Wahlperiode verlängern?
Es gibt Überlegungen, die Legislaturdauer von 4 auf 5 Jahre zu erhöhen.
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/wahlperiode-bundestag-100.html
Das gibt den Politikern bessere Möglichkeiten, ihre Projekte umzusetzen und langfristiger zu planen. So müssen sie nicht von Wahlkampf zu Wahlkampf hetzen.
Einige eher rechte Personen sehen mal wieder die Demokratie in Gefahr und wittern Entmachtung des Volkes.
Was haltet ihr für eine vernünftige Länge der Regierungszeit?
Das Ergebnis basiert auf 28 Abstimmungen
Einige eher rechte Personen sehen mal wieder die Demokratie in Gefahr
Seit wann sind denn "eher rechte Personen" demokratieorientiert?
Seit wann ist rechts per se antidemokratisch?
10 Antworten
Schwachsinn, ich finde die aktuelle Länge mit 4 Jahren auch schon zu lang. Am besten wäre meiner Meinung nach eine direkte Demokratie wie in der Schweiz.
Die haben aber schon auch ein Parlament in der Schweiz. Die Legislaturperiode des Nationalrats beträgt 4 Jahre. Kommt dir das bekannt vor?
5, maximal 6 Jahre. In vielen Bundesländern ist die Legislatur 5 Jahre.
Das Problem sind mMn nur ein stückweit die Wahlen auf Bundesebene, sondern eher noch die Wahlen auf Landesebene welche sich auf die Bundespolitik auswirken.
Dazu wäre aber auch eine Reform des Bundesrat sinnvoll: nicht mehr die absolute sondern die relative Mehrheit der Stimmen ist für Entscheidungen nötig.
Aktuell ist es in den Landesregierungen üblich sich bei Uneinigkeit in der Koalition im Bundesrat zu enthalten, da aber die absolute Mehrheit der Ja-Stimmen nötig ist, ist das gleichbedeutend mit einem Nein-Votum. Wenn die relative Mehrheit reicht, dann ist eine Enthaltung eine Enthaltung. Das zwingt die Landesregierungen dazu sich zu einigen oder eben wirklich zu enthalten und es ermöglicht der Bundesregierung bessere Chancen ihre Gesetze, die ja schon der Bundestag abgesegnet hat, durch den Bundesrat zu bringen. Aktuell kann dadurch die CDU (& CSU) de facto fast jede größere Reform aufhalten und einen Kompromiss mit ihr erzwingen.
Das würde die Politik noch egoistischer machen, wenn man die Zeit erhöht, dann haben sie ja erstmal Luft und werden nicht sofort vom Wähler bestraft. Also wird noch mehr Mist gebaut. Selbst 4 Jahre finde ich zu lang, besser wären 2.
Das ist durchaus sinnvoll, da stand jetzt die Politik nicht so wirklich viel Zeit hat. Ein wirklich gutes Gesetz, eine wirklich gute Initiative braucht Zeit. Vier Jahre sind da wenig, weil da Regierungsbildung und Wahlkampf rein fällt. Das verhindert größere Projekte oder erschwert sie.
Ja, aber irgendwann ist auch zu lang. Ich denke vier Jahre sind zu kurz. Wie lange man das jetzt machen sollte ist glaube ich wirklich schwer zu sagen...
Wenn es eine gute Regierung ist, gibt es kein zu lange. 8 Jahre machen schon sehr viel Sinn. Vor allem wenn man an den Klimaschutz denkt.
Das ist vollkommen richtig, aber was ist denn bei einer schlechten Regierung? Was ist, wenn die Bevölkerung das Vertrauen verliert? Es gibt dafür auf Bundesebene keine Mechanismen (soweit ich weiß)
Dann muss man da eben durch und beim nächsten Mal klüger wählen.
Was haltet ihr für eine vernünftige Länge der Regierungszeit?
Dazu müsste ich erstmal wissen, warum man sich einst auf 4 Jahre festgelegt hat. Ich gehe mal davon aus, dass es dafür gute Gründe gab. Aber man könnte ja überprüfen, ob diese Gründe noch zeitgemäß sind.
Das gibt den Politikern bessere Möglichkeiten, ihre Projekte umzusetzen und langfristiger zu planen. So müssen sie nicht von Wahlkampf zu Wahlkampf hetzen.
Ich bin mir nicht sicher, ob hier tatsächlich die Politik das Problem ist, oder etliche Instanzen der Bürokratie. Mein Vorschlag wäre eher eine Entschlackung um politische Prozesse effizienter zu machen.
Einige eher rechte Personen sehen mal wieder die Demokratie in Gefahr und wittern Entmachtung des Volkes.
Ganz falsch ist das sicher nicht. Wenn man möchte, findet man schon Wege, die Prozesse künstlich in die Länge zu ziehen um dann darauf zu pochen, mehr Zeit zu bekommen. Die Frage ist dann, wo das Enden soll. Heute 5 Jahre. In 100 Jahren 10 Jahre? (nur beispielhaft)
Wobei ich fünf Jahre auch noch für zu kurz halte. 6 bis 8 Jahre machen für längerfristige Vorhaben schon mehr Sinn.