Warum können sich manche Autofahrer nicht beherrschen wenn Klimaaktivisten ihr Demonstrationsrecht in Anspruch nehmen und treten auf diese ein?
Das geht ja gar nicht.
13 Antworten
Diese "Klimaterroristen" sind alles Jugendliche, die in ihrem Leben noch nichts geschafft haben und gar nicht wissen, wie es ist, durch Arbeit Familie und Haus / Wohnung zu finanzieren. DIe gehen davon aus, dass die ALLES wissen und nur deren Meinung richtig ist. Und dann behindern die genau die, die deren Lebensweise erarbeiten.
Mal bildlich gesprochen: Ich hoffe, dass unter den zurück gehaltenen Fabrikarbeiter sind, die deren Sekundenkleber produzieren und somit dafür sorgen, dass es demnächst keinen Kleber zum festkleben mehr geben wird!!
Demonstrationsrecht in Anspruch
Tun sie nicht. Ansonsten würden sie ihre demo ja 48 Stunden im vorraus anmelden wie es das gesetz vorsieht.
Mit der Versammlungsfreiheit gehen auch bestimmte Pflichten einher. Nach § 14 VersammlG ist der Veranstalter einer öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel verpflichtet, diese spätestens 48 Stunden vor der Bekanntgabe bei der Versammlungsbehörde anzumelden. Durch die Anmeldung soll sichergestellt werden, dass der Versammlung der erforderliche Schutz, z.B. vor Gegendemonstranten, gewährleistet werden kann. Die rechtzeitige Anmeldung soll es der Versammlungsbehörde zudem ermöglichen, mögliche Auswirkungen auf Dritte auszugleichen, beispielsweise durch geeignete Verkehrsregelungen.
Wir erkennen am letzten Satz wieso die Klimakleber ihre Demo eben nicht (wie es der Gesetzgeber vorsieht) rechtzeitig anmelden
Niemand tritt auf Aktivisten ein, da diese beispielsweise Naturschutzgebiete von Müll säubern oder andere Aktivistentätigkeiten ausüben, welche dem Wohl der Allgemeinheit dienen.
Auf Randalierer, die beispielsweise Straßen besetzen oder Gegenstände beschädigen, wurde hingegen bereits eingetreten. Das liegt daran, dass im echten Leben außerhalb der Waldorfschulen auf einen Angriff, beispielsweise in Form einer Nötigung oder Sachbeschädigung, unter Umständen auch eine Gegenwehr erfolgt.
Wer lediglich sein Demonstrationsrecht wahrnimmt und unter Rücksichtnahme auf unbeteiligte Dritte an einer geeigneten Stelle demonstriert, an der er niemanden behindert oder gefährdet, der wird mangels eines Geschädigten auch nicht mit Notwehrmaßnahmen belegt.
Zuerst einmal: Das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit unterliegt Einschränkungen (s. Art. 8 (2) GG und VersammlG).
Nachdem die "LetzteDegeneration" diese Vorschriften regelmäßig missachtet, handelt es sich bei diesen Aktionen nicht um grundrechtlich geschützte Demonstrationen, sondern um Straftaten.
Diese Einschätzung wird auch durch Dutzende von Gerichtsurteilen bestätigt.
Recht muss aber nie Unrecht weichen, daher ist das Wegziehen von Personen (auch festgeklebt) als Notwehr zu betrachten.
Selbst eine Fixierung am Straßenrand (zB an Bäumen, Geländern oder Laternen) bis zum Eintreffen der Polizei wäre als Jedermann-Festnahme von §127 StPO gedeckt.
Der Tritt in den Bauch ist allerdings ein strafbarer Notwehrexzess.
Hab in anders in Erinnerung: Dünnsäureverklappung gestoppt, Rauchgasentschwefelung, keine WAA in Wackersdorf oder Gorleben usw.
Könnte es vielleicht daran liegen, dass damals Druck auf die Verantwortlichen und nicht auf unbeteiligte Dritte ausgeübt wurde?
Genau diese Leute wurden und werden ebenfalls ständig kriminalisiert für ihre Proteste! Eben erst wieder vor Ort in der Dresdner Heide erlebt.
Ich finde es richtig, dass Autofahrer da auch mal ausrasten.
Ich bin zwar kein Freund von Gewalt aber diese Klimakleber betteln ja förmlich danach.
Zudem nehmen sie ihr Demonstrationsrecht nicht war denn diese Aktionen sind oft gar nicht genehmigt und somit begehen sie Straftaten.
Denn sie wissen genau was sie da tun, einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr.
So ich fahre mittlerweile auch sehr viel mit dem Auto und zum Glück musste ich mir sowas noch nicht antun mit diesen möchtegern Aktivisten, denn das Sind keine es sind Vandalisten mehr nicht.
Du hast weggelassen, dass du unnötig mit dem Auto herumfährst und die recht haben ;)
Die Gutheißung von Gewalt habe ich gemeldet.
Klar ich fahre unnötig zur Arbeit, meine kranke gebrechliche Mutter 1 mal die Woche zur Chemo.
Aber klar alles unnötig, lieber die Mutter nicht zur Chemo fahren, die kann ja ruhig an ihrem Krebs verrecken damit ihr Klimaterroristen euch freuen könnt.
Da fällt mir nur noch der alte Spruch ein. "Wenn Demonstrationen etwas ändern würden, wären sie verboten."