Was bedeutet Gefahr im verzug?
Kann mir einer Erklären Was im Gesetz Gefahr im verzug bedeutet ??
Wenn mein Freund berichtet ich hätte meine mutter getötet stimmt aber nicht, niemand ist zuhause anzutreffen darf die Polizei dann meine Türe einschlagen und wer bezahlt dann den schaden an der Tür ???
3 Antworten
Ja, darf sie.
Gefahr in Verzug liege dann insofern noch vor, dass man dich wegen dringenden Tatverdachts festnehmen müsse oder wollte. Und auch vorsorglich, da 1.) die Voraussetzungen für Untersuchungshaft vorliegen würden, und man ja aufgrund der vermeintlichen Tat auch annehmen müsste, dass Du 2.) weitere schwere Straftaten begehen könntest.
Insofern nichts passiert ist, sollte sich die Polizei bei Dir entschuldigen ( macht sie selten, weil sie oft unmenschlich/kalt ist ) . Und Dir sagen, wie weiter verfahren wird. Es gibt Fälle da sagen sie einfach: ´Na gut, hat sich erledigt. Tschüss.´
Dein Freund müsste die kaputte Tür ersetzen. Durch Sach- oder Geldwert. Er müsste den Polizeinsatz bezahlen. Und Du solltest ihn wegen falscher Verdächtigung nach § 164 StGB anzeigen.
https://www.buzer.de/164_StGB.htm
Gefahr in Verzug allgemein ist dann anzunehmen, wenn in einem zum Beispiel geschlossen Raum, augenscheinlich eine schwere Straftat geschieht, oder anzunehmen ist, das so eine kurz vor der Ausübung ist. Oder auch wenn in einer Wohnung Gas austritt und dergleichen.
Und nicht mit den üblichen Mitteln wie klingeln, klopfen, freundlich fragen, auf eine Reaktion zugewartet werden kann, bis sich die Situation entspannen könnte.
Gefahr in Verzug ist demnach immer dann anzunehmen, wenn aufgrund der Schwere des Vorfalls, und zur Verhütung von ( weiteren ) Schäden, ein unverzügliches einschreiten notwendig ist.
Die Polizei wäre sogar dazu verpflichtet so schnell als Möglich vorzudringen.
Ist der Ort nicht frei zugänglich wird die Polizei entsprechend handeln - auch eine Tür eintreten gehört dazu.
Gefahr im Verzug bedeutet hier, dass das Leben einer Person in höchster Gefahr ist. Ob diese nun tot ist- oder nicht steht solange 'offiziell' nicht fest, bis dies polizeilich geklärt ist.
Laut Wikipedia: "Gefahr im Verzug ist ein Begriff aus dem Verfahrensrecht. Er bezeichnet eine Sachlage, bei der ein Schaden eintreten würde oder ein Beweismittel verloren ginge, wenn nicht an Stelle der zuständigen Behörde oder Person eine andere Behörde oder Person unmittelbar tätig wird."
Wenn man davon ausgeht, dass eine Person tot, ist jegliche Gefahr vorbei würde ich sagen. Daher ist es Aufgabe der Kriminalpolizei, den Tatort zu untersuchen und die Schutzpolizei ist nicht zum Türeintreten berechtigt.
Das Gesetz kennt nur eine Polizei und unterscheidet nicht zwischen Uniformierten und Zivilen.