Welche Gesetze würdet ihr ändern?
Welche Gesetze würdet ihr ändern, wenn ihr es könntet?
8 Antworten
Ich würde eher neue Gesetze einführen.
So z.B. "Gesetze die nicht umgesetzt werden weil sie schlecht/veraltet ... sind müssen von Ordnungskräften dokumentiert und begründet werden warum die nicht umgesetzt werden. Sonst ist die nicht-Umsetzung eines Gesetzes strafbar"
"Überschwere Verbrenner dürfen ohne Nutzungsnachweis nicht angemeldet werden"
"Das streichen eines Etats einer Behörde weil diese das Budget nicht aufgebraucht hatte ist nur in zu begründenden ausnahmefällen legal"
"Wenn der Staat von seinen Bürgern Daten verlangt die er schon besitzt ist das strafbar"
Guten Montag,
interessante Frage erstmal!
Ich denke ich würde einige bisherige Gesetzte verschärfen & z.T neu definieren
bspw
1.
das
• Tierschutzgesetz bzgl Qualzuchtrassen das Beispielsweise neben dem Zuchtverbot ggfs auch ein Haltungsverbot besteht.
Denn ich denke wenn Menschen bspw zwingend einen
Mops haben möchten, aber lediglich die Zucht aber nicht die Haltung verboten ist, dann werden sich die Hundehalter*Innen wenn Sie es zwingend wollen und das Geld für Import vorhanden ist weil man vielleicht ein Besser/-Gutverdiener oder besser ist in Nachbar-Länder umsehen und dort mit den regionalen Züchter*Innen in Kontakt treten.
Deshalb halte ich ein Haltungsverbot für effektiver als ein schlecht/unzureichendes Zuchtverbot...
Wenn es ein Zuchtverbot gibt muss es überregional bestehen und nicht nur gefühlt 3 Regionen(=Länder) von 20-30.
Weitere Dinge die ich ändern würden wären Thematiken in der Arbeits & Sozialpolitik.
Diese aber näher zu beschreiben würde den Rahmen sprengen...
Ich würde das Heizungsgesetz rückgängig machen,
Das Bundesfernstraßenmautgesetz würde ich auf den Stand von 2005 bringen.
Das Brennstoffemissionshandelsgesetz würde ich ersatzlos streichen.
Im Grunde würde ich alle Gesetzte, die im Zuge des sogenannten Greendeals entstanden sind rückgängig machen.
LG
Das ist nicht akzeptabel. Darüber diskutieren ich aber nicht mit dir, denn es ist wohl sinnlos.
Das Organspendegesetz. Weil das System hierzulande nicht funktioniert und unnötiges Leid und Tod verursacht.
Guter Punkt. Widerspruchslösung fände ich auch deutlich besser.
Bereits transplantiert, jedoch wieder dialysepflichtig.
Alles Gute!
Ich würde die Ehe für alle wo wie das Selbstbestimmungsgesetz abschaffen und dafür wieder das TSG einführen.
Natürlich können die glücklich sein, aber dafür brauchen sie keine Ehe.
Das selbe gilt auch für die eingetragene Partnerschaft und diese ist für Homosexuelle vollkommen ausreichend.
Nein. Wenn die eine Sexualität was darf, dann darf das auch die andere. Gleichberechtigung ist gut.
Nur weil Heteros heiraten dürfen, bedeutet das noch lange nicht, das man es auch anderen gestatten muss.
Kannst du mir sagen wie wir dann unsere Klimaziele erreichen soll, zu denen wir uns vertraglich verpflichtet haben?
Zumal Deutschland einer der grössten Verursacher der Klimakrise ist, zusammen mit anderen Industriestaaten.