Vertrauensfrage später wegen Wahlkampf?
Glaubt ihr Olaf Scholz will die Vertrauensfrage nur rauszögern um sich selbst besser darzustellen und Wahlkampf zu machen bzw. mehr Zeit dafür zu haben oder glaubt ihr es hat andere Gründe?
4 Antworten
1 Verhandlungseinstieg mit Wahltermin März (SPD)
2 Verhandlungseinstieg mit Wahltermin Januar (CDU)
3 Signal früherer Wahltermin möglich aber noch Gesetze in der Schublade (SPD)
4 Signal späterer Wahltermin möglich nach einigem hin und her ("Nonvaleur") (CDU)
5 Kompromiss: Wann wird gewählt und welche Gesetze werden noch vorher beschlossen?
Das sind alles Politprofis, das ist keine böse Absicht jenseits der Nutzung von Verhandlungsmasse.
ja ich weiß mir geht es ähnlich, aber sieh es so: sollte noch ein gesetz z.b. gegen kalte progression dabei ein paar monate früher herauskommen dann ist das theater nicht ganz sinnfrei
Ich schätze, er will Herrn Merz noch etwas Zeit geben, potenzielle Wähler abzuschrecken.
Es geht darum noch wichtige Gesetzesvorhaben durchzubringen, die mit der eiskalten Merz - Union nicht zu machen wären ! Das hat Scholz aber auch schon zigmal gesagt. Die CDU - Leute tun so, als würden sie das nicht verstehen, bloß weil sie so schnell wie möglich an die Macht wollen ...
Diese Leute sollen mal froh sein, daß er die Vertrauensfrage überhaupt stellt. Es läge nämlich in seiner Macht einfach bis Herbst 2025 weiterzumachen ...
Das sehe ich anders !
Bestimmte Beschlüsse sollten schon noch zu Gunsten der
Bevölkerung verabschiedet werden um zum 1.1.2025 in
Kraft treten können.
Aber leider wird das von der Union sicher boikotiert !
Im Sinne des Volkes
opi ehrsam
Das ganze hin und her nervt aber nur noch und kostet auch Wählerstimmen