was haltet ihr von dem antrag auf verbot der afd?
danke
5 Antworten
Nicht viel.
Abgesehen davon das es fraglich ist ob das Verbot durchgeht und wie lange dies dauern würde, bin ich mir nicht sicher ob man sich damit nicht einen Bärendienst erweisen würde.
Es wäre an der Zeit für die Parteien sich zusammenzureißen und gute Politik zu machen und so der Afd den Saft abzudrehen.
Wirklich mit Ruhm bekleckert haben sich die nämlich in letzter Zeit alle nicht.
Wirklich mit Ruhm bekleckert haben sich die nämlich in letzter Zeit alle nicht.
das hast du aber höflich ausgedrückt....man siehts ja an den zahlen der letzten wahlen was das volk von der derzeitigen politik hält
Populistische Zeitverschwendung ohne Rechtsgrundlage, aber ein gigantisches Wahlgeschenk an die AfD.
Oder wie Frau Wagenknecht es auf den Punkt bringt:
Nach Vertretern der SPD hat sich am Montag auch die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht kritisch zu einem möglichen Verbot der AfD geäußert. Einen zu diesem Zweck vorbereiteten Antrag mehrerer Politikerinnen und Politiker bezeichnete Wagenknecht gegenüber dem Nachrichtenportal „T-Online“ als den „dümmsten des Jahres“.
Ferner:
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte hingegen schon mehrfach und zuletzt Ende Mai klargemacht, dass für ihn ein Parteiverbot der AfD aktuell kein Thema sei. Der Hauptgrund: Die hohen verfassungsrechtlichen Hürden dafür.
Es sollte ein Verbotsverfahren angestrebt werden. Alles weitere haben dann Gerichte zu entscheiden.
Sollte sie in diesen Zusammenhang nicht verboten oder anders stark sanktioniert werden wäre logische Konsequenz das die auferlegte Brandmauer fällt auch müsste dann allgemeiner Umgang in Medien und Verbänden sich ändern.
Im Groß und ganzen wird sich in Deutschland nix ändern, selbst wenn die NPD an die Macht kommt, weil das nun mal eine perfekte Scheindemokratie ist, es geht nur um Macht und Spaltung. Dann her mit der AfD 4 Jahre ab nächsten Jahr bis der Wähler in der Kabine dann bei der übernächsten Bundestagswahl sich wieder an den Kopf fast und sagt "Hööö so ganz viel kann die AfD trotzdem nix groß ändern, "ohh seid ihr schlau wir haben hier auch unabhängige Gerichte die auch Gesetze wenn sie nicht rechtens sind kippen können, da kann die AfD ein Teufel tun gegen, und die Absoluter Mehrheit wird sie ebenfalls niemals haben weil Gottseiddank die Mehrheit keine Radikalen Ränder will!!! also sollten die Anhänger sich nicht zu früh freuen auch mit einer AfD Regierung wird ein Ali immer noch einen Büro posten haben, seid euch AfD Träumer da bitte sicher=)
Ja ist so wer sich mit Machtstrukturen auskennt weiß, das keine Politiker entscheiden sondern Banken und reiche Konzerne, nur wenn das langsam so aussieht aufzufallen hätten die Mächte ein Problem deswegen muss man was inszenieren
Ein Familienmitglied war mal Sicherheitsfachkraft im Bundestag.
Mit paar Promille war seine Zunge ziemlich "locker". Manches hätte ich lieber nicht gehört.
Nichts. Die Zeiten sind unruhig genug in Deutschland. Da muß man nicht noch 30 % der Wähler auf die Straße jagen. Abgesehen davon - wenn es in die Hose geht dann richtig.
Im Großen und Ganzen das, was ich auch häufig sage.
👍