Warum bezweifelt die Afd bisweilen die beschlussfähigkeit des Parlaments sodass hammelsprung durchgeführt werden muss und sie so abstimmung verhindert?
Inwieweit wurde die Abstimmung verhindert? Dient diese Frage der Delegetimierung demokratischer Opposition? Krass, dass Antworten gelöscht werden, welche den Sachverhalt darstellen
Verhindert in dem Sinne, dass sie den hammelsprung beantragten. Wäre der nicht beantragt worden, hätte die Abstimmung stattgefunden
3 Antworten
Die derzeitige Regierung hat es anscheinend sehr eilig, ihre Gesetze durchzupeitschen, aber nicht die entsprechende Disziplin, auch mit einer ausreichenden Zahl an Abgeordneten im Plenum zu sitzen. Es sieht so aus, daß sie die ausführliche öffentliche Diskussion über diese Gesetze scheut.
Und da setzt eben die AfD an, über die Einforderung der geltenden Richtlinien das vorzeitige Schaffen vollendeter Tatsachen zu unterbinden.
Weil sie es als eine einfache und billige Methode entdeckt haben um sinnvolle Arbeit zu boykottieren. Mehr können Sie ja nicht.
Du plapperst Unfug (nach) , es ist nicht die einzige Arbeit von Abgeordneten bei Abstimmungen teilzunehmen.
Weil sie die Regeln kennt, nach denen das Parlament zu arbeiten hat, und auf deren ordnungsgemäße Einhaltung besteht.
Wenn die anderen Parteien kurz vorm Urlaub nicht einmal die Hälfte ihrer hoch dotierten Abgeordneten dazu bringen können, zur Arbeit zu erscheinen, ist es einfach, etwas dagegen zu unternehmen.