Wie funktioniert das, mit den Wahlen?
Also es gibt es Partei die nur in Bayern regiert, wenn sie auf Platz eins ist. Aber wie kann eine Partei Bundesweit regieren? Wenn Wahlen nur in Bundesländern stattfinden?
2 Antworten
Es gibt Landtagswahlen in jedem einzelnen Bundesland und die eine Bundestagswahl.
Hier die Landtagswahlen https://www.bundesrat.de/DE/termine/wahl-termine/wahl-termine.html
Bundestagswahl https://www.bundestag.de/leichte_sprache/wer_arbeitet_index/wahlen/wahlen-inhalt-961958
Wir leben in einem föderalistischen Staat. Hier ist zwischen Landesebene und Bundesebene (Bundesstaat) strikt zu unterscheiden. Dies sorgt für Pluralismus, mehr Demokratie und weiteren Vorteilen. Zum einen gibt es die Landtagswahlen und die Bundestagswahlen. Für den Bundesstaat haben wir den Bundestag. Gleichwohl existiert auch ein parlamentarisches Organ als Zusammenschluss aller Landesregierungen aus den Landtagen - der Bundesrat. Damit eine Partei bundesweit regiert, muss diese im Bundestag gewinnen. Dann kommen wir zum Wahlverfahren mit den Direktmandaten und Landeslisten. Interessanter Nebenfakt: Landtagsabgeordnete verfügen ebenso wie Bundestagsabgeordnete über Immunität und Indemnität, obwohl dies nicht aus dem GG ausdrücklich hervorgeht. Denn zurück zum Föderalismus: Auch in jedem Bundesland besteht eine eigene und individuelle Landesverfassung. Diese muss lediglich den Grundzügen des GG entsprechen, Art. 28 I GG. Inkorporation.