicht.
Und provozieren lasse ich mich auch nicht! Damit ist der Kontakt meinerseits beendet ❗
Tyisch grün. Im 2. Absatz meintest du, wenn ich substanziell was zu sagen habe, soll ich das machen. Und im 3. Absatz widersprichst du dir. Also alles wie gehabt. Unlogik bis zum Dorthinaus. Und NATÜRLICH seid ihr dafür verantwortlich.
Kleiner HInweis:
Eine freie Gesellschaft kann nicht existieren wenn sie Elemente zuläßt, die sich nicht an die Regeln halten. Hat mal ein Dr. der Psychologie von sich gegeben.
Ihr solltet auch mal in Erfahrung bringen, wofür Schulen eigentlich erfunden wurden. Und dann betrachtet eure Entscheidungen in Hamburg, Berlin, Bremen und NRW. So kann das nicht klappen.
Gar nicht.
Parteiverbote sind in unserem freiheitlich-demokratischem Rechtsstaat nichts, was man anordnen kann.
Solange sie nicht verfassungsfeindlich sind, wird das sehr schwierig.
Die Frage hast du irgendwie aus den Augen verloren?
Hast du einen Beleg für deine Behauptungen im letzten Absatz?