Warum darf ich nicht pro Palästina demonstrieren?
Man betont die westlichen Werte, dann verbietet man Demonstrationsrecht.
5 Antworten
Darf man. Demonstrationen können untersagt werden, wenn die Gefahr von Straftaten besteht. Leider mischen sich immer wieder einige radikale Straftäter unter die Demonstranten, die dem Anliegen einer solchen Demonstration mehr schaden als nutzen.
Es ist ein schmaler Grat für die Behörden das Rechjt auf freie Meinungsäußerung gegen das Verhindern von Straftaten abzuwägen.
Das Demonstrationsrecht kann eingeschränkt werden, wenn "für die Behörde erkennbar ist, dass durch die Versammlung die öffentliche Sicherheit und Ordnung unmittelbar gefährdet ist".
Ist ja logisch.
Die Einhaltung des öffentlichen Friedens und gegenseitige Rücksichtnahme ist für das gesellschaftliche Zusammenleben ein höheres Gut, als das eine bestimmte Gruppe ihre bestimmten Ansichten demonstrieren dürfen.
Außerdem sind die Demonstrationen der Pro-Palästinenser weltweit eng verbunden mit Straftaten, wie:
- Belohnung und Billigung von Straftaten (der Hamas)
- öffentlich die Flagge eines ausländischen Staates zerstört oder beschädigt und dadurch verunglimpft (wie das verbrennen der Israel Flagge)
- Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen (Flaggen von Hamas, Al Qaida, ISIS, etc. - welche alle bei dem Demos gezeigt werden)
- Volksverhetzung
- Aufruf zu Strafteten (gegen Juden)
Auch das Recht auf freie Meinungsäußerung ist immer dann eingeschränkt, wenn man seine Meinung dazu einsetzt um andere zu beleidigen, zu bedrohen, etc.
Natürlich darfst du auch für die Palästinenser demonstrieren.
Aber eben nicht die Gräueltaten der Hamas leugnen und gegen Juden und Israel hetzen.
Er darf auch nicht dagegen demonstrieren wie viele Leben die Israelis auf dem Gewissen haben.
Dürfen schon, doch sollte man zuerst die Gesinnung prüfen, vielleicht wäre der neutrale Weg besser!
Demonstrieren ist nicht per se verboten. Nur das Verbrennen von Fahnen oder das Schreien von antisemitischen Parolen oder die Verherrlichung von Straftaten. Aber welche normale Mensch macht schon so was?
Nein die werden gewaltsam aufgelöst zumindest wurden sie das.
Das zeigt mir wieder einmal das die Westlichen werte soviel wert wie faules Obst ist.