Warum wird die Afd nicht verboten?
4 Antworten
Weil wir in einer Demokratie leben! Die Hürden, eine Partei zu verbieten, sind Gott sei Dank sehr hoch. (Das hat mit unserer NS-Vergangenheit zu tun) . Nur wenn einer Partei nachgewiesen werden kann, dass sie verfassungsfeindlich ist, kann sie verboten werden.
Diese Verfassungsfeindlichkeit konnte der AfD bisher nicht nachgewiesen werden. Nur in einigen BundesLändern wird sie vom Verfassungsschutz beobachtet.
Das ist eine gute Frage.
Vielleicht weil wir unsere Verfassung doch nicht ganz so genau nehmen. Oder vielleicht weil wir uns davor scheuen, eine Partei mit (bedauerlicherweise) großem Zulauf zu verbieten, da das ja nur die Struktur auflöst, aber wir ja eigentlich die Menschen überzeugen müssen, um den Rechtsruck auch wirklich effektiv zu stoppen. Wenn wir die AfD bei aktuellen Wählerzahlen verbieten würden, würde ich behaupten schafft das einzig eine Grundlage, eine noch weiter rechts gerichtete Partei zu gründen.
Gerhart Baum hat die AfD ja beispielsweise schon ganz gut zusammengefasst. Die AfD ist eine Partei, welche ganze Bevölkerungsteile ausgrenzt, und somit in der Definition ein rassistisches Konzept hegt. Dem NPD-Urteil zu Folge ist das ja verfassungswiedrig, aber naja gut. Wie Eingangs bereits erwähnt nehmen wir unsere Verfassung vielleicht einfach doch nicht so genau.
Warum sollte diese Partei verboten werden?
Dass die Partei jetzt nicht sonderlich beliebt ist ,ist klar. Aber solange sie nichts verbotes vorschlagen/tuen wird sie nicht so schnell verboten.
Die AfD schlägt vor, was sie umsetzen wollen und die Wahl ist der Bevölkerung überlassen ,ob sie ihre Vorschläge akzeptieren.
Da jeder die freie Wahl hat wen man wählt ,ist es dem Einzelnen überlassen seine Partei zu wählen.
Anscheinend finden "viele" ihre Vorschläge gut und wählen sie.
Außerdem muss man nicht die Partei verboten ,um sie zu schwächen.
-Ich bin keine AfD Wählerin und verteidige sie nicht.
Ich bin AfD-Wähler und verteidige sie. Warum tust du das nicht, was stört dich daran?
Die AfD ist gegen Deutschland, für einen wirtschaftlichen Ruin und möchte die Schere zwischen Arm und Reich vergrößern. Außerdem gibt es Nazis wie Höcke in den Reihen
Weil ich sie nicht gut finde. Was sie Vorschlagen gefällt mir nicht. Außerdem ist mir überlassen ,welche Partei ich wähle und welche nicht.
haha, da bist du ja aber mal richtig Falsch informiert. Hör dir die Beiträge an, nicht die von irgendwelchen Webseiten
Ein EU Austritt und ein Nato Austritt sind einfach dämlich. Welche Beiträge? Wenn du dir mal wirklich deren Programm anguckst und die Reden anhört dann wirst du wissen was ich meine mit den Steuern. Außerdem leugnen sie Fakten wie den menschengemachten Klimawandel und wollen Putin unterstützen https://www.tagesschau.de/inland/russland-botschaft-empfang-afd-100.html
Das ist nicht einmal im WAHLPROGRAMM der AfD, hör nicht auf links-extreme. Sieh Dir das WAHLPROGRAMM der AfD an und das Persönlich von der AfD
Weil es eine demokratisch gewählte Partei ist, so wie jede andere auch. Aber ab hier hört es schon bei den meisten auf...
Du meinst verfassungswidrig. Das ist ein wichtiger Unterschied.