Was passiert wenn die Afd die alleinige Mehrheit im Parlament hat?
6 Antworten
Sollte das passieren, gäbe es eben eine Alleinregierung der AfD. Allerdings ist es - jedenfalls in absehbarer Zeit - praktisch ausgeschlossen, dass dieser Fall eintritt.
Wenn die CDU/CSU weiterhin ihre inhaltliche Linie verrät, indem sie mit Parteien ins Bett steigt welche die genau entgegengesetzten Pläne haben, dann brauchst du dich nicht mehr allzu lange gedulden.
Die meisten Langzeitwähler der CDU mögen zwar etwas blöd sein in diesem Bezug und nur aus Gewohnheit diese Partei noch wählen, aber irgendwann werden auch die merken, dass die CDU ohne mit der AfD zu koalieren ihre eigenen Prinzipien verrät und damit auch ihre Wähler.
Dann gehen in D bald die Lichter aus.
Ohne Migranten geht in Kliniken, der Pflege und Gastronomie schon lange nichts mehr, die Industrie geht ins Ausland weil hierzulande die Arbeitskräfte fehlen.
Weltweit konkurriert man um Fachkräfte. Glaubst du ein ausländischer Arzt oder Ingenieur zieht in ein (Bundes)Land wo ihm evtl Nachts die Wohnung mit Frau und Kinder angezündet wird?
Wenn die Politik der geschlossenen Grenzen und Remigration wirkt sitzen hier in D zuletzt alte Deutsche und haben niemand der ihnen die Windeln wechselt und den Rollator repariert.
Das wird aber nicht passieren weil der Anteil an Nazigesindel in der Wählerschaft begrenzt ist.
Das wird nie passieren, gestern hatte ich gelesen, dass die Zustimmunswerte für die SPD plötzlich stark steigen. Wenn das wirklich stimmen sollte, ist die Halbwertzeit im Gedächtnis vieler Menschen nahe 0 (:).
Stimmt, aber Scholz wird das nicht zulassen. Deshalb arbeitet er innerhalb der SPD gegen ihn und rückt die versprochene Kohle für die Bundeswehr nicht raus.
Der ist schnell weg vom Fenster, wenn sich Umfragen, Klingbeil, Kühnert & Co gegen ihn aussprechen.
Aber Opposition würde der SPD mMn ohnehin mal so richtig gut tun - finde ich.
Vielleicht findet der/die eine oder andere ja doch noch mal ein Korn - ich meine bei der politischen Blindheit und Ideenlosigkeit allemal.
Ah Qualitätsjournalismus. Wenn die SPD in der Umfrage einmalig 2 Prozent zulegt, die angegebene Fehlerrate der Umfrage aber 2 Prozent sind, dann hat hier erstmal garniemand irgendwie zugelegt, sondner fällt erstmal unter normale schwankungen.
Dann gäbe es einen AfD Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin, einen Bundespräsident oder Bundespräsidentin und sämtliche Ministerposten wären in AfD Hand. Viele jetzt bestehenden Gesetze würden entweder abgeschafft, abgeändert oder neue kämen hinzu und das AfD Parteiprogramm wäre in der Bundesrepublik Deutschland in vollem Vollzug.
So einfach ist das nicht, im Zweifel werden Gesetze auch vom Bundesverfassungsgericht für ungültig erklärt.
Eine von vielen sicherheitsmechanismen um uns alle zu schützen.
Dann werden im Bundesverfassungsgericht eben AfD Richter installiert, dann klappt das schon.
Wird sie nicht bekommen.
Wenn es so wäre könnte sie die Regierung, den Bundeskanzler bzw. die Bundeskanzlerin stellen und dann versuchen ihre Ziele und neue Gesetze durchzusetzen, was dann am Bundesverfassungsgericht und den Ländern kläglich scheitern werden wird.
17%? Enorm steigende Zustimmung. Aha.
Die einzige Hoffnung ist mMn für die SPD - Boris Pistorius.