Was passiert wenn jemand Olaf Scholz tötet?
Würde diese Person auch ""nur"" 15 Jahre ins Gefängnis gehen oder länger weil Scholz der Kanzler ist!?
5 Antworten
Da 15 Jahre in Deutschland "Lebenslänglich" ist, und die Höchststrafe, wird das die Strafe sein, die die Person bekommt. Plus Bewährung natürlich.
Das ist so nicht richtig. Frühestens nach 15 Jahren Haft kann ein Antrag auf Bewährung gestellt werden. Wird dieser abgelehnt, hat der lebenslang Verurteilte alle zwei Jahre erneut die Möglichkeit dazu.
Lebenslange Haft ("lebenslänglich") bedeutet nicht 15 Jahre Haft, auch wenn Straftäter nach 15 Jahren in die Freiheit entlassen werden können. Das muss aber nicht der Fall sein.
Der wird dann wahrscheinlich aber nur "geschäftsführend" regieren, bis eine neuer Kanzler gewählt wurde. Tatsächlich endet mit dem Rücktritt oder Tod des Bundeskanzlers automatisch auch die Amtszeit aller Minister.
Wenn Herr Scholz nicht mehr sein Amt ausüben könnte, träte damit vorübergehend sein Stellvertreter an seine Stelle (R. Habeck). - Berufsmäßig gesehen ist natürlich kein Mensch unersetzlich. Eine neue Wahl für das Amt des Bundeskanzlers/der Bundeskanzlerin stünde an.
An ein Tötungsdelikt möchte ich dagegen nicht denken. Das wünsche ich keinem Menschen, selbst dann nicht, wenn ich ihn persönlich nicht mag.
Sollte es allerdings eintreten, so gilt das deutsche Strafrecht, unter Berücksichtigung der Schwere im einzelnen Fall.
Mord ist immer lebenslänglich. Wenn eine besondere Schwere der Schuld festgestellt wird, was auf die Umstände ankommt, nicht auf die Person oder deren Amt, ist eine Prüfung zur Strafaussetzung nach 15 oder 25 Jahren unmöglich. Noch schwerer wiegt eine anschließende Sicherheitsverwahrung, aber da geht es um schwer psychisch gestörte Menschen. Länger als lebenslang geht nicht.
Wer dann regiert? Na der Vizekanzler, dafür ist er da. Es würde dann in absehbarer Zeit Neuwahlen geben und weiter geht's.
Mord ist immer lebenslänglich.
Nein. Nur wenn es keine mildernden Umstände gibt oder eine Schulunfähigkeit.
Bei schuldunfähigkeit ist es am.schlimmsten. da gibt's lebenslänglich Psychiatrie. Kommst nie wieder raus
Der Täter würde sich mit Sicherheit "selbst-richten", wie es solche Täter heute global gesehen alle tun. Steht wohl in deren Handbuch so festgeschrieben.
Finale Rettungsschüsse gibt es heute ja nicht mehr.
Also - Sonstige Haftsstrafen, wie lebenslänglich mit oder ohne Sicherheitsvewahrung wären insofern irrelevant.
Kommt auf den Arzt an. Wenn der den Täter spotan-heilt - dann kann er den nächsten Flieger in die Anden nehmen.
Sich selbst richten? So wie der Nazi-Attentäter von Walter Lübcke?
Bei heimtückischem Mord würde es wohl lebenslänglich geben, evtl. mit anschließender Sicherheitsverwahrung. Ob Kanzler oder nicht - Mord ist Mord. Derjenige käme nicht nach 15 Jahren in die Freiheit.
Lebenslänglich bedeutet lebenslänglich. Nach 15 Jahren kommt man bei einer lebenslänglichen Haftstrafe nicht automatiscb aus dem Gefängnis, sondern kann ab dem Zeitpunkt einen Antrag auf Bewährung stellen. Bei guter Führung wird dem hin und wieder entsprochen.
Dann gäbe es einen großen Zapfenstreich zu Ehren des aus dem Amt geschiedenen Kanzlers. Einen Trauerzug, der von Kapstadt bis in die Anden reicht.
Weltweit würde man diese schnöde Tat verurteilen und versuchen kurz vor knapp doch noch Ausweis-Kopien von Putin am Tatort verstreuen, damit diese sicher gefunden werden können.
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Und schließlich gäbe es eine hitzige Debatte wer nun in des Kanzlers-Amt folgen sollte.
Erst würde Habeck als Vize-Kanzler, die Aufgaben kommisarisch übernehmen, wobei es dann schon in baldige Neuwahlen übergehen würde.
Merz würde sich im Fitness-Studio warmlaufen, wobei Markus Söder auch gewisse Chancen wahrnehmen könnte.
Aufgrund der Neu-Einführung der 5%-Klausel wäre die CSU-Kanzlerfrage aber leider schnell geklärt.
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Es würde sich politisch gesehen also nicht viel ändern.
Denn es käme dann zu einer Merkel-ReActivation, welche eine vollständige "Scholz-Kompensation" beinhalten würde.
Wer regiert dann?