Wie haben die Nazis in den Jahren 1933 und 1934 die Demokratie stufenweise beseitigt?
5 Antworten
Die Bundeszentrale für politische Bildung bietet:
https://www.bpb.de/geschichte/nationalsozialismus/dossier-nationalsozialismus/39543/ns-staat
Ohne die einzelnen Artikel gelesen zu haben, sehen "Die Zeit des Nationalsozialismus", "Machteroberung" und "Beseitigung des Rechtsstaates" (evtl auch noch "Ausbau des Führerstaates") gut aus.
Der erste Schritt war, die Demokratie mit ihren eigenen Waffen zu schlagen. Die Menschen waren hoch unzufrieden mit der damals jungen Weimarer Republik. Schuld war vor allem die damalige Weltwirtschaftskrise. Sie wurde zum Anlass, einfach den regierenden Parteien die Schuld in die Schuhe zu schieben. Daneben gab es die große Belastung durch die Reparationszahlungen nach dem 1. Weltkrieg.
Die Demokratie wurde mit den eigenen Waffen geschlagen. Die Nazis provozierten permanent Neuwahlen und wurden "aus Protest" immer mehr gewählt. Gleichzeitig zerstritten sich die übrigen Parteien. Letztendlich wurde so erreicht, dass die Nazis mit ihrer NSDAP stärkste Kraft wurden und kein Weg mehr an ihnen vorbei führte.
Parallel schickten die Nazis ihre Schlägertrupps los und schürten gewissermaßen auch gezielt Unruhen.
Man muss aber sagen, dass die Nazis bzw. Hitler nur ausnutzten, was damals im System krankte. Sprich: Wie heutzutage ein Trump wurde damals schon so gut wie vollständig basierend auf Notverordnungen regiert. Die Krisen setzten der Republik zu. Hitler nutzte das nun aus, um zuerst seine Macht zu sichern und dann gipfelte alles in einem Terror auch gegen andere Parteien und Widersacher. Sie wurden gezielt kalt gestellt, so dass sie an Abstimmungen teilweise nicht mehr teilnehmen konnten.
Vieles fand über längere Zeiträume zeitgleich statt. Als dann die Machtergreifung erfolgte, ging es sehr rasch. Es gab Verhaftungswellen und es wurde gezielt ausgetauscht, was nicht konform war mit Hitler und den Nazis.
Eine Interessante Darstellung dazu von Rüdiger Lenz "Der Doppelstaat", wo er sich auf Ernst Fraenkel bezieht, der zwischen Nomenstaat (=Rechtsstaat) und Maßnahmenstaat unterscheidet.
[...]
Der Doppelstaat ist eine Analyse des deutsch-amerikanischen Juristen und Politikwissenschaftlers Ernst Fraenkl über das nationalsozialistische Herrschaftssystem, seine Entstehung und seine Einbindung über Verordnungen, die den alten Staat, die Gesetzgebung des Deutschen Reiches vor den Nationalsozialisten, überwucherten, so dass all die Gräuel und die Diktatur erst möglich wurden, die damals folgten. [...] Bemerkenswert erscheint mir die Logik dabei, wie es gelingt, aus einer demokratischen Grundordnung heraus, dem Normenstaat, ein Regierungshandeln zu verifizieren, dass die zuvor demokratischen Prozesse des Regierens hinter sich lässt und die Exekutive allein regieren kann, was zum Maßnahmenstaat [...] führte.
[...]
Das Nebeneinander von Normen- und Maßnahmenstaat ist kennzeichnend für die nationalsozialistische Politik, mittels verstärkter Willkür, der von der Exekutive gewollt und neu gebildet wird.
[...]
Die Kompetenz des Maßnahmenstaates über alle anderen Kompetenzen garantiert, daß die Effizienz des Staates gegenüber der Freiheit des einzelnen den Vorrang hat.
https://apolut.net/der-doppelstaat-von-ruediger-lenz-podcast/
Das Stufenweise fand eher früher statt. Seit 1930 durch die Schlägertrupps der SA. Deshalb kann man schon 1933 und 1934 nicht mehr von einer Demokratie sprechen.
Ja, durchaus. Die Hintergründe in den wenigen Jahren davor sind hier denke ich aber trotzdem wichtig. Das fand alles ja nicht im luftleeren Raum statt. Auch die Krise der Demokratie durch die Weltwirtschaftskrise usw. ausgelöst, hat seine Ursachen in den wenigen Jahren davor.
Nun, am 29.01.1933 bestand die Demokratie noch...